„In der vergangenen Nacht ist es gelungen, die gesamte Revier-S-Bahn in die Projektliste aufzunehmen! Viele viele Gespräche haben am Ende zum Erfolg geführt!“, berichtet mir soeben Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Das Ergebnis zählt: Ein gut ausgebautes und attraktives Schienennahverkehrsangebot ist wesentliche Grundlage für die Mobilität im Rheinischen Revier und damit auch für die erfolgreiche Gestaltung des Strukturwandels in der Region. Ich bin froh, dass es nach einem Wochenende intensiver Verhandlungen und einer großen Kraftanstrengung gelungen ist, das Nahverkehrsprojekt „S-Bahn-Anschluss im Rheinischen Revier“ praktisch in letzter Minute auf der Liste des Strukturstärkungsgesetz unterzubringen. Die Revierbahn soll künftig zwischen Aachen, Jülich und Bedburg die Verbindung nach Düsseldorf herstellen und auch die Forschungseinrichtungen anbinden. Damit ist es Teil der Änderungsanträge, über die am Mittwoch im Berliner Bundeskabinett positiv entschieden worden ist.
Möglich wurde dieser nachträgliche Projektantrag durch die Entscheidung in Berlin, die eine Machbarkeitsstudie als Voraussetzung für die Projektaufnahme überflüssig machte. Ungewöhnlich ist, dass wir in NRW den Konsens herstellen mussten für ein Bundesgesetz, auf das grundsätzlich die Länder keinen Einfluss haben.
Gerne habe ich die Aufgabe angenommen, den Schulterschluss zwischen den Bürgermeistern des Kreises Düren, der vom Tagebau betroffenen Kommunen und Landrat Wolfgang Spelthahn herzustellen. Gleichzeitig habe ich intensive Gespräche mit der Staatskanzlei sowie mit vielen Mitgliedern des Wirtschaftsministeriums erfolgreich geführt. Ein Zeichen, wie wichtig dieses Projekt auch für uns im Landtag für die Region ist. Letztendlich ist der Erfolg auch Verkehrsminister Hendrik Wüst zu verdanken, der eigens als Botschafter für dieses Mobilitätskonzeptes nach Berlin gereist ist. So konnten wir die Wichtigkeit deutlich machen und überzeugend darstellen. Eine besondere Anerkennung zolle ich den Bundestagsabgeordneten aus dem Kreis Düren, die sich für uns in der Region stark gemacht haben. Das war ein gelungenes Teamspiel.
Das zeigt: Es lohnt sich, gemeinsam für ein gutes Projekt zu kämpfen und als Kommunen und Kreise im Rheinischen Revier mit einer Stimme zu sprechen. Dann kann man sich auch gegenüber den anderen Kohleländern behaupten. Für mich ist es wichtig, dass wir dies auch in Zukunft gemeinsam tun.
Gut für die Region ist, dass die „Revierbahn“ als Projekt mit hoher Priorität eingestuft worden ist. Jetzt gilt es, im Planungsverfahren die Umsetzung weiter mit Engagement zu begleiten.
Darüber hinaus ist auch die Entscheidung für das „dritte Gleis“ auf der Strecke von Köln über Düren nach Aachen eine gute Entscheidung für die Region. Das Projekt soll in das so genannte Maßnahmenvorbereitungsgesetz aufgenommen werden.
Die letzten Entscheidungen für das Strukturstärkungsgesetz werden am kommenden Freitag in Berlin getroffen.
