Ausschuss für Digitalisierung und Innovation

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Tagesordnung

 

1. Aussprache zu den Schwerpunkten der Digitalisierungs- und Innovationspolitik der Landesregierung in der 17. WP
 
Vorlage 17/162
 
2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2018 (Haushaltsgesetz 2018)
 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Vorlage 17/237
 

-Einführung in den Einzelplan 14
(ausschließlich relevante Kapitel für Digitalisierung und Innovation des Einzelplans 14)
 

3. Hohe Datenschutzstandards sicherstellen – Wirtschaft bei Umsetzung der Europäischen Datenschutzreform unterstützen!
 
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
4. Wer Zukunftschancen schafft, hat Zukunftschancen verdient – Das nordrhein-westfälische Handwerk bei seinem Weg im digitalen Zeitalter unterstützen

 
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
 

5. Digitale Infrastruktur und Ausstattung in den Schulen Nordrhein-Westfalens
 
–           Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet

 

6. Umsetzungsstand des E-Government Gesetzes und des Landesprogramms E-Government
 
–           Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet

 

7. Digitale Musterregion OWL
 
–           Bericht der Landesregierung
Vorlage wird erwartet
 
8. Verschiedenes