Veranstaltungen für 19. Juni 2025 - 19. Juni 2025

Tagesordnungspunkte I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Bestellung der Schriftführung 289/20 3. Einführung und Verpflichtung der Kreistagsmitglieder 4. Wahl der stellvertretenden Landräte 302/20 5. Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Landräte 6. Bildung und Besetzung des Kreisausschusses 290/20 7. Mitteilungen 8. Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 9. Mitteilungen 10. Anfragen

Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)   Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Vorlage 17/3977   Einzelplan 10 – Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz   Einführung durch die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz   2. Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an [...]

Tagesordnung Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts          Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/9942   und   Dem Klimawandel begegnen – Wasserressourcen erhalten, schützen und nachhaltig nutzen!   Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9795   Anhörung von Sachverständigen     gez. Dr. Patricia Peill - Vorsitzende -

Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)   Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Vorlage 17/3977 Vorlage 17/4053   Einzelplan 10 – Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz   -    abschließende Beratung und Abstimmung   2. Schlachthofbetreiber in die Verantwortung nehmen – Arbeitsverhältnisse endlich verbessern! [...]

Die Tagesordnung sowie den Live-Stream der Plenarsitzungen finden Sie auf der Website des Landtages: www.landtag.nrw.de

Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021)   Gesetzentwurf der Landesregierung             Drucksache 17/11100 Drucksache 17/11800 (Ergänzung)             Vorlage 17/3969 (Erläuterungsband) Vorlage 17/4014 (Einführungsbericht) Eine Vorlage wird erwartet.   Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen      2. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW   Bericht der Landesregierung   [...]

Welche Anforderungen müssen an die Datenverarbeitung gestellt werden, zum Beispiel beim Scoring/Profiling? Welcher Rechtsrahmen ist dafür nötig, auf nationaler und auf europäischer Ebene? Und wie können Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Ausübung ihrer Datensouveränität unterstützt werden? All diese Fragen diskutieren wir heute digital in einer Konferenz des Ministeriums für Verbraucherschutz.