Kommunalwahl 2025:
CDU bleibt Kommunalpartei Nummer eins!
Die CDU-Nordrhein-Westfalen ist die Gewinnerin der Kommunalwahl 2025. Die CDU
bleibt mit 33,3 Prozent klar stärkste Kraft im Land und stellt damit einmal mehr unter
Beweis, dass sie die Kommunalpartei Nummer eins im Land ist. Das Ergebnis ist ein
Vertrauensbeweis für unsere verlässliche Politik, mit der wir unser Land sicher und
zukunftsfähig gestalten.
Besonders herzlich gratulieren wir Ralf Schwarzkopf zur Wahl als Landrat im
Märkischen Kreis. Mit über 56 Prozent schaffte er bereits im ersten Wahlgang den
Sprung ins Kreishaus. Damit verliert unsere Landtagsfraktion einen klugen Kopf im
Verkehrsausschuss und im PUA III.
Außerdem gratulieren wir Guido Déus, Heinrich Frieling und Dr. Ralf Nolten zu
starken Ergebnissen in Bonn, Soest und Düren. Der erste Platz im ersten Wahlgang
gibt Rückenwind – wir drücken die Daumen für die Stichwahl in zwei Wochen!

Es bleibt dabei: Keine Beiträge in
den letzten beiden Kita-Jahren
In Nordrhein-Westfalen gilt: Kinder haben oberste Priorität – das gilt auch in der
frühkindlichen Bildung. Die Landesregierung schließt eine Erhebung von Beiträgen
für Eltern in den beiden beitragsfreien Jahren jetzt und für die Zukunft aus.
Gleichzeitig investieren wir Rekordsummen in die frühkindliche Bildung: Im
Haushaltsjahr 2026 werden es rund sechs Milliarden Euro sein, knapp 370 Millionen
Euro zusätzlich. Zudem hat Nordrhein-Westfalen den Ausbau der Kitaplätze in den
vergangenen zehn Jahren stark vorangetrieben – von rund 620.000
Betreuungsplätzen im Kita-Jahr 2015/2016 auf circa 760.000 im Kita-Jahr 2025/2026.

Deutsche Sprache als Fundament,
Mehrsprachigkeit als Potenzial
Die deutsche Sprache ist das Fundament unseres Zusammenlebens. Wir rücken das
Erlernen der deutschen Sprache in den Fokus an unseren Schulen, unter anderem
durch eine zusätzliche Deutschstunde pro Woche sowie eine wöchentliche Lesezeit
(3×20 Minuten). Wir sehen auch das Potenzial von Mehrsprachigkeit und
Fremdsprachen und fördern daher auch bspw. den Herkunftssprachlichen Unterricht.
Dieser ist ein zusätzliches Angebot zur Förderung weiterer Sprachkompetenzen
neben der deutschen Sprache. Unser Antrag zielt auf eine bessere Einbindung und
digitale Weiterentwicklung des Angebots ab. Die Initiative beinhaltet nicht, dass
Klassenarbeiten ersetzt werden sollen oder diese in einer beliebigen Fremdsprache
geschrieben werden können. Die Schulsprache ist und bleibt Deutsch.

Heimat von Innovation und Fortschritt
Mit JUPITER ist in Nordrhein-Westfalen Europas erster Supercomputer der Exascale-
Klasse an den Start gegangen. Der aktuell viertschnellste Hochleistungsrechner der
Welt beeindruckt mit einer Leistung von mehr als einer Trillion Operationen pro
Sekunde – das entspricht der Leistung einer Million Smartphones.
JUPITER ist ein wichtiger Meilenstein auf dem Weg, Nordrhein-Westfalen zum KI-
Hotspot in Europa zu machen. Eine aktuelle IW-Studie zeigt, dass in Nordrhein-
Westfalen das höchste Wertschöpfungspotenzial unter den Bundesländern liegt.
Damit dieses genutzt werden kann, braucht unser Land Spitzenforscher aus der
ganzen Welt. Ein neues Projekt zur Gewinnung exzellenter Forscherinnen und
Forscher aus dem Ausland sind Innovationsprofessuren. Bis zu 17,5 Millionen Euro
stehen den Hochschulen seitens der NRW.BANK zur Verfügung, um 50 Prozent der
Kosten einer W3-Professur zu decken. Nordrhein-Westfalen ist ein Zentrum für
Zukunftstechnologien. Exzellente Universitäten, Forschungseinrichtungen und
Unternehmen machen die Region zu einem Vorreiter in der KI-Entwicklung und stärken
unseren Wirtschaftsstandort mit den Innovationen von morgen.