Gerne blicke ich zurück auf das Jahr 2017, in dem die Bürger Nordrhein-Westfalens sich im Mai für einen Politikwandel in den Feldern Sicherheit, Bildung und Wirtschaft ausgesprochen hatten.
Nach einer schnellen Regierungsbildung hat die NRW-Koalition aus CDU und FDP sofort die Innere Sicherheit mit mehr Polizeianwärtern, mehr Mitteln für eine bessere Ausstattung und Präventionsmaßnahmen mit mehr Polizisten auf der Straße gestärkt.
Besonders im Bildungsbereich, der mir besonders am Herzen liegt, haben wir das Kita-Rettungspaket, eine Leitentscheidung zu einem Abitur nach 9 Jahren am Gymnasium sowie Maßnahmen für den Erhalt der Förderschulden beschlossen. Damit erhält auch der Förderschulzweckverband des Kreises Düren weitere Stabilität und die Eltern die Möglichkeit zu entscheiden, ob ihr Kind eine Regelschule oder eine Förderschule besuchen soll.
Mit dem Jahr 2018 beginnt nun das Jahr der politischen Umsetzung, der langfristigen Weichenstellungen für ein innovatives, mobiles und sicheres Nordrhein-Westfalen. Ein wichtiges Feld ist dabei die Digitalisierung und Schaffung von mehr Arbeitsplätzen in diesem Beschäftigungsfeld. Von den ersten Erfolgen im Straßenbau, den erheblichen Fortschritten auch bei uns im Kreis Düren kann man sich jeden Tag überzeugen. Leider müssen wir dafür die eine oder andere Baustelle in den nächsten Jahren in Kauf nehmen. Aber es tut sich etwas in NRW und künftig sollen alle Bundesmittel für Straßenbau komplett verbaut werden, zusätzliche Ingenieure die Planungs- und Genehmigungsprozesse beschleunigen.
Notwendige Korrekturen bei der Inklusion, so dass sie vor Ort funktioniert, und die fachlich und rechtlich präziese Umsetzung der Leitentscheidung für G9 an Gymnasien werden jetzt angegangen und nach den beiden bereits beschlossenen Entfesselungsgesetzen das dritte vorbereitet mit dem Ziel, noch mehr Bürokratie abzubauen.
So oft wie möglich überzeuge ich mich selbst davon, wie die Weichenstellungen der Landesregierung bei unseren Unternehmen, bei den Kommunen, in den Schulen, bei den Arbeitnehmern und in den Familien ankommen. Viele gute Gespräche habe ich hierzu im letzten Jahr geführt. Dies werde ich sehr gerne im Jahr 2018 fortsetzen, denn politische Veränderungen erreicht man nur durch Kommunikation und Diskussion.
Wir von der CDU NRW sind uns einig: Wir werden in diesem Jahr unsere Wahlversprechen Stück für Stück abarbeiten und das Leben der Menschen in Nordrhein-Westfalen besser machen. Ich setzte mich für die Menschen in unserem Nordkreis Düren gerne ein!
Um es mit Ministerpräsident Armin Laschet zu sagen:
Es geht darum, das Beste für Nordrhein-Westfalen zu erreichen.
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