Die Plenartage rund um die zweite Lesung des Landeshaushaltes sind stets die längsten in Düsseldorf. Jeder Einzelplan wird einzeln besprochen und abgestimmt, sodass möglichst viele Aspekte zur Sprache kommen können. Auch ich habe zum Kapitel „Verbraucherschutz“ für die CDU-Fraktion sprechen dürfen. Da kann es dann auch schon mal gerne, so wie am vergangenen Mittwoch, [...]
Am Mittwoch, den 7. Dezember 2022 habe ich gemeinsam mit Hans-Josef Bülles, dem Präsidenten des Verbandes der Karnevalsvereine Aachener Grenzlandkreise e.V., dem Präsidenten des Landtages von Nordrhein-Westfalen André Kuper die Schirmherrschaft über die 19. Internationale Grenzlandbegegnung der Karnevalsvereine des Aachener Grenzlandes angetragen. Diese wird 2024 in der Herzogsstadt Jülich stattfinden. André Kuper hat begeistert [...]
Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Krisenbewältigung“ im Landtag eingebracht Die Landesregierung NRW hat die Entwürfe zum zweiten Nachtragshaushalt 2022 und zum NRW-Krisenbewältigungsgesetz beim Landtag eingebracht. Damit wird das parlamentarische Beratungsverfahren für die Bereitstellung eines Sondervermögens von bis zu 5 Milliarden Euro zur Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine in [...]
Zwei sehr arbeitsreiche Plenartage liegen hinter der Zukunftskoalition in Düsseldorf. Zum einen, da in den Plenardebatten zahlreiche wichtige Themen des Landes erörtert wurden, zum Anderen, da es unheimlich intensive Hintergrundgespräche rund um die Aufstellung des Haushaltes 2023 gab. Dazu aber in der nächsten Ausgabe mehr. Lesen Sie hier, was mir in dieser Woche besonders [...]
Frederike Klar berichtet von ihren ganz persönliche Erfahrung beim 12. Jugendlandtag vom 27. bis 29. Oktober im Düsseldorfer Parlament "Wir debattierten über den Ausbau des ÖPNVs und der Fahrradwegeinfrastruktur sowie über das Wahlrecht ab 16. Ich durfte Frau Dr. Peill für diesen Zeitraum vertreten und ihren Sitz im Landtag einzunehmen. Das Besondere am Jugendlandtag [...]
Herbstlich stürmisch ging es während der vergangenen drei tage nicht nur in Bezug auf das Wetter in Düsseldorf zu, auch im Landtag wurden die Debatten leidenschaftlich geführt. Dabei stand neben dem wichtigen Haushalt für das kommende Jahr 2023 auch das Rheinische Revier erneut im Fokus. Lesen Sie hier, was mir diese Woche besonders am [...]
Der Landtag lud zum sechsten Mal zum parlamentarischen Abend „Schützenbrauchtum Nordrhein-Westfalen“ Nach zweijähriger Pause konnten wir endlich wieder mit den großen nordrhein-westfälischen Schützenverbänden im Landtag feiern! Ein großartiger Anblick waren die rund 800 Geladenen in ihrer Festtagskleidung, die wir Abgeordneten mit unserem Landtagspräsident André Cuper begrüßten. Der große Zapfenstreich auf dem Landtagsvorplatz war ein [...]
Maßnahme der Landesregierung unterstützt Lebensmittelverteiler Das Land NRW stellt sich in #Nordhreinwestfalen an die Seiten der Tafel Deutschland e.V.. Ein Hilfspaket über rund 2 Millionen Euro soll Einrichtungen der Lebensmittelverteilung in Nordrhein-Westfalen helfen. Die Tafeln leisten einen unschätzbaren Beitrag, damit auch in prekären Lebenssituationen der Alltag gelingen kann. Darum stelle ich mich seit Jahren [...]
Unterrichtung zur Ministerpräsidentenkonferenz Immer mehr Leute fragen sich, wie sie ordentlich über den Winter kommen sollen. Massive Kostensteigerungen werden zu einer Bedrohung für Arbeitsplätze, Wohlstand und soziale Sicherheit. In dieser Situation kommt es drauf an, dass Bund, Länder und Kommunen an einem Strang ziehen. Der Beschluss der Länder vom Mittwoch ist geeignet, unser Land [...]
Ende September ist es soweit: Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist 100 Tage her. Diesen Zwischenschritt will ich gerne nutzen, um einen persönlichen Einblick in meine vergangenen 100 Tage zu geben, die voller Abwechslung, intensiven Sitzungen und Debatten waren. Nach meinen wirklich sehr guten Wahlergebnis und meinem alleinigen Direktmandat für diesen Wahlkreis gilt für mich: [...]
