Zu Beginn möchte ich Ihnen allen Leserinnen und Lesern an dieser Stelle ein frohes und gesundes neues Jahr 2019 wünschen. Bereits in der ersten Plenarwoche des neuen Jahres haben wir von der NRW-Koalition neue und wichtige Initiativen auf den Weg gebracht, von denen ich Ihnen hier gerne berichten will.
„Weiße Flecken“ im Mobilfunknetz beseitigen
Bereits im Juli 2018 haben wir mit unserem „Mobilfunkpakt“ zwischen der Landesregierung und den Telekommunikationsunternehmen festgelegt, dass wir die sogenannten „weißen Flecken“ beim Mobilfunk beseitigen und eine führende Rolle im 5G-Ausbau einnehmen wollen. Mit unserem Entschließungsantrag haben wir in der letzten Plenarsitzung diesen Willen erneut bekräftig, insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Situation des Netzausbaus weiterhin nicht als zufriedenstellend zu bezeichnen ist. Dies gilt insbesondere für den ländlichen Raum, wo an vielen Autobahnen, Bahngleisen oder entlegenen Landesteilen ein reibungsloser Empfang weiterhin schwierig ist.
Diesen Missstand wollen wir beseitigen und haben mit dem bereits erwähnten „Mobilfunkpakt“ den richtigen Weg eingeschlagen. So werden 1.350 Mobilfunkstandorte neu geschaffen und über 5.500 bestehende Masten ertüchtigt. Darüber hinaus stellt die Landesregierung den Unternehmen die Masten des Behördenfunks zur Verfügung. Das ist eine gute und konsequente Strategie.
Lesen Sie hier unseren gesamten Antrag.
NRW-Koalition steht an der Seite der Studenten
CDU und FDP haben einen umfassenden Antrag zum Thema studentisches Wohnen eingebracht. Wer sein Studium unter optimalen Bedingungen durchlaufen möchte, braucht zwangsläufig auch einen bezahlbaren Ort zum Wohnen. In den Studentenstädten Nordrhein-Westfalens wird das immer schwieriger. Schon die Zahl der Studierenden, die in den Zuständigkeitsbereich der Studierendenwerke fallen, hat sich zwischen 2012 und 2017 um 100.000 erhöht. Gleichzeitig hängt die Schaffung von neuem studentischem Wohnraum diesem immer stärker wachsenden Bedarf meilenweit hinterher.
Die NRW-Koalition hat mit ihrem Neustart in der Bau- und Wohnungspolitik die Rahmenbedingungen für höhere Investitionen in studentisches Wohnen im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung bereits deutlich verbessert. Den darüber hinaus erkennbaren Handlungsbedarf greifen wir in unserem Antrag auf und beauftragen die Landesregierung, Grundstücke, die im Eigentum des Landes stehen, kostengünstig für studentische Wohnzwecke zugänglich zu machen.
Gleichzeitig müssen wir die bestehenden Förderansätze stetig aktualisieren und den aktuellen Bedingungen anpassen. Auch die finanzielle Ausstattung der Studierendenwerke im Zusammenhang mit Erhalt, Sanierung und Modernisierung von Gebäuden für studentisches Wohnen muss überprüft werden. Nur so können wir das Problem des knappen studentischen Wohnraums verbessern.
Lesen Sie hier unseren gesamten Antrag.
Chancen der Digitalisierung für Kunst und Kultur nutzen
Die NRW-Koalition will dazu beitragen, dass die Chancen der Digitalisierung auch in der Kunst- und Kulturszene noch besser genutzt werden können. In der Praxis gibt es bereits eine ganze Reihe von erfolgreichen Projekten – dies betrifft insbesondere neue Formen der Archivierung, neue Formen der Darstellung von Artefakten in Museen und Ausstellungen sowie neue Produktionsformen in Theatern.
Die NRW-Koalition fördert diese Entwicklung aktiv, damit unser Bundesland auch in diesem Bereich zur Avantgarde gehört. Wir werden die Stärkungsinitiative Kultur dazu nutzen, die Aktivitäten in drei Themenfeldern besonders zu fördern: Die Weiterbildung und Qualifizierung von Kunst- und Kulturschaffenden im digitalen Bereich, die digitale infrastrukturelle Ausstattung für Museen und Kultureinrichtungen und den Zugang zum kulturellen Erbe Nordrhein-Westfalens für Wissenschaft und Forschung. Darüber hinaus wollen wir neue und partizipative Vermittlungsformate zur Steigerung der kulturellen Teilhabe der gesamten Bevölkerung entwickeln.
