Besuch im Rheinischen Revier: Einen Informationstour zu Projekten und Initiativen vor Ort

Nur ein gelungener Strukturwandel mit guten Arbeitsplätzen und einer investitionsbereiten Wirtschaft kann die Basis für das Gelingen des Klima- und Transformationsprojekts 2030 sein. Das ist meine Überzeugung, die sich an diesem Tag einmal mehr bestätigt hat. Bei unserer Tagestour durch unser Rheinisches Revier haben wir einen 360-Grad-Blick auf dieses Thema erhalten. CDU-Fraktionschef Thorsten Schick und die Abgeordneten der CDU-Landtagsfraktion konnten die Chancen und Herausforderungen des Strukturwandels sehr anschaulich erleben.

Mit dem Ausstieg aus dem Braunkohleabbau bis 2030 steht das Rheinische Revier vor großen Herausforderungen. Ausgehend von einem Ende der Tagebaue 2045, verkürzt auf 2038 und jetzt mit der Ziellinie 2030 ist eine Verdoppelung der Geschwindigkeit erforderlich. Sondermaßnahmen sind notwendig. Die Genehmigungen müssen unbürokratisch erfolgen, die Strukturfördermittel nach Bedarf des Reviers und nach Plänen aus Berlin zur Verfügung stehen. Unternehmen und Tagebau-Umfeld-Initiativen brauchen eine direkte Förderung.

Einmal mehr wurde auch deutlich: Wir sind das größte Klimaschutzprojekt in Deutschland und die größte Landschaftsumwandlungsbaustelle in Europa. Hier gilt ein besonderer Dank Herr Eßer, der uns die Rekultivierung des Tagesbaus näherbrachte. Wir haben uns besondere Zeit genommen, um auf die Sophienhöhe zu fahren und mit eigenen Augen zu sehen, wie fantastisch die Sophienhöhe Biodiversität und Freizeit verbindet. Ein großes Thema war in diesem Zusammenhang auch die landwirtschaftliche Rekultivierung der 200 Hektar Land aus dem Tagebau. Im neuen Landesentwicklungsplan muss das Versprechen der Rückgabe von rekultivierten Ackerflächen an Landwirte festgelegt werden.

Apropos Flächen: Wir wollen Flächen, um effizient, neue Arbeitsplätze anzusiedeln – das gilt von Heinsberg über Düren-Jülich bis zum Erftkreis. Dafür eignen sich alte Tagebaustandorte gut, ohne, dass gute landwirtschaftliche Böden umgewidmet werden müssen. Die Zukunft liegt in tragfähigen zukunftsstarke Entwicklung für Gewerbe, Industrie und Handwerk. Der Brainergy Park als interkommunales Ankerprojekt der Kommunen Titz, Jülich und Niederzier ist ein großartiges Beispiel für ein modernes, energieeffizientes Gewerbegebiet.

Die Zukunft gehört aber vor allen den Menschen. Lebensqualität ist für die Menschen vor Ort das Zusammenspiel von Ökologie, Ökonomie und Sozialem. Sie sollen in der Nachfolgenutzung durch die Seenlandschaft Erholung und auch im Tourismus eine Perspektive finden. Das „Indesche Meer“ wird im Volumen der größte innerdeutsche See. Jetzt gilt es, das Gefühl zu vermitteln, wie das Projekt „Seebefüllung“ ist. 50 Projekt der Tagebau Umfeld Initiative stehen an. Hier ergeht die ganz deutliche Botschaft: Es braucht ein Projektmanagement, um von Hafenbecken zur Zwischennutzung der Seen bis zur Strandlandschaft und einer Ringstraße, diese Herkules-Aufgabe zu bewältigen. Alle Projekte müssen bis 2030 auf den Weg gebracht sein.

Ein wichtiger Punkt ist in diesem Zusammenhang auch die Infrastruktur. Als Beispiel wurde die Revierbahn und Umwandlung von Werksbahnen zu ÖPNV/SPNV angesprochen. Diese Botschaft haben die Bürgermeister auch Olaf Scholz bei seinem Besuch im Kreis Düren-Jülich überbracht.

Die Abgeordneten haben auch viele positive Beispiele kennenlernen können. Umsiedlungsdörfer sind Orte der Zukunft wie in Gesprächen mit Umsiedlern und Bürgermeistern klar wurde, Inga Dahmes (Morschenich-Neu) zeigte uns stolz, wie alles läuft und erklärte, wie der Ort der Zukunft aussehen und auch die „Seele“ mit umziehen kann.

Der Besuch und die Tagesrundfahrt zeigen: Die Fraktion der CDU gibt Strukturwandel und Rheinischem Revier die höchste Priorität und größten Fokus.