Etat für Europa und Internationales des Haushalts 2021
Durch die im Haushalt geplanten Gelder für den Bereich Europa und Internationales wird deutlich, dass die Beziehungen zu unseren Nachbarstaaten in Europa für NRW einen besonderen Stellenwert haben. Vor allem in der aktuellen Corona-Krise ist die Solidarität auf europäischer Ebene wichtiger als jemals zuvor.
Nordrhein-Westfalen liegt im Herzen Europas. Daher ist es besonders wichtig, dass der Haushalt für 2021 den Austausch mit unseren europäischen Nachbarn stärkt. Die NRW-Koalition legt ein besonderes Augenmerk auf die Vertiefung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit mit den Benelux-Staaten.
Gerade in den Grenzgebieten wird täglich das europäische Miteinander gelebt. Daher ist es gut, dass – trotz Corona-Krise – das Budget für die Zuschüsse zur Förderung von grenzüberschreitenden Maßnahmen auf 1,2 Millionen Euro erhöht wurde; ein Mehr von 478.000 Euro im Vergleich zu diesem Jahr. Dazu gehören beispielsweise die Förderung für das Deutsch-Niederländische Jugendwerk oder der Ausbau der Informationsplattform „BelgienNET“. Außerdem werden mit den Mitteln die Grenzinformationspunkte (GIP) in den vier Euregios in Nordrhein-Westfalen (EUREGIO, Euregio Rhein-Waal, Euregio Rhein-Maas-Nord, Zweckverband – Region Aachen) finanziert. Sie sind wichtige Anlauf- und Beratungsstellen für alle Bürgerinnen und Bürger in den Regionen.
Mit 2,9 Millionen Euro erhält auch die 2020 gegründete Akademie für internationale Politik in Bonn eine höhere Förderung. Sie steht für eine internationale und interdisziplinäre Vernetzung, um die globalen Herausforderungen und Strukturveränderungen der internationalen Politik des 21. Jahrhunderts zu erforschen. Mit dem Fellowship-Programm werden hochqualifizierte nationale und internationale Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler nach Bonn kommen und neben der gemeinsamen Forschung auch einen Austausch mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Medien und Wirtschaft haben. Ein Projekt, von dem ganz Nordrhein-Westfalen profitieren wird.
