Allgemein Landtag Archive - Patricia Peill

Klimaziele weiter Thema in Parlamenten

Klimaneutralität im Grundgesetz - Was bedeutet die Neuregelung wirklich? Durch eine Grundgesetzänderung soll am Dienstag, 18. März, eine Richtungsentscheidung für die Zukunft der Staatsfinanzen getroffen werden. Verbindet sich mit diesem Kompromiss auch eine grundlegende Neubestimmung der Klimaneutralität im Grundgesetz? Mitnichten. Geregelt wird keine neue Staatszielbestimmung, sondern lediglich eine Zweckbestimmung für den Staatshaushalt. Schauen wir etwas [...]

Sibylle Michaelis2025-03-19T15:47:42+01:0018. März 2025|Allgemein Landtag, Düsseldorf direkt, Landtag|Kommentare deaktiviert

Gewinner des Förderwettbewerbs „Naturpark.2027.Nordrhein-Westfalen“!

Die Naturparke Nordeifel, Rheinland und Teutoburger Wald/Eggegebirge haben den Förderwettbewerb „Naturpark.2027.Nordrhein-Westfalen“ des Umweltministeriums Nordrhein-Westfalen gewonnen. Das einstimmige Juryvotum, der auch ich als Vorsitzende des NRW-Umweltausschusses angehören durfte, gab Umweltminister Oliver Krischer am Dienstag, 4. Februar 2025, in Düsseldorf bekannt. Für die Umsetzung der Projekte stellt das Land bis 2027 eine Millionen Euro bereit. Auch [...]

Dominik Dimmendaal2025-02-05T09:43:13+01:005. Februar 2025|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Landtag, Region|Kommentare deaktiviert

Bericht aus dem Plenum Januar 2025

Nordrhein-Westfalen steuert den Windenergieausbau Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Um die Akzeptanz beim Ausbau der Windenergie zu gewährleisten und die Aufstellung der Regionalpläne zu sichern, muss der Zubau von Windenergieanlagen gesteuert werden. Darum haben die Landtagsfraktionen von CDU und Grünen am Donnerstag eine neue Regelung in den Landtag eingebracht, die Projekte außerhalb der künftig in den Regionalplänen festgelegten [...]

Dominik Dimmendaal2025-02-24T12:05:02+01:003. Februar 2025|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Board für Entlastung und Beschleunigung

Nordrhein-Westfalen geht neue Wege, um Unternehmen zu entlasten. Einfache, schnelle und unbürokratische Verfahren sind essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen und eine zügige klimaneutrale Transformation. Mit dem neuen „Board für Entlastung und Beschleunigung“ bringt das Wirtschafts- undKlimaