CDU steht für Sicherheit, Stabilität und sozialen Zusammenhalt

Weihnachten steht vor der Tür und damit auch das Fest der Familie und des Innehaltens.

Weihnachten ist die Zeit, in der wir uns zurückbesinnen auf das, was wirklich wichtig im Leben

ist. Das ist die Familie, das sind unsere Freunde, das ist Stabilität im privaten wie im beruflichen

Umfeld, das ist das Gefühl von Sicherheit und das ist der soziale Zusammenhalt in unserer

Gesellschaft. Als CDU-Landtagsfraktion leisten wir jeden Tag unseren Beitrag, damit sich

Menschen in unserem Land wohl fühlen und ein erfülltes Leben führen können. Dass die

Landesregierung nach den Ergebnissen des jüngsten „NRW-Checks“ Rekordwerte in der

Zufriedenheit erreicht, können wir als einen Erfolg unserer Politik werten. Insbesondere die

Arbeit der CDU wird von den Menschen in diesem Land wertgeschätzt. Das alles zeigt: Unsere

Priorisierung auf die Förderung unserer Kleinsten, auf Bildung und Familie, auf die Sicherheit

und auf eine starke Wirtschaft ist richtig. In diesem Sinne wollen wir auch im Jahr 2025 die

Herausforderungen anpacken und gute Politik für die Menschen in Nordrhein-Westfalen

machen.

Für das anstehende Weihnachtsfest wünsche ich Ihnen von Herzen schöne Feiertage!

Du + Wir = Eins – Nordrhein-Westfalen gegen Einsamkeit

Gerade in der Weihnachtszeit, in der Familien zusammenkommen und die Rushhour des

Alltags pausiert, denken wir an diejenigen, die sich einsam fühlen. Ob jung oder alt, ob in der

Stadt oder auf dem Land: Einsamkeit ist ein Gefühl, das viele Menschen im Laufe ihres Lebens

erfahren. Es kann jeden von uns treffen. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat das Thema aus

der Tabuzone geholt und die Bekämpfung von Einsamkeit zur Chefsache gemacht. Eine in der

Staatskanzlei eingerichtete Stabsstelle koordiniert die Aktivitäten der Landesregierung. Das

Herzstück der Strategie zur Bekämpfung von Einsamkeit stellt der Aktionsplan gegen

Einsamkeit dar. Er bündelt alle bestehenden und neuen Maßnahmen der Landesregierung und

hilft bei der Information, der Vernetzung und der Entwicklung eigener Ideen. Knapp 200

Personen, Verbände und Institutionen haben ihre Ideen im Kampf gegen Einsamkeit

eingebracht. Die Landesregierung hat zudem eine Online-Plattform aufgebaut, auf der über

600 Initiativen ihre Aktivitäten darstellen. Sowohl Menschen, die sich einsam fühlen als auch

diejenigen, die etwas gegen Einsamkeit tun wollen, sind hier herzlich willkommen.

Kids first – Kinder und Familien stehen im Fokus

Diese Landesregierung tut alles, damit Kinder in eine gute Zukunft blicken und Familien als

Stütze der Gesellschaft entlastet werden. Wir stabilisieren das System der

Kindertagesbetreuung und investieren Rekordsummen in Bildung (41,6 Milliarden Euro).

Kita:

• Wir sind in der Förderung der Sprach-Kitas für den Bund eingesprungen und investieren

jedes Jahr 38 Millionen Euro, damit Kinder von der Pike auf Deutsch lernen.

• Wir haben bereits 421 Millionen Euro für das Kita-Helfer-Programm investiert, damit

pädagogische Fachkräfte mehr Zeit für die Kinder haben.

• Wir haben die Mittel für den Kita-Platzausbau in diesem Jahr auf 200 Millionen Euro

erhöht, weil der Bund die Länder mit dem Kita-Ausbau allein gelassen hat.

• Wir investieren nächstes Jahr eine halbe Milliarde Euro zusätzlich in die frühkindliche

Bildung (insgesamt 5,6 Milliarden Euro).

• Wir bringen mit der neuen Personalverordnung Stabilität ins System, damit

insbesondere in Krankheitswellen die Kita offenbleiben kann.

• Wir schaffen bei einem Fachkräftemangel einen Ausgleich zwischen Verlässlichkeit und

hochwertiger frühkindlicher Bildung. Im Vergleich der westdeutschen Bundesländer

stehen wir mit einer Fachkraft-Quote von 31 Prozent auf Platz 2 (d.h. in nahezu jedem

dritten Kita-Team erreichen wir, dass mehr als 8 von 10 pädagogisch Tätigen über

mindestens einen einschlägigen Fachschulabschluss verfügen). Zum Vergleich: Baden-

Württemberg und Niedersachsen: 26 Prozent, Hamburg: 16 Prozent, Bayern: 3 Prozent.

