Nie wieder ist jetzt: Ausstellung HOLO VOICES eröffnet
Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau befreit. 60 Jahre
später wurde dieser Tag zum Holocaust-Gedenktag erklärt. Heute wird auf der Zeche
Zollverein das Projekt HOLO VOICES eröffnet, welches den Überlebenden der Schoa mit
Hilfe von Künstlicher Intelligenz und Hologrammtechnik eine Stimme für die Ewigkeit gibt.
Insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 beobachten
wir einen Anstieg antisemitischer Straftaten in Deutschland. Gerade vor dem Hintergrund
ist es unverzichtbar, die Erinnerung an die Schrecken der Schoa im Gedächtnis zu behalten,
insbesondere für junge Menschen. Wir wollen jüdisches Leben in Nordrhein-Westfalen
schützen, Antisemitismus in all seinen Formen entschieden bekämpfen und vor allem mit
kluger Prävention an Schulen, Hochschulen und in der politischen Bildung ansetzen. HOLO
VOICES wird dabei zu einem zentralen Lern- und Erinnerungsort werden, an dem
insbesondere junge Menschen den Berichten von Überlebenden begegnen, Fragen stellen
und so verstehen können, was ‚nie wieder ist jetzt‘ bedeutet.

Hausarztaktionsprogramm wird ausgeweitet
Die Landesregierung stellt für ihr „Hausarztaktionsprogramm“ (HAP) zur Stärkung der
hausärztlichen Versorgung im ländlichen Raum im Jahr 2026 3,5 Millionen Euro zur
Verfügung. Damit erhöht das Land die Förderung um eine Million Euro im Vergleich zu den
Vorjahren. Zudem hat das Gesundheitsministerium die Förderrichtlinie für das HAP zum
Jahresbeginn angepasst und entbürokratisiert. Das Programm fokussiert sich nun noch
stärker auf kleine Kommunen: Ab 2026 werden im Rahmen des HAP Maßnahmen in
Kommunen mit unter 30.000 Einwohnern, in denen die hausärztliche Versorgung aufgrund
der Altersstruktur der Ärztinnen und Ärzte vor Ort mittel- oder langfristig gefährdet ist,
gefördert. Förderfähig sind unter anderem die Übernahme oder Gründung einer
Hausarztpraxis, die Errichtung von Lehrpraxen und die Gründung eines Medizinischen
Versorgungszentrums. Ziel des HAP ist es, einer möglichen hausärztlichen
Unterversorgung in kleineren Kommunen frühzeitig entgegenzuwirken.

Erleichterung für das Ehrenamt
Ab 2026 treten spürbare Vereinfachungen im Gemeinnützigkeitsrecht in Kraft. Ziel ist es,
Bürokratie abzubauen und Vereinen mehr Handlungsspielraum zu geben.
– Die Freigrenze für die zeitnahe Mittelverwendung wird von 45.000 Euro auf 100.000
Euro angehoben. Vereine mit Einnahmen bis zu dieser Höhe sind künftig von der

Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung befreit. Das reduziert bürokratischen
Aufwand deutlich und schafft mehr Flexibilität bei der finanziellen Planung.
– Die Freigrenze für wirtschaftliche Geschäftsbetriebe gemeinnütziger
Körperschaften steigt auf 50.000 Euro, sodass viele Vereine künftig keine
Körperschaft- oder Gewerbesteuer mehr zahlen müssen.
– Gemeinnützige Vereine können künftig ohne Höchstgrenze Mittel für den Bau und
Betrieb von Photovoltaikanlagen einsetzen, etwa auf Vereinsheimen oder Sport- und
Reithallen. Investitionen, laufender Betrieb und auch unvermeidbare Verluste
gefährden die Gemeinnützigkeit nicht.
– Die Übungsleiterpauschale im Ehrenamt steigt auf 3.300 Euro, die
Ehrenamtspauschale steigt tauf 960 Euro. Ehrenamtliches Engagement kann damit
besser anerkannt und steuerfrei vergütet werden.
– Mit „Sichtbar engagiert: Mehr Reichweite fürs Ehrenamt“ bietet das Land eine
kostenfreie Weiterbildungsreihe für Initiativen und Vereine an. Das Ziel: Ehrenamtler
dabei zu unterstützen, ihre eigene Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern.
– Darüber hinaus senken wir die Zugangsvoraussetzung für die Ehrenamtskarte. Damit
können künftig mehr ehrenamtlich engagierte Menschen von beispielsweise
Vergünstigungen etwa in Schwimmbädern oder Museen profitieren. Bereits über
80.000 Menschen wurden mit der Ehrenamtskarte ausgezeichnet; 335 Städte und
Gemeinden sind dabei sagen Dankeschön an die Engagierten im Land.

UN-Entwicklungsorganisation UNDP kommt nach Bonn
Das United Nations Development Programme (UNDP), die größte Entwicklungsorganisation
der Vereinten Nationen, richtet einen neuen zentralen Standort in der Bundesstadt Bonn
ein und stärkt damit den UN-Standort Bonn als Ort der internationalen Vernetzung und
politischen Gestaltungskraft im Herzen Europas. Die Entscheidung bestätigt Nordrhein-
Westfalen als starken und international geschätzten Gastgeber der Vereinten Nationen und
macht Bonn als Herz des deutschen UN-Standortes weiter sichtbar. Das UNDP nimmt in
der internationalen Entwicklungspolitik eine Schlüsselrolle an der Schnittstelle von
humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und Friedensförderung ein, bündelt
zentrale Kompetenzen im UN-System und treibt die Umsetzung der Agenda 2030 sowie
Reformprozesse maßgeblich voran.

Azubi-Ticket in Nordrhein-Westfalen
11.000 Azubis des Elektrohandwerks in Nordrhein-Westfalen erhalten ab Februar ein
kostenfreies Deutschlandticket über ihre Ausbildungsbetriebe. Die Arbeitgeber
übernehmen die Kosten der Tickets, das war Teil der Tarifeinigung. Mit dem Modell
übernimmt das Elektrohandwerk in Nordrhein-Westfalen eine Vorreiterrolle in Deutschland.