Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart und Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises, begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, bis Mai die Empfehlungen der Kohlekommission zum Strukturwandel auf den Weg zu bringen.
„Nun müssen alle Akteure die Ärmel hochkrempeln und ihre Hausaufgaben machen“, sagte Pinkwart im Kreishaus Bergheim. „Wenn wir die Herausforderung gemeinsam annehmen, haben wir die einmalige Chance, das Rheinische Revier zum Energie- und Innovationsrevier der Zukunft zu entwickeln.“ Nordrhein-Westfalen soll nach dem Willen der Kommission 15 Milliarden Euro an Strukturhilfen für die betroffenen Regionen vom Bund erhalten.
Pinkwart: „Um dem Rheinischen Revier eine gute Zukunft zu ermöglichen, bedarf es eines großen Bündels von Maßnahmen.“ Dazu hätten die lokalen Akteure mit der Landesregierung strategische Zukunftsfelder identifiziert, die sich aus den Stärken der Region ergeben und erfolgversprechende Potenziale bieten. „Unser Ziel ist es, dass im Rheinischen Revier in den kommenden zwanzig Jahren jährlich bis zu 1.000 neue hochwertige Arbeitsplätze in Industrie, Handwerk und Gewerbe sowie in neuen Zukunftsbereichen entstehen, um die Beschäftigungs- und Wertschöpfungsverluste des vorzeitigen Rückzugs aus der Braunkohleförderung und -verstromung mindestens kompensieren zu können“, sagte Pinkwart. „Es wird darauf ankommen, sich auf die Kernfelder des Zukunftskonzepts der Energieversorgungs- und Ressourcensicherheit zu konzentrieren und damit die Kernkompetenzen der Region gezielt zu stärken und auszubauen.“
Michael Kreuzberg, Landrat des Rhein-Erft-Kreises: „Wir stehen vor einer Jahrhundertchance für das Rheinische Revier, welche es in der Geschichte von Nordrhein-Westfalen so noch nicht gegeben hat. Alle Beteiligten und Betroffenen werden zum Wohle unserer Heimat alles dafür geben, um das Rheinische Revier noch attraktiver, lebens- und liebenswerter für die kommenden Generationen zu gestalten. In der Kommission haben wir Instrumente gefunden und festgelegt, die dem Rheinischen Revier den Weg in eine nachhaltig gute Zukunft sichern helfen. Wir werden sie nutzen, um in einem gesamtgesellschaftlichen Prozess den Strukturwandel zum Gelingen zu bringen.“
Die Landesregierung informierte in Bergheim Abgeordnete des Bundestages, des Landtags Nordrhein-Westfalen und des Europaparlamentes, die Vorsitzenden der Regionalräte, Mitglieder des Braunkohleausschusses, Bürgermeister sowie Vertreter der Zukunftsagentur Rheinisches Revier über die Empfehlungen der Kohlekommission. Bis 2022 sollen 3,9 Gigawatt Braunkohlekapazität im Rheinischen Revier abgeschaltet werden. Die Kohleverstromung in Deutschland soll bis spätestens 2038 beendet werden. An Checkpoints in den Jahren 2023, 2026, 2029 und 2032 sollen unabhängige Experten prüfen, ob die notwendigen Voraussetzungen für die nächsten Schritte vorliegen.
