Die Bilder der Flutkatastrophe des vergangenen Julis machen mich immer noch fassungslos vor dem enormen Ausmaß der Zerstörungen: Nordrhein-Westfalen trauert um 49 Menschen, die in den Fluten ihr Leben verloren haben.
Mein Dank gilt vor allem den zahllosen Helfern von Feuerwehr, Rettungs- und Hilfsorganisationen, der Bundeswehr, dem THW aber auch Landwirten und anderen freiwilligen Helfern
Die Beseitigung der Sachschäden in geschätzter Höhe von rund zwei Milliarden Euro wird Jahre in Anspruch nehmen. Dazu zählt auch kritische Infrastruktur, wie Trinkwasser- und Abwasserleitungen, die Stromversorgung, Kläranlagen, Brücken und Straßen. Dies muss möglichst zügig geschehen. Daher haben wir im Landtag von NRW sofort nach der Flutkatastrophe Maßnahmen zur Beschleunigung des Wiederaufbaus sowie Anpassungsmaßnahmen im Hochwasserschutz beschlossen.
Konkret zählt hierzu zum Beispiel, in Zusammenarbeit zwischen Land, Bund und den Kommunen, Planungs- Genehmigungs- sowie Beteiligungsverfahren in den Betroffenen Hochwassergebieten so weit wie möglich zu verkürzen oder auszusetzen; temporäre Ersatzbauten kurzfristig zu ermöglichen sowie dringend benötigte Materialien und Rohstoffe in einer nationalen Anstrengung zur Verfügung zu stellen.
Beim Hochwasserschutz gilt es, die bisherigen Anstrengungen im Hochwasserschutz zu verstetigen und darüber hinaus Maßnahmen zur Verbesserung des natürlichen Wasserrückhaltes zu ergreifen. Hierzu zählen Aufforstung geschädigter Flächen, Renaturierung von Gewässern oder die Rückverlegung von Deichen. Dabei steht vor allem der Hochwasserschutz an kleineren Gewässern im Fokus.
Die beiden Anträge der NRW-Koalition können Sie hier und hier nochmals nachlesen.
