Diese Veranstaltung hat bereits stattgefunden.
Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
6. Februar 2020, von 15:30 - 17:00
Tagesordnung
| 1. | Mehr Geld in der Tasche von Beschäftigten, Familien, Rentnerinnen und Rentnern – Gerechte Sozialpolitik ist gute Wirtschaftspolitik
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/6590 Ausschussprotokoll 17/816
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
| 2. | Mittelstand und Handwerk von Bürokratien entlasten – Statistikpflichten reduzieren, Register modernisieren und die Datenerfassung digitalisieren
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/8323
|
| 3. | Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung
Eine Vorlage wird erwartet.
|
|
| 4. | NRWs Beitrag zu einem Lieferkettengesetz: Faire Produktionsbedingungen für die Vielen schaffen
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/8102
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
| 5. | Wege zu mehr Verantwortungsbewusstsein in der Konsumgesellschaft
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/8103
Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
|
|
| 6. | Sachstand zum zukünftigen Verbleib des Jülicher Atommülls
Eine Vorlage wird erwartet.
|
|
| 7. | Welche Schlüsse zieht die Landesregierung aus der Falschdeklarierung von Rückständen der Schwerölvergasung?
Bericht der Landesregierung
|
|
| 8. | Verschiedenes
|
|
| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |
||