Auf der letzten Sitzung des Vorstandes der Frauen Union in Berlin haben wir gemeinsam die familien- und frauenpolitischen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD diskutiert. Für uns stehen die Familien und Kinder im Mittelpunkt. Ich sehe es wie die Vorsitzende der Frauen Union Anette Widmann-Mauz, die erklärte:
„Wir erleichtern Familien den Lebensalltag! Sie sollen nach ihren Vorstellungen leben können. Dafür schaffen wir die Rahmenbedingungen, indem wir konkret helfen, unterstützen und entlasten. Wir haben bei den Familien Wort gehalten! Die familienpolitischen Forderungen der CDU werden umgesetzt!“
Besonders wichtig ist mir, dass wir für die Familien und Kinder in unserem Land viele echte Verbesserungen durchgesetzt haben, die wir im Wahlkampf versprochen hatten. Konkret erhalten Familien mit Kindern ein höheres Kindergeld von 25 Euro pro Kind und einen erhöhten Kinderfreibetrag. Zusätzlich bekämpfen wir die Kinderarmut mit einem höheren Kinderzuschlag und besseren Leistungen für Bildung und Teilhabe.
Auch der Traum vom eigenen Heim rückt für junge Familien näher, indem sie Hilfe beim Erwerb von Wohneigentum erhalten. Mit einem Baukindergeld von 1200 Euro je Kind pro Jahr über zehn Jahre hinweg erhalten Familien einen Zuschuss. Das Baukindergeld wird flächendeckend bis zu einer Einkommensgrenze von 75.000 Euro zu versteuerndem Haushaltseinkommen pro Jahr und zusätzlich 15.000 Euro pro Kind gewährt.
Zudem verringern wir die Rentenlücke von Frauen. Mütter und Väter, die vor 1992 geborene Kinder erzogen haben, sollen künftig auch das dritte Jahr Erziehungszeit in der Rente angerechnet bekommen. Auch die „Mütterrente II“ ist ein wichtiger Baustein zur Bekämpfung von Altersarmut, der durch einen 3. Entgeltpunkt pro Kind für Mütter und Väter gelten soll, die drei und mehr Kinder erzogen haben.
Des Weiteren freue ich mich sehr über den neuen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, der den Menschen konkret bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf helfen wird. Die Zuschüsse für haushaltsnahe Dienstleistungen für erwerbstätige Eltern, Alleinerziehende und pflegende Angehörige ermöglichen mehr Familienzeit. Diese ist so wichtig für eine erfolgreiche und glückliche Kindererziehung. Zusammen mit dem Rechtsanspruch auf befristete Teilzeit (Teilzeitrückkehr) sowie dem Kindergrundrecht im Grundgesetz sind das echte Meilensteine.
Zusätzliche finanzielle Unterstützung erhalten auch die Länder und Kommunen beim Ausbau und der Steigerung der Kitaqualität, so werden Eltern nicht nur bei den Gebühren entlastet, sondern die Kinder auch gut betreut. Insbesondere die weitergehende Unterstützung der Kommunen bei der Kindererziehung freut mich sehr. Hier hat die CDU wieder einmal gezeigt, dass sie nicht nur die Partei der kommunalen Partnerschaft ist, sondern auch die der Familien in unserem Land. Mit der Umsetzung dieses Programms werden wir das Leben der Menschen in unserem Land Stück für Stück verbessern. Dafür werde auch ich mich nach Kräften einsetzten.
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