Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ist beschlossen.
Flexibilität und Verlässlichkeit, eine gute Betreuung und damit eine Qualitätssicherung sind die Maßstäbe, an der sich Kinderbetreuung messen lassen muss. Nur so kann eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelingen. Nach Jahren des Stillstands wird das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich reformiert und modernisiert. Die Landesregierung hat eine Novelle des KiBiz beschlossen. Damit ist die Grundlage zur Umsetzung unseres Pakts für Kinder und Familien gelegt. Ab dem Kitajahr 2020/21 investieren wir jährlich zusätzlich rund 1,3 Milliarden Euro in die Zukunft Nordrhein-Westfalens – in unsere Kinder.
Was bedeutet das konkret und inhaltlich?
Für mehr Qualität sorgen soll eine Aufstockung des Personals. Knapp 1 Milliarde Euro stehen für die Einstellung von Erzieherinnen und Erziehern zur Verfügung.
Dieses mehr an Personal bedeutet auch für die Einrichtungen mehr Flexibilität bei den Öffnungszeiten. Gefördert werden können Öffnungszeiten von mehr als 50 Stunden in der Woche, erweiterte Zeiten vor 7 und nach 17 Uhr sowie der Verzicht auf Schließtage. Außerdem kann ein Betreuungsangebot am Wochenende gefördert werden.
Mehr Personal heißt aber auch Freiräume in der pädagogischen Arbeit, etwa für verbesserte Sprachförderung und Zeit für Elterngespräche.
Ein wichtiger Baustein ist die Fachkräfteoffensive, in der der Beruf der Erzieherinnen- und Erzieher attraktiver gestaltet werden soll. So sollen die KiTas für Schülerinnen und Schüler im ersten Jahr der praxisintegrierten Ausbildung (piA) einen jährlichen Zuschuss von 8000 Euro erhalten. Ab dem zweiten piA-Jahr sowie für Praktikumsplätze im Anerkennungsjahr beträgt der Zuschuss 4000 Euro. Auch eine mit Trägern und Kommunen kürzlich neu geschlossene Personalvereinbarung ermöglicht den Einsatz zusätzlichen Personals.
Die Koalition will eine Platzausbaugarantie, das heißt: Jeder Kitaplatz, der vor Ort benötigt wird, kann gebaut werden. Hierfür stehen jährlich mindestens 115 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt stehen mit Bundesmitteln in 2019 über 200 Millionen Euro für den Platzausbau zur Verfügung.
Durch ein weiteres beitragsfreies Jahr entlasten wir ganz unmittelbar die Familien bei uns in Nordrhein-Westfalen. Das ist eine familienpolitische Maßnahme mit hoher Zielgenauigkeit, weil sie ganz unmittelbar Familien mit jungen Kindern zugutekommt. Ab dem Kitajahr 2020/21 müssen die Eltern für die letzten beiden Jahren vor der Einschulung keinen Beitrag mehr aufbringen. Den Einnahmeausfall in Höhe von gut 200 Millionen Euro pro Jahr werden wir den Kommunen vollumfänglich erstatten.
Nach der Regierungsübernahme hatte die NRW-Koalition ein halbe Milliarde Euro zur Rettung der Kita-Träger unbürokratisch zur Verfügung gestellt. Der zweite Schritt war die Stabilisierung bereits erreichter Maßnahmen und Qualitätsverbesserungen. Dafür haben wir mit dem Übergangsjahr bis zur KiBiz-Novelle gesorgt. Nun geht es darum, die Betreuungsqualität zu verbessern.
Die Veränderung ist nur möglich, weil das KiBiz auch durch die Kommunen mit großem finanziellem Aufwand unterstützt wird. Inhaltlich haben die Freien Träger und Kirchen und die Mitgliedern des KiBiz-Beirates mit wichtigen Ratschlägen das Vorhaben unterstützt. Darauf hat Minister Dr. Joachim Stamp ausdrücklich hingewiesen.
Seinem Dank möchte ich mich uneingeschränkt anschließen. Die Novellierung des KiBiz ist einmal mehr ein Beispiel, dass und wie Gutes gelingen kann, wenn alle Akteure gemeinsam für eine Sache stehen. So werden gute Lösungen gefunden.
