Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Vorlage 17/3969 (Erläuterungsband) Eine Vorlage wird erwartet. 2. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW Bericht der Landesregierung 3. Umsetzungen der Empfehlungen der Kommission Wachstum, Strukturwandel und […]
Tagesordnung Fair geht mehr: Gendergerechtigkeit und Digitalisierung zusammen denken – Strukturelle Benachteiligungen von Frauen abbauen und brachliegendes Potenzial für die digitale Transformation nutzen Antrag der Fraktion der SPD Drucksache 17/9811 Anhörung von Sachverständigen gez. Thorsten Schick - Vorsitzender -
Tagesordnung Für ein Recht auf schnelles Internet – Universaldienstverpflichtung einführen, Verbraucherrechte stärken Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9796 Anhörung von Sachverständigen gez. Thorsten Schick - Vorsitzender -
Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplan des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Erläuterungsband Einzelplan 14 Vorlage 17/3969 - Einführung in den Einzelplan 14 ausschließlich relevante Kapitel zu Digitalisierung und Innovation 2. Gesetz zur Erleichterung des Zugangs zu amtlichen Informationen in Nordrhein-Westfalen […]
Die heutige Sitzung des Bundesvorstandes der FrauenUnion findet erneut aufgrund der Corona-Pandemie online statt. Wichtige Themen sind dieses Mal die Digitale Bildung, Digitalisierung von Schulen und Ganztagsbetreuung an Schulen.
Heute wird Paul Larue offiziell mit einem Festakt verabschiedet. Sein Engagement und seine Erfolge für die Stadt Düren über so viele Jahre hinweg sind unbestritten. Für dieses enorme Lebenswerk danke ich Ihm von Herzen und komme gerne zu der heutigen Verabschiedung.
Nach einem für die CDU in Nörvenich sehr erfolgreichen Kommunalwahlkampf konstituieren wir heute die neue Ratsfraktion, die voller Tatendrang in den nächsten fünf Jahren Nörvenich gestalten wird.
Tagesordnungspunkte I. Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Bestellung der Schriftführung 289/20 3. Einführung und Verpflichtung der Kreistagsmitglieder 4. Wahl der stellvertretenden Landräte 302/20 5. Einführung und Verpflichtung der stellvertretenden Landräte 6. Bildung und Besetzung des Kreisausschusses 290/20 7. Mitteilungen 8. Anfragen II. Nichtöffentliche Sitzung 9. Mitteilungen 10. Anfragen
Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Vorlage 17/3977 Einzelplan 10 – Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Einführung durch die Ministerin für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz 2. Gesetz zur Anpassung bestehenden Landesrechts an […]
Tagesordnung Gesetz zur Änderung des Landeswasserrechts Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/9942 und Dem Klimawandel begegnen – Wasserressourcen erhalten, schützen und nachhaltig nutzen! Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/9795 Anhörung von Sachverständigen gez. Dr. Patricia Peill - Vorsitzende -
Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Vorlage 17/3977 Vorlage 17/4053 Einzelplan 10 – Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz - abschließende Beratung und Abstimmung 2. Schlachthofbetreiber in die Verantwortung nehmen – Arbeitsverhältnisse endlich verbessern! […]
Tagesordnung 1. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2021 (Haushaltsgesetz 2021) Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 17/11100 Drucksache 17/11800 (Ergänzung) Vorlage 17/3969 (Erläuterungsband) Vorlage 17/4014 (Einführungsbericht) Eine Vorlage wird erwartet. Abstimmung gemäß Vereinbarung der Fraktionen 2. Auswirkungen von Corona auf die Unternehmen in NRW Bericht der Landesregierung […]
Welche Anforderungen müssen an die Datenverarbeitung gestellt werden, zum Beispiel beim Scoring/Profiling? Welcher Rechtsrahmen ist dafür nötig, auf nationaler und auf europäischer Ebene? Und wie können Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Ausübung ihrer Datensouveränität unterstützt werden? All diese Fragen diskutieren wir heute digital in einer Konferenz des Ministeriums für Verbraucherschutz.
Das Rheinische Revier steht vor tiefgreifenden Veränderungen: weg von der Kohle, hin zu neuen Formen der Energieerzeugung und des Wirtschaftens. Dieser Strukturwandel ist eine der zentralen gesellschaftlichen Herausforderungen, nicht nur für die Region, sondern für ganz Nordrhein-Westfalen. Um sie zu meistern, muss sich das Braunkohlerevier verändern. Das Forschungszentrum Jülich hilft mit, den Wandel aktiv zu […]
In der heutigen digitalen Sitzung der FrauenUnion stellen sich die beiden Kandidaten um den CDU Vorsitz Friedrich Merz sowie Norbert Röttgen bei uns vor.