Sonderseite Corona

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Sonderseite Corona2020-09-02T16:34:44+02:00

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Deutschland und vor allem wir als direkte Nachbarn zum Kreis Heinsberg befinden uns in einer besonderen Situation, die durch das Virus SARS-CoV-2 ausgelöst ist. Infektionen mit diesem Virus verlaufen in den meisten Fällen harmlos, manchmal sogar unbemerkt. Bei einem gewissen Prozentsatz kommt es aber zu einem schweren Krankheitsverlauf. Einige versterben an der Infektion.

“Man drängt das Infektionsgeschehen zurück, wenn im Durchschnitt ein infizierter Mensch während des gesamten Zeitraums seiner Infektion weniger als 1,0 andere Menschen ansteckt. Liegt dieser Wert über 1,0 breitet sich das Infektionsgeschehen aus. Liegt er deutlich über 1,0 geschieht das so rasant, dass unser Gesundheitssystem am Ende überfordert werden kann. Alle Maßnahmen müssen deshalb darauf abzielen, diesen Wert zu reduzieren.” (Univ.-Prof. Dr. Edgar Schömig, Uniklinik Köln). gelingt uns das nicht, und das Gesundheitssystem kollabiert, kann auch ein Routineeingriff zur Lebensgefahr werden.

Eine sehr gute grafische Verdeutlichung zeigt die Washington Post in Ihrem Artikel “Why outbreakes like coronavirus spread exponentially, and how to flatten the curve” von Harry Stevens, Graphics Reporter.

Um auch den wirtschaftlichen Schaden für Unternehmen und Mitarbeiter abzufangen, beschließen Bund und Land Maßnahmen, die ich Ihnen hier, neben weiteren Hilfsmaßnahmen aufzeigen möchte.

Corona-Badge

 

#StayStrong

#StayAtHome

#FlattentheCurve

#FightCorona

Mein Besonderer Dank gilt allen Menschen, die sich unermüdlich in den Krisenstäben und dem Gesundheitssystem im Kampf gegen das Virus einsetzen und auch den Unternehmern, die für jeden Mitarbeiter kämpfen.

Wirtschaftspolitische Maßnahmen in vier Säulen

Stand 13. Juli 2020

  • Steuerliche Maßnahmen: Die Finanzverwaltung kommt von der Krise betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest Möglich aus. Für die entsprechenden Anträge steht ab sofort ein stark vereinfachtes Antragsformular zur Verfügung. Dies ist abrufbar unter finanzverwaltung.nrw.de
    • Umsatzsteuer ohne Säumniszinsen: Sondervorauszahlungen für Dauerfristverlängerungen bei der Umsatzsteuer für krisenbetroffene Unternehmen werden auf Antrag auf Null herabgesetzt. Damit werden den Unternehmen Mittel im Umfang von mehr als 4 Milliarden Euro sofort zur Verfügung gestellt. Hierdurch werden für weite Teile der nordrhein-westfälischen Wirtschaft unmittelbare Liquiditätsverstärkungen in Milliardenhöhe erzielt.
    • Von Vollstreckungsmaßnahmen wird bis auf Weiteres abgesehen.
    • Säumniszuschläge werden erlassen.
    • Steuerstundungen
  • Kredite zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können durch die Bürgschaftsbank NRW(bis 2,5 Mio. Euro)  und das Landesbürgschaftsprogramm (ab 2,5 Mio. Euro, auch Großunternehmen) besichert werden. Auf den jeweiligen Internetseiten finden Sie weiterführende Informationen sowie Ansprechpartner.
  • Die Bürgschaftsbank ermöglicht eine 72-Stunden-Expressbürgschaft.
  • Kleine Unternehmen und Existenzgründer haben die Möglichkeit, aus dem Mikromezzaninfonds Beteiligungskapital von bis zu 75.000 Euro direkt bei der Kapitalbeteiligungsgesellschaft (KBG) in Neuss zu beantragen. Sicherheiten sind hierfür vom Unternehmen nicht zu stellen Das führt nicht nur zur sofortigen Liquiditätsstärkung, sondern verbessert auch das Rating des Unternehmens und damit seine Kreditwürdigkeit. https://www.kbg-nrw.de/de/produkte/mikromezzaninfonds/
  • Allgemeine Informationen sowie individuelle Beratung wird zudem durch die landeseigene Förderbank NRW.BANK geleistet: NRW.BANK-Service-Center: 0211 91741 4800.

