Eine Jahr auf gutem Kurs

„Zuhören. Entscheiden. Handeln“ – mit diesem Motto sind wir als CDU-NRW vor etwas über einem Jahr in den Wahlkampf gestartet und konnten die Menschen in unserem Land überzeugen! Heute können wir bereits auf viele Erfolge zurückblicken. Auf der Basis von annähernd 1.000 Fachgesprächen unserer Fraktion mit Interessenvertretern, Verbänden und Organisationen, sowie anhand eines präzise ausgearbeiteten Koalitionsvertrages haben wir nicht nur zugehört, sondern auch entschieden gehandelt. Dabei haben wir zum einen schon vieles umgesetzt, was wir im Wahlkampf bereits angekündigt hatten, aber auch darüber hinaus vieles im Sinne und zum Wohle der Menschen in Nordrhein-Westfalen entschieden und umgesetzt.

So hat die neue Landesregierung bereits kurz nach ihrer Vereidigung mit einem Nachtragshaushalt die dringend benötigten Reparaturmaßnahmen bei der inneren Sicherheit, der Finanzierung der Krankenhäuser, der Entlastung der Kommunen und vor allem dem KiTa-Rettungspaket ermöglicht. Damit waren bereit erste Verbesserungen für die Menschen in unserem Land auf den Weg gebracht und viele Fehler der rot-grünen Vorgängerregierung repariert.

Im Anschluss haben wir in Düsseldorf die wirklich großen Brocken angepackt. Zum Beispiel haben wir gemeinsam:

• Finanzen: Die schwarze Null im Landeshaushalt und durch das GFG 2018, die Integrationspauschale usw. eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen erreichen können.
• Innere Sicherheit: Mit mehr Personal und einer besseren Ausstattung unserer Polizei, einem Sicherheitspaket für mehr polizeiliche Befugnisse sowie einer Null-Toleranz-Linie gegenüber Kriminellen NRW sicherer machen können.
• Schule und Bildung: Mit mehr Lehrern für unsere Kinder, mehr Geld für unsere Schulen, einer schulscharfen Erfassung des Unterrichtsausfalls ab August sowie der Rückkehr zu G9 an den Gymnasien, NRW wieder schlauer gemacht.
• Schulförderung: Durch das KiTa-Rettungspaket und den Erhalt der Förderschulen in unserem Land den Eltern wieder mehr Wahlmöglichkeiten und Angebote bei der Betreuung ihrer Kinder ermöglichen können.
• Schulsozialarbeit: Unter Vorbehalt der Verabschiedung des kommenden Haushaltes die Finanzierung der Schulsozialarbeit bis 2022 sicherstellen können.
• Wirtschaft: Mit unseren Entfesselungspaketen I & II sowie der Schaffung von innovationsfreundlichen Rahmenbedingungen eine Trendwende zu mehr wirtschaftlichem Wachstum einleiten können.
• Verkehr: Durch eine kluge Planung, einem Masterplan zur Umsetzung des Bundesverkehrswegeplans 2030, mehr Mitteln für den Erhalt von Landstraßen sowie durch Abruf von Bundesmitteln NRW im Bereich Verkehr vorangebracht. So konnten 18 Planfeststellungsverfahren innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden – fünf mehr, als zunächst geplant.
• Digitalisierung: Mit dem GigabitMasterplan beim Glasfaser-Ausbau Tempo gemacht und die Zukunftsfähigkeit von Unternehmen, zeitgemäße Bildung und digitale Teilhabe von Bürgerinnen und Bürgern sicherstellen können. Daneben wird die Digitalstrategie der Landesregierung dabei helfen, die Aktivitäten der Landesregierung auf die Felder zu konzentrieren, in denen man am meisten für das Land erreichen kann. Für mich ist klar: Die Digitalisierung muss dem Menschen dienen, nicht andersherum. Sie ist für uns kein Selbstzweck, der Mensch steht im Mittelpunkt!

Mit diesen Erfolgen haben wir nicht nur viel für die Menschen in unserem Land erreichen können, auch die Menschen bei uns vor Ort haben von diesen Verbesserungen konkret profitieren können. Auch bei uns wird das Mehr in den Kassen der Kommunen, die verbesserte Sicherheitslage, die verbesserten Schulischen Rahmenbedingungen sowie der Aufschwung in Wirtschaft und Verkehr zu erleben sein.

Zu dem freue ich mich sehr, dass es mir innerhalb des letzten Jahres gelungen ist, Landtagskolleginnen und –Kollegen sowie Minister in den Wahlkreis zu holen, um ihnen die Anliegen unserer Region vor Augen zu führen. So konnte ich mit Ina Scharrenbach und Vertretern der kommunalen Familie in Jülich über kommunale Finanzen und kommunale Probleme sprechen. Hendrik Wüst, der Verkehrsminister, war bereits zwei Mal hier, um sich die Verkehrssituation anzuschauen. Den Arbeitskreisen Umwelt und Wirtschaft der Fraktion habe ich den Tagebau Inden gezeigt und die Herausforderungen des Strukturwandels bei uns vor Ort näher gebracht. Mit Andrea Milz habe ich eine Tour durch den Wahlkreis gemacht und Sportvereine besucht. Staatssekretärin Serap Güler war hier – sie plant für den Kreis Düren ein Leuchtturmprojekt zur Integration durch Sportvereine. Landtagspräsident André Kuper war in Jülich und hat mit Schülerinnen und Schülern des Gymnasiums Zitadelle diskutiert. Und erst vor kurzem war die Umweltministerin Ursula Heinen-Esser mit mir am Forschungszentrum Jülich. Gemeinsam haben wir uns über die neuesten Fortschritte in der Forschung zur schadstoffarmen Verbrennungstechnologien informiert.

Sie sehen: Viel ist bereits erreicht und dennoch gibt es noch viel zu tun, was wir uns vorgenommen haben – und die nächsten großen Vorhaben sind bereits auf dem Weg. Gerne werde ich Ihnen auch weiterhin an dieser Stelle davon berichten. Dabei hoffe ich weiterhin auf Ihre Unterstützung, um das Leben der Menschen bei uns vor Ort verbessern zu können.

Bis dahin wünsche ich Ihnen noch einen wunderbaren Sommer und verbleibe mit herzlichen Grüßen.

Ihre,

Patricia Peill