Geschwaderübergabe beim Taktischen Luftwaffengeschwader 31 „Boelcke“ In Nörvenich wurde das Taktische Luftwaffengeschwader 31 „Boelcke“ feierlich an Oberstleutnant René Diegeler übergeben. Die Übergabe erfolgte durch General Bernhard Teicke im Rahmen eines würdigen Appells. Das Geschwader „Boelcke“ gehört zu den traditionsreichsten Verbänden der deutschen Luftwaffe. Seit seiner Aufstellung ist es eng mit der Entwicklung der Luftverteidigung in [...]
Beim parlamentarischen Abend der IHK Nordrhein-Westfalen stand das Thema „Wirtschaft und Gesamtverteidigung“ im Mittelpunkt. Die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (SVI) spielt für Nordrhein-Westfalen eine zunehmend wichtige Rolle – wirtschaftlich, technologisch und sicherheitspolitisch. Ich habe mich besonders über den Austausch mit Herrn Bayer (IHK Aachen) und der Vertretern der IHK NRW gefreut. Gemeinsam mit Vertreterinnen und [...]
Wie wichtig Vorsorge und funktionierende Strukturen im Katastrophenschutz sind, hat uns die Flutkatastrophe im Sommer 2021 schmerzlich vor Augen geführt. Deshalb war es mir ein großes Anliegen, gemeinsam mit meinem Kollegen Ralf Nolten MdL und dem CDU-Gemeindeverband Merzenich am 15. August eine Veranstaltung zum Thema „Bevölkerungs- und Katastrophenschutz im Kreis Düren“ zu begleiten – mit [...]
Entwurf für den Landeshaushalt 2025 und einen Nachtragshaushalt für 2024 Damit werden die richtigen Weichen gestellt, um die aktuell schwierige Haushaltslage überwinden zu können. Das Haushaltsvolumen der schwarz-grünen Landesregierung beläuft sich 2025 sich auf 105,5 Milliarden Euro. Insgesamt haben die Ministerien Einsparungen von rund 3,6 Milliarden Euro der Mittelfristigen Finanzplanung erbracht. Für sämtliche Ministerien wird [...]
Heute hat die Landesregierung den Haushalt für das Jahr 2024 in den Landtag eingebracht. Der Etat hat ein Volumen von 101,9 Milliarden Euro. Er ist geprägt durch die Folgen des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine, die hierdurch ausgelöste Energie- und Konjunkturkrise, die Transformation des Landes hin zur Klimaneutralität sowie steigende Zinsen und die hohe Inflation. [...]
Der Kinderschutz ist in den vergangenen Jahren in Nordrhein-Westfalen in den Vordergrund gerückt. Im Jahr 2022 wurde das erste und bundesweit stärkste Landeskinderschutzgesetz beschlossen und damit ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Strukturen des Kinderschutzes in NRW gegangen. Wir haben das Kinderschutzgesetz mit einem klaren Bekenntnis verabschiedet: Die Verbesserung des Kinderschutzes ist ein andauernder [...]
„Orange your City“: Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen Eine statistische Zahl, die erschreckt: Jede 3. Frau weltweit hat mindestens einmal in ihrem Leben Gewalt erfahren. Einmal im Jahr werden Zeichen gesetzt: Orange ist die Signalfarbe, die aufmerksam machen und Mahnung sein soll zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen. Auch ich habe versucht, am [...]
Es ist geschafft: Der erste Gestaltungshaushalt der #NRWKoalition ist mit den Stimmen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedet worden. Vieles, was die CDU den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf versprochen hatte, spiegelt sich auch in diesem Haushalt wider. Schwerpunkte setzt der 74,5 Milliarden Euro umfassende Etat unter anderem in den Bereichen Innere [...]
Der bayrische Innenminister und Spitzenkandidat der CSU für die Bundestagswahl kommt auf Einladung von Thomas Rachel MdB zu uns nach Jülich. Zusammen werden wir über das so wichtige Thema innere Sicherheit sprechen. Ich freue mich auf die spannende Diskussion.
Ursula von der Leyen kommt auf Einladung von Thomas Rachel MdB nach Düren in das altehrwürdige Schloss Burgau. Zusammen werden wir über die Themen innere und äußere Sicherheit diskutieren und die Rolle Deutschlands in einer sich verändernden Welt. Ich freue mich auf einen interessanten Vortrag und eine spannende Diskussion.
