Während draußen die Blätter rund um den Landtag immer goldener werden, hatten wir zwei intensive Tage mit spannenden Diskussionen zu Themen, die die Menschen wirklich akut bewegen. Gleichzeitig haben wir Abschied genommen von Kollegen, die nach der Kommunalwahl den Landtag verlassen und ein neues Kapitel aufschlagen werden. Was mich in dieser Woche besonders bewegt hat, [...]
Kommunalwahl 2025: Sieg bei den Stichwahlen Die CDU geht auch bei den Stichwahlen zur Kommunalwahl als Gewinnerin hervor. Sie stellt in der kommenden Wahlperiode 25 Landrätinnen und Landräte (2020: 23) sowie zehn Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister – fünf mehr als in der vergangenen Wahlperiode, darunter Alexander Kalouti, den ersten CDU- Oberbürgermeister in Dortmund seit fast 80 [...]
Bürokratieabbau für unsere Kommunen Neubau einer Kita, Erweiterung des Stadtparks, Sanierung der Turnhalle und die Neugestaltung eines Spielplatzes – diese Vorhaben können künftig in den Kommunen leichter umgesetzt werden. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen haben wir alle landesrechtlichen Wertgrenzen für kommunale Vergabeverfahren aufgehoben. Diese Unterschwellenvergabe betrifft beispielsweise [...]
Die Landesregierung mit dem Gesetzt zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Reform des kommunalen Vergaberechts auf den Weg gebracht. Damit sorgen wir für weniger Bürokratie, mehr Flexibilität und größere Handlungsspielräume in unseren Städten und Gemeinden. Bislang mussten Kommunen bei vielen Aufträgen im sogenannten Unterschwellenbereich strenge Vorgaben beachten – etwa bei [...]
Der Verein Inklusiv Wohnen Jülich hatte zu seinem Sommerfest eingeladen Es waren so viele gekommen: Eltern mit ihren Kindern, viele politisch Engagierte, Freundinnen und Freunde aus der Vereinswelt. Auch Ralf Nolten, Jürgen Frantzen und Frank Rombey waren dabei. Sie alle wollten feiern, dass nun das erste Wohnprojekt für Menschen mit Beeinträchtigungen in Jülich auf [...]
Bevor sich der Herbst mit großen Schritten nähert, hatten wir bei einer intensiven Plenarwoche in Düsseldorf noch einmal das schönste Sommerwetter. Politisch stand diese Plenarwoche vor allem unter dem Eindruck der zurückliegenden Kommunalwahl sowie dem nun begonnenen Prozess zur Aufstellung des Landeshaushaltes 2026. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie wie gewohnt [...]
Selbständigkeit und Sicherheit sind ebenso Geschwister wie Verantwortung und Vertrauen. Kinder in die Eigenständigkeit und Freiheit zu begleiten, ihnen Sicherheit zu geben und damit auch Vertrauen zu schenken liegt in der Verantwortung der Erwachsenen. Ein wunderbares Beispiel mit Vorbildfunktion ist „EMW macht Schule“. Zur Europäischen Mobilitätswoche (EMW) waren Schulen, Klassen und AGs eingeladen, sich [...]
Kommunalwahl 2025: CDU bleibt Kommunalpartei Nummer eins! Die CDU-Nordrhein-Westfalen ist die Gewinnerin der Kommunalwahl 2025. Die CDU bleibt mit 33,3 Prozent klar stärkste Kraft im Land und stellt damit einmal mehr unter Beweis, dass sie die Kommunalpartei Nummer eins im Land ist. Das Ergebnis ist ein Vertrauensbeweis für unsere verlässliche Politik, mit der wir unser [...]
Trotz schwacher Konjunktur, sinkender Steuereinnahmen und zusätzlicher Belastungen durch Entscheidungen der früheren Ampel-Regierung bleibt Nordrhein-Westfalen handlungsfähig. Mit einem Haushaltsvolumen von 112,2 Milliarden Euro zeigt der Haushalt 2026 Verlässlichkeit, setzt klare Prioritäten und stellt die Weichen für eine generationengerechte Zukunft. Wir verbinden Sparsamkeit mit Gestaltungswillen und Zukunftsinvestitionen. Der Kurs lautet: Investieren – Priorisieren – Konsolidieren. [...]
Gute Nachrichten für Merzenich Strukturwandel bedeutet nicht nur neue Energieformen und Arbeitsplätze – er bedeutet auch, dass wir unsere Orte lebenswerter und attraktiver gestalten. Stadtplanung ist Zukunftsgestaltung. Am Poolplatz in Merzenich entsteht jetzt genau das: ein neuer Marktplatz, ein Ort der Begegnung, wo Menschen zusammenkommen, Kultur erleben und Gemeinschaft wachsen kann. Gerade in einer [...]