Nur Hessen schneidet mit 36 Prozent besser ab.

• Wir erhalten die landesgeförderte Familienerholung, damit auch Eltern und Kinder, die

es sich finanziell nicht leisten können, durchschnaufen können.

Schule:

• Wir investieren 8,5 Millionen Euro zusätzlich für Lesen, Schreiben und Rechnen und

haben eine verbindliche Lesezeit (3×20 Minuten) in der Grundschule eingeführt.

• Wir haben über 7.400 Menschen seit 2022 zusätzlich für unsere Schulen gewonnen.

• Wir haben als erste Landesregierung in Nordrhein-Westfalen eine Gesamtstatistik zum

Unterrichtsausfall vorgelegt. Rund 94 Prozent der Unterrichtsstunden sind im Schuljahr

2023/2024 erteilt worden.

• Wir erhöhen als deutliches Zeichen der Wertschätzung schrittweise die Besoldung von

Lehrkräften an Grundschulen und in der Sekundarstufe I auf A13 (900 Millionen Euro).

• Wir investieren in Nachwuchslehrkräfte: 6.600 Lehramtsanwärter sind in diesem Jahr

ins Referendariat gestartet, davon rund 1.500 an unseren Grundschulen.

• Wir investieren in weitere 50.000 Plätze im Offenen Ganztag. In Summe wird das Land

allein im nächsten Jahr 884 Millionen Euro für den Offenen Ganztag bereitstellen.

Wir schreiben ZUSAMMENHALT groß

Der soziale Zusammenhalt ist der Kitt für jede funktionierende Gesellschaft. Nur wenn wir

füreinander da sind und ein Auge für unsere Mitmenschen haben, kann eine Gesellschaft

zusammengehalten werden.43 Millionen Euro zusätzlich für Soziales:

• Wir stehen für eine verantwortungsvolle Politik, die die Schwächsten der Gesellschaft

in den Blick nimmt.

• Durch Umschichtungen im Haushaltsentwurf, Finanzierungen über den Europäischen

Sozialfonds und über den Präventionsbereich im Maßnahmenpaket nach Solingen ist

es uns gelungen, gegenüber den ursprünglichen Plänen im kommenden Jahr rund 43

Millionen Euro zusätzlich für die soziale Infrastruktur zu mobilisieren.

Nordrhein-Westfalen hat eine starke pflegerische Versorgung:

• Die Zahl der Pflegebedürftigen ist in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen,

insbesondere im häuslichen Bereich.

• Über den neu aufgestellten Landesförderplan können sich ältere Menschen,

pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen auf ein gut ausgebautes Netz an

Unterstützungsstrukturen verlassen. Für 2025 sollen hierfür fast 10 Millionen Euro zur

Verfügung stehen.

• Mehr als 30 Millionen Euro sind im kommenden Jahr eingeplant, um bis zu 4.300

landesgeförderte Ausbildungsplätze in der Pflegefachassistenz zu ermöglichen.

• Die erfolgreich eingeführte Ausbildung zur Pflegefachkraft soll mit mehr als 125

Millionen Euro durch das Land mitfinanziert werden.

• Die Investitionskosten der voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen und der

ambulanten Dienste werden übernommen. Im Jahr 2023 wurden für die Förderung

rund 708 Millionen Euro in die Hand genommen. Die Fördersumme allein für

ambulante Dienste belief sich auf 90 Millionen Euro. In keinem anderen Bundesland

gibt es eine so umfangreiche Investitionskostenförderung.

Eine starke Heimat für eine starke Gemeinschaft:

• Mit dem landeseigenen Förderprogramm „Starke Heimat Nordrhein-Westfalen“ haben

wir ein Instrument geschaffen, um die Stärkung unserer Gemeinschaft zu bewahren.

• Im Förderjahr 2023 haben wir 978 Anträge mit einem Gesamtvolumen von rund 12

Millionen Euro bewilligt.

• Dies zeigt, dass auch kleinere Förderbeträge die Lebensqualität und die Verbundenheit

der Menschen vor Ort stärken können.

Eine eigene Wohnung als Rückzugsort:

• Wir fördern den öffentlichen Wohnungsbau bis 2027 mit 10,5 Milliarden Euro; allein

im Jahr 2024 stehen 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung.

• Das ist im Vergleich mit allen anderen Bundesländern der mit Abstand höchste Betrag.

• Im Jahr 2023 wurden dadurch 280,4 Millionen Euro für die Schaffung oder den Erwerb

von Immobilieneigentum bereitgestellt, damit sich insbesondere junge Familien den

Traum von Weihnachten im Eigenheim erfüllen können.