Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation

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Tagesordnung

 

 

1. Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen

 

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 17/2575

Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 17/2773

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

2. Stärkung der Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Straftaten im Cyberraum

 

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 17/2158

Vorlage wird erwartet

 

 

 

 


 

3. Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!

 

Antrag der Fraktion der SPD

Drucksache 17/1665

Ausschussprotokoll 17/265 (wird erwartet)

 

–           Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen

 

4. Schulen in NRW im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen

 

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 17/1434

Ausschussprotokoll 17/246

 

5. Sachstand digitale Modellkommunen

 

–           Bericht der Landesregierung

 

6. Kooperation des Landes mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik

 

–           Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

7. Digitaler Sommerfahrplan der Landesregierung

 

–           Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

8. Aktivitäten der Landesregierung zur Unterstützung der NRW- Kommunen bei der Umsetzung des Breitband-Bundesprogramms

 

–           Bericht der Landesregierung

Vorlage wird erwartet

 

9. Verschiedenes

 

 

  gez. Thorsten Schick
– Vorsitzender –