Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung und Innovation
5. Juli 2018, von 15:30 - 17:00
Tagesordnung
| 1. | Gesetz zur Änderung des E-Government-Gesetzes Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/2575 Änderungsantrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 2. | Stärkung der Möglichkeiten zur Strafverfolgung von Straftaten im Cyberraum
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2158 Vorlage wird erwartet
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| 3. | Gute Arbeitszeiten sichern – Schutzrechte der Beschäftigten stärken – Die Digitalisierung der Arbeitswelt gestalten!
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/1665 Ausschussprotokoll 17/265 (wird erwartet)
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 4. | Schulen in NRW im Kampf gegen Cybergewalt unterstützen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/1434 Ausschussprotokoll 17/246
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| 5. | Sachstand digitale Modellkommunen
– Bericht der Landesregierung
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| 6. | Kooperation des Landes mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
– Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 7. | Digitaler Sommerfahrplan der Landesregierung
– Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 8. | Aktivitäten der Landesregierung zur Unterstützung der NRW- Kommunen bei der Umsetzung des Breitband-Bundesprogramms
– Bericht der Landesregierung Vorlage wird erwartet
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| 9. | Verschiedenes
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| gez. Thorsten Schick – Vorsitzender – |