Erleiden Firmen in Deutschland durch die Folgen von Corona, Auftragsengpässe, ist dafür ein Ausgleich über Kurzarbeitergeld (KUG) möglich. Ziel ist, Arbeitsplätze zu erhalten und Arbeitnehmern und Arbeitgebern Planungssicherheit zu geben. Dies soll über Verbesserungen beim Kurzarbeitergeld erreicht werden. Deswegen hat die Bundesregierung befristet bis Ende 2021 Verordnungsermächtigungen eingeführt, mit der die Bundesregierung die Voraussetzungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld absenken und die Leistungen wie folgt erweitern kann:

  • Absenken des Quorums der im Betrieb Beschäftigten, die vom Arbeitsausfall betroffen sein müssen, auf bis zu 10 %
  • Teilweise oder vollständiger Verzicht auf den Aufbau negativer Arbeitszeitsalden
  • Ermöglichung des Kurzarbeitergeldbezugs auch für Leiharbeitnehmer
  • Vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit.

Am 13. März 2020 haben Bundestag und Bundesrat angesichts der Corona-Krise eine umfangreiche Anpassung des Kurzarbeitergeldes beschlossen, darunter beispielsweise die Absenkung des Anteils der Beschäftigten eines Betriebs, die von Entgeltausfall mindestens betroffen sein müssen, auf 10 Prozent oder die je nach Fall vollständige oder teilweise Erstattung der von den Arbeitgebern allein zu tragenden Beiträge zur Sozialversicherung für die von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten.

Die Erleichterungen werden rückwirkend zum 1. März in Kraft treten und auch rückwirkend ausgezahlt. Diese Anpassung des Kurzarbeitergeldes ist bis zum 31. Dezember 2020 befristet.
Wichtig ist, dass Betriebe und Unternehmen im Bedarfsfall bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeit anzeigen. Informationen zum Kurzarbeitergeld

Servicehotline für Arbeitgeber: 0800 45555 20

Zuschussprogramm "NRW-Soforthilfe 2020"

Viele Unternehmerinnen und Unternehmer brauchten eine direkte schnelle Hilfe. Deshalb haben Bund und Land ein schnelles Sofortprogramm aufgelegt, mit denen wir Unternehmen kurzfristig helfen konnten. In den vergangenen Wochen wurde dieses Programm in NRW sehr gut angenommen. 426.000 Kleinstunternehmen erhielten finanzielle Unterstützung durch die NRW-Soforthilfe 2020 und rund 4,5 Milliarden Euro wurden ausgezahlt.

Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger der Sofort-Programms 2020 sind verpflichtet, den Anteil der Soforthilfe zurückzuzahlen, der höher ist als der tatsächliche Liquiditätsbedarf im Förderzeitraum. Dazu erhalten alle Soforthilfeempfängerinnen und -empfänger in Kürze eine E-Mail, in der sie über das weitere Vorgehen informiert werden und darüber, wie sie ihren Liquiditätsengpass ermitteln. Daraus können sich Rückzahlungen ergeben. Bitte überweisen Sie jetzt nicht selbstständig zu viel erhaltene Soforthilfe-Gelder, sondern warten Sie auf das offizielle Schreiben mit einem Vordruck für die Berechnung. Alle Infos hierzu finden Sie hier.

Dennoch werden weitere Hilfsleistungen notwendig sein, um Verdienstausfälle und Einnahmerückgänge zu kompensieren. Der Bund hat deshalb ein weiteres Sofortprogramm in Höhe von 25 Milliarden Euro angekündigt. NRW wird dieses, ebenso schnell und unkompliziert wie das erste Sofortprogramm, umsetzen. Auch hierüber will ich Sie hier gerne informieren:

NRW Überbrückungshilfe 2020

Die Überbrückungshilfe ist ein branchenübergreifendes Zuschussprogramm mit einer Laufzeit von drei Monaten (Juni bis August 2020). Das Programm wird für Solo-Selbstständige, Freiberufler und im Unternehmen tätige Inhaber von Einzelunternehmen und Personengesellschaften mit höchstens 50 Mitarbeitern in Nordrhein-Westfalen mit der NRW Überbrückungshilfe Plus ergänzt.

Ab sofort können sich Steuerberater, Wirtschaftsprüfer oder vereidigte Buchprüfer, die für die Unternehmen die Anträge einreichen, auf der Antragsplattform www.ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de registrieren.
Dort finden Sie darüber hinaus häufig gestellte Fragen und Antworten zur Überbrückungshilfe des Bundes.

