Weihnachten kommt mit großen Schritten auf uns zu und auch im Landtag wird es beschaulich Die Debatten im Plenum bleiben jedoch in der Sache kontrovers diskutiert, vor allem in Bezug auf den Haushalt, den wir in dieser Woche für das kommende Jahr verabschiedet haben. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie hier: [...]
Bund und Länder haben sich mit der Föderalen Modernisierungsagenda auf ein umfassendes Reformpaket verständigt, das den Staat in Deutschland grundlegend erneuern soll. Ziel ist es, Verwaltung und staatliches Handeln schneller, digitaler, schlanker und insgesamt handlungsfähiger zu machen. Bürger, Wirtschaft und Kommunen sollen spürbar entlastet, Verfahren deutlich beschleunigt und staatliche Strukturen effizienter gestaltet werden. Zugleich [...]
Die längste Plenarwoche des Jahres liegt hinter uns. In dieser haben wir vier Tage lang die Einzelpläne des Haushalts 2026 kontrovers debattiert. Was mir in dieser Woche daneben besonders am Herzen lag, lesen Sie wie gewohnt hier: Wir brauchen Orte, die berühren, aufklären und Haltung stärken Nordrhein-Westfalen soll die erste Außenstelle des Holocaust-Bildungszentrums Yad Vashem [...]
Nach der feierlichen Einweihung des Exascale-Supercomputers JUPITER im Forschungszentrum Jülich habe ich gemeinsam mit mehreren Kolleginnen und Kollegen der CDU-Landtagsfraktion Nordrhein-Westfalen den Supercomputer erneut besucht. Mir war es wichtig, die enorme Bedeutung dieses Projekts für Forschung, Innovation und den Strukturwandel in unserem Land noch einmal aus erster Hand zu vertiefen und meine Kollegen im [...]
Um sich vor Ort ein Bild über eine der bedeutendsten kerntechnischen Aufgaben in Nordrhein-Westfalen zu machen, besuchten Fachpolitiker aus den Bereichen Wirtschaft, Umwelt und Energie gemeinsam mit mir die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen (JEN). Mir war es dabei wichtig, sich aus erster Hand über die aktuellen Entwicklungen, Herausforderungen und Planungen zu informieren. Im Mittelpunkt [...]
Das Deutsche Museum Bonn feiert 30 Jahre – drei Jahrzehnte Forschergeist, Wissensvermittlung und Begeisterung für Zukunftstechnologien. 1995 als bundesweit einziges Museum für zeitgenössische Forschung und Technik eröffnet, ist es heute der einzige Standort des Deutschen Museums außerhalb Bayerns. Aus einer Ausstellung mit rund 100 Meisterwerken der deutschen Technikgeschichte hat sich ein modernes Forum entwickelt, das [...]
Rund um den Landtag in Düsseldorf leuchtet der Herbst schon golden in das Plenum hinein. Im Inneren debattierten wir intensiv über den neuen NRW-Plan zur Unterstützung unserer Kommunen. Was mir in dieser Woche besonders am Herz lag, lesen Sie wie gewohnt hier: Nordrhein-Westfalen-Plan für Infrastruktur Nordrhein-Westfalen macht sich fit für die Zukunft. Mit dem Gesetz [...]
Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur setzen wir ein starkes Zeichen für die Zukunft unseres Landes. In den kommenden zwölf Jahren werden 31,2 Milliarden Euro investiert – so viel wie nie zuvor in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Damit wird das Land fit gemacht für die kommenden Jahrzehnte: mit modernen Schulen, leistungsfähigen Straßen, stabilen Brücken und einer [...]
Während draußen die Blätter rund um den Landtag immer goldener werden, hatten wir zwei intensive Tage mit spannenden Diskussionen zu Themen, die die Menschen wirklich akut bewegen. Gleichzeitig haben wir Abschied genommen von Kollegen, die nach der Kommunalwahl den Landtag verlassen und ein neues Kapitel aufschlagen werden. Was mich in dieser Woche besonders bewegt hat, [...]
Die Landesregierung mit dem Gesetzt zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Reform des kommunalen Vergaberechts auf den Weg gebracht. Damit sorgen wir für weniger Bürokratie, mehr Flexibilität und größere Handlungsspielräume in unseren Städten und Gemeinden. Bislang mussten Kommunen bei vielen Aufträgen im sogenannten Unterschwellenbereich strenge Vorgaben beachten – etwa bei [...]
