Die Tagesordnung sowie den Live-Stream der Plenarsitzungen finden Sie auf der Website des Landtages: www.landtag.nrw.de

Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)   Gesetzentwurf der Landesregierung             Drucksache 17/11100 Drucksache 17/11800 (Ergänzung)             Vorlage 17/3969 (Erläuterungsband) Vorlage 17/4014 (Einführungsbericht) Eine Vorlage wird erwartet.   Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen      2. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW   Bericht der Landesregierung   [...]

Welche Anforderungen müssen an die Datenverarbeitung gestellt werden, zum Beispiel beim Scoring/Profiling? Welcher Rechtsrahmen ist dafür nötig, auf nationaler und auf europäischer Ebene? Und wie können Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Ausübung ihrer Datensouveränität unterstützt werden? All diese Fragen diskutieren wir heute digital in einer Konferenz des Ministeriums für Verbraucherschutz.

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Das Rheinische Revier steht vor tiefgreifenden Veränderungen: weg von der Kohle, hin zu neuen Formen der Energieerzeugung und des Wirtschaftens. Dieser Strukturwandel ist eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen, nicht nur für die Region, sondern für ganz Nordrhein-Westfalen. Um sie zu meistern, muss sich das Braunkohlerevier verändern. Das Forschungszentrum Jülich hilft mit, den Wandel aktiv zu [...]