Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur setzen wir ein starkes Zeichen für die Zukunft unseres Landes. In den kommenden zwölf Jahren werden 31,2 Milliarden Euro investiert – so viel wie nie zuvor in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Damit wird das Land fit gemacht für die kommenden Jahrzehnte: mit modernen Schulen, leistungsfähigen Straßen, stabilen Brücken und einer verlässlichen digitalen Infrastruktur. Der Nordrhein-Westfalen-Plan steht für ein Jahrzehnt der Modernisierung und der Zuversicht.
Mit 21,1 Milliarden Euro stammt ein großer Teil der Mittel des Nordrhein-Westfalen-Plans aus dem Infrastruktursondervermögen des Bundes, welche die Landesregierung mit Landesmitteln ergänzt. Bundes- und Landesregierung ziehen somit an einem Strang, um Deutschland und Nordrhein-Westfalen voranzubringen.
Investitionen, die vor Ort wirken
Ein klarer Schwerpunkt liegt dabei auf der Stärkung der Kommunen: 21,3 Milliarden Euro und damit rund 68 Prozentder Mittel fließen direkt in die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen. Damit setzt der Plan bewusst auf kommunale Handlungsfähigkeit. Die Mittel sollen schnell, zielgenau und möglichst unbürokratisch dort ankommen, wo sie gebraucht werden.
Allein 10 Milliarden Euro des kommunalen Anteils werden über Investitionspauschalen bereitgestellt, von denen jede einzelne Kommune profitiert. Der Fokus liegt dabei insbesondere auf Bildung und Betreuung. Was das genau für den Kreis Düren bedeutet, und welche Summen den Kommunen bei im Kreis Düren hierfür zur Verfügung stehen, lesen Sie hier im Einzelnen: https://patriciapeill.de/2025/10/nordrhein-westfalen-plan-staerkt-den-kreis-dueren/
Wenig Bürokratie, damit Investitionen schnell wirken
Die Mittelbereitstellung des NRW-Plans soll möglichst zielgenau und bürokratiearm erfolgen. Damit tragen wir dafür Sorge, dass Investitionen schnell dort ankommen, wo sie benötigt werden. So wird staatliche Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Durch die Änderungen der Gemeindeordnung aus diesem Sommer flankieren wir den schnellen Mittelabfluss. Die Landesregierung hat dabei alle landesrechtlichen Wertgrenzen für kommunale Vergabeverfahren aufgehoben und alle bisher bestehenden kommunalen Regelungen über die Durchführung von Vergaben auf „Null“ gesetzt. Dadurch können Investitionsprojekte vor Ort schneller und mit weniger Verwaltungsaufwand durchgeführt werden.
Planungssicherheit über zwölf Jahre
Ein zentrales Element des Nordrhein-Westfalen-Plans ist die langfristige finanzielle Verlässlichkeit. Die Landesregierung garantiert den Kommunen für die nächsten zwölf Jahre die Höhe der Investitionspauschalen im Gemeindefinanzierungsgesetz. Das bedeutet zusätzliche 27,6 Milliarden Euro an Investitionsmitteln. Sollte das Steueraufkommen sinken, werden die Pauschalen aus Landesmitteln ausgeglichen.
Übernahme von Altschulden der Kommunen
Darüber hinaus entlastet das Land die Kommunen durch die anteilige Übernahme kommunaler Altschulden. 50 Prozent der geprüften übermäßigen Altschulden zum Stichtag 31. Dezember 2023 werden in Landesschulden überführt. Damit verschafft das Land seinen Städten und Gemeinden spürbar neue finanzielle Spielräume.
Eigene Investitionen des Landes
Neben den kommunalen Mitteln investiert das Land selbst rund 10 Milliarden Euro in seine eigene Infrastruktur. Schwerpunkte sind auch hier Bildung und Betreuung, insbesondere die Digitalisierung der Schulen, sowie die Verkehrsinfrastruktur. Weitere Investitionen fließen in Krankenhäuser, wirtschaftliche Entwicklung und Digitalisierung. Eine Evaluation der Programme ist nach vier Jahren vorgesehen.