Alle weiteren Informationen zur NRW Überbrückungshilfe 2020 finden Sie hier.

Mit einer Soforthilfe in Höhe von zunächst fünf Millionen Euro unterstützt die Landesregierung freischaffende, professionelle Künstlerinnen und Künstler, die durch die Absage von Engagements in finanzielle Engpässe geraten. Sie erhalten eine existenzsichernde Einmalzahlung in Höhe von bis zu 2.000 Euro. Die Soforthilfe kann mittels eines einfachen Formulars bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragt werden und muss später nicht zurückgezahlt werden. Weitere Informationen sowie das Antragsformular finden Sie unter https://www.mkw.nrw/Informationen_Corona-Virus.

Zur konkreten Ausgestaltung einer finanziellen Unterstützung für die Weiterbildungslandschaft befindet sich das Ministerium für Kultur und Wissenschaft derzeit in Gesprächen innerhalb der Landesregierung und mit den Bezirksregierungen.

Weiterhin hat die NRW-Koalition ein Soforthilfeprogramm für die Brauchtums- und Heimatvereine auf den Weg gebracht. Alle weiteren Informationen hierzu werde ich zeitnah zur Verfügung stellen.

  • Mit neuen und im Volumen unbegrenzten Maßnahmen zur Liquiditätsausstattung werden Unternehmen und Beschäftigte geschützt.
  • Im Bundeshaushalt steht ein Garantierahmen von rund 460 Milliarden Euro zur Verfügung. Dieser Rahmen kann – sofern erforderlich – zeitnah um bis zu 93 Milliarden Euro erhöht werden.
  • Das Land NRW erhöht den Bürgschaftsrahmen massiv – sowohl für das Landesbürgschaftsprogramm als auch für die Bürgschaftsbank NRW, sowohl in der Höhe als auch hinsichtlich der Haftung. Der Rahmen für Landesbürgschaften wird von 900 Millionen Euro auf 5 Milliarden Euro erhöht. Anträge auf die Gewährung von Landesbürgschaften werden innerhalb von einer Woche bearbeitet. Der Gewährleistungs- und Rückbürgschaftsrahmens für die Bürgschaftsbank NRW wird von 100 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro erhöht. Die Bürgschaftsobergrenze wird auf 2,5 Millionen Euro verdoppelt.
  • Die Verbürgungsquote wird von 80 Prozent auf 90 Prozent erhöht, sobald die notwendigen europäischen Rahmenbedingungen in Kraft treten.
  • Expressbürgschaften der Bürgschaftsbank bis zu einem Betrag von 250.000 Euro werden innerhalb von drei Tagen ausgeschüttet.
  • Die NRW.Bank hat die Bedingungen ihres Universalkredits bereits attraktiver gestaltet und übernimmt nun schon ab dem ersten Euro bis zu 80 Prozent (statt bisher 50 Prozent) des Risikos.

Sollte wegen des Corona-Virus eine Quarantäne ausgesprochen werden, kann eine Entschädigung für betroffene Beschäftigte (Personalkosten) beantragt werden. Zuständig in Nordrhein-Westfalen sind der Landschaftsverband Rheinland (Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf) und der Landschaftsverband Westfalen Lippe (Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold und Münster). Insbesondere auf der Seite des Landschaftsverbandes Rheinland finden Sie umfangreiche Informationen zu Tätigkeitsverbot und Entschädigung.

  • Kein Verdienstausfall wird gewährt wegen Umsatzeinbußen infolge von Betriebs- und Schulschließungen oder Absagen von Veranstaltungen.
  • Kontakt zum Landschaftsverband Rheinland: LVR-Servicenummer: 0221 809-5444;
  • Kontakt zum Landschaftsverband Westfalen-Lippe: Herr Tölle 0251 591-8218; Frau Volks 0251 591-8411; Herr Konopka 0251 591-8136
  • Wie stelle ich einen betrieblichen Pandemieplan auf? Wo gibt es aktuelle Infos? Ein Mitarbeiter ist infiziert – was tun? Hilfreiche Links und Tipps für Unternehmen finden Sie bei den IHKs in NRW unter diesem Link.

Wichtige Fragen und Antworten zum Corona-Virus

Situation in Nordrhein-Westfalen

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Antworten zum Thema Corona und Schule

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Maßnahmen zur Unterstützung der Land- und Ernährungswirtschaft

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