Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung
13. März 2019, von 10:00 - 13:00
Tagesordnung
| 1. | Wärmepotenziale nutzen – Einsatz der Geothermie erleichtern
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/2562
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 2. | Chancen der Digitalisierung für die Energiewende nutzen
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/3030 Ausschussprotokoll 17/486
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3. |
Mehr adaptiven Bevölkerungsschutz statt Klimanationalismus – Landesregierung muss Rheinvertiefung auf den Weg bringen und Kohlenstoffsteuer verhindern
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/4295
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| 4. | Versorgungssicherheit und Arbeitsplätze sichern, weiteren Strompreissteigerungen entgegen treten: Braunkohleverstromung erhalten
Antrag der Fraktion der AfD Drucksache 17/5075
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| 5. | Ökologische Chancen digitaler Startups nutzen – Förderung und Beratung weiterentwickeln
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/3584 Ausschussprotokoll 17/460
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 6. | Zweckentfremdung von Wohnraum in Gebieten mit erhöhtem Wohnbedarf bekämpfen: Das Wohnungsaufsichtsgesetz bedarfsgerecht fortentwickeln
Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/3596 Ausschussprotokoll 17/515
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 7. | Nordrhein-Westfalen stellt die Weichen für die Mobilität der Zukunft
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP Drucksache 17/4447
– Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen
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| 8. | Folgen des aktuellen Großangriffs auf persönliche Daten für die Wirtschaft in NRW
Vorlage 17/1736
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| 9. | Aktueller Stand der Umsetzung des Klimaschutzplanes NRW
Eine Vorlage wird erwartet.
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| 10. | Verschiedenes
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| gez. Georg Fortmeier – Vorsitzender – |