Seit einem Jahr bin ich Ihre Stimme für den ländlichen Raum in Düsseldorf. Gerade die ländlichen Regionen in den Fokus zu nehmen, war mein Anliegen und trifft genau das aktuelle Handlungskonzept der Landesregierung. Mir ist es aber ebenso wichtig, dass die politischen Entscheidungsträger in NRW das Ohr bei den Menschen vor Ort haben.

Darum freue ich mich besonders, dass Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, meiner Einladung nach Jülich gefolgt ist. Es ist ein Auszeichnung für unseren Wahlkreis!

Mit der Ministerin verbindet mich eine lange Zusammenarbeit, die vor der Zeit im Landtag auf unserer gemeinsamen Arbeit für die Frauen Union fußt. Ina Scharrenbach, der es so wichtig ist, gut mit den Städten und Gemeinden in NRW vernetzt zu sein, hat sich viel Zeit für die Fragen der Bürgermeister sowie der Vertreter aus der kommunalpolitischen Familie genommen. Dafür gilt ihr ein besonderer Dank.

Kommunaler Finanzausgleich, Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF), Altschulden aus dem Bereich der Finanzen sowie Städtebau- und Wohnraumförderung, Gleichstellung und Heimatförderung – kein Thema, das so drängende Fragen aufwirft, wurde ausgespart. Bewältigung der Kosten für die Integration von Flüchtlingen, die hohen Soziallasten, die trotz guter wirtschaftlicher Lage nicht sinken und damit die Frage, die die Ministerin selbst in den Raum stellte: „Was soll werden, wenn die Wirtschaft stagniert?“ Hürdenabbau für Förderbedingungen, Breitband als Daseinsfürsorge und die unterschiedlichen Herausforderungen des städtischen und ländlichen Raums waren konkret Punkte der Köpfe in Verwaltung und Politik, die zur Sprache kamen. Erfrischend offen, sehr gradlinig aber gleichzeitig pragmatisch zeigte sich unsere Ministerin, in der Beantwortung der Fragen – ob in der persönlichen Bürgermeister-Runde oder in der anschließenden offenen Runde im großen Ratssaal von Jülich.

Einige Zitate von Ina Scharrenbach werden lange in den Ohren nachhallen, sie waren wohltuend zu hören und haben meine absolute Zustimmung.

„Ich bin keine Freundin der Bürokratie!“

Abbau von Bürokratie ist das Signal, das die Ministerin setzt. Das neue Programm der Heimatförderung soll darum so niederschwellig und einfach wie rechtlich möglich sein, weil wir in der Landesregierung verstanden haben, wie wichtig es ist, die Schätze, die Ehrenamt vor Ort leistet, zu pflegen und zu heben – oder wie Ina Scharrenbach es formulierte: „Heimat ist die Brücke“.

„Sie sind kommunal selbst verwaltet, also handeln sie auch so! Vertrauen Sie den eigenen Fähigkeiten und dem eigenen Verstand.“

Eigenverantwortung ist gefordert. Die kommunale Selbstverwaltung ist Ina Scharrenbach sehr wichtig. Jede Kommune hat dafür Sorge zu tragen, dass ihr Haushalt in Ordnung ist, dass Strategien entwickelt werden, wie steigende Ausgaben aufgefangen werden können und freiwillige Aufgaben im Engagement der Kommune selbst verantwortet werden.

„Wir werden gemeinsam den Umgang mit diesen Freiheiten lernen, nutzen Sie den Ermessensspielraum vor Ort.“

Eine wichtige Ermutigung unserer Bürgermeister und politischen Vertreter, auf die eigenen Fähigkeiten zu vertrauen. Speziell gemeint waren hier der Umgang mit dem Raumordnungsrecht, aber das gute Wort ist sicher auch darüber hinaus als Leitfaden zu verstehen.

„Ach, nur Männer?“

Das war Ina Scharrenbachs spontane und augenzwinkernde Begrüßung in der regionalen Bürgermeisterrunde, die zu 95 Prozent männlich besetzt ist. Die Beteiligung von Frauen in den politischen Gremien beschäftigt uns als Frauenunion aktuell mit Hinblick auf den kommunalen Wahlkampf 2020. Es steht ein Generationenwechsel bevor und unsere Landesvorsitzende Ina Scharrenbach bestärkte in Jülich die Frauen ausdrücklich zur Wiederbelebung der lokalen Frauenunion. Hierfür legt die Landesregierung auch ein Mentoring-Programm auf, das Frauen „fit für Mandate“ macht. Dass die Quote der weiblichen Räte in Kreisen und Städten sich erhöhen soll, ist für die Gesellschaft als Ganzes von Bedeutung, erklärte Ina Scharrenbach nachdrücklich auch in großer Runde: „Die Mischung in einem Stadtrat ist so wichtig: Zwischen jung und alt, zwischen Männer und Frauen, Selbständigen und Arbeitnehmern, damit die unterschiedlichen Perspektiven der eigenen Stadt zur Abbildung kommen. Sie vertreten die Stadtgesellschaft – und zwar alle“, sagte Ina Scharrenbach. „Die Kommunalpolitik ist die unmittelbarste Politik – das Schöne ist, dass man die Entwicklung der eigenen Stadt beeinflussen kann und damit immer Spuren hinterlässt.“

Mir blieb nur zum Schluss der Ministerin als beeindruckende Fachfrau mit dem nötigen Pragmatismus für ihr Kommen zu danken, die auch das „Kleingedruckte gut lesen kann“ (eine Eigenschaft, die sie selbst den Männern zuschreibt, während Frauen demnach besser zuhören können): Mit Dir als Ministerin spüren wir, dass die kommunale Handlungsfähigkeit geschärft wird, dass wir im Umgang mit Regeln pragmatisch sein dürfen, dass wir Vertrauen in den eigenen Verstand haben sollen, und dass wir uns mehr Ermessen zutrauen dürfen.

Ich bin überzeugt, dass Ina Scharrenbach in Jülich Spuren hinterlassen hat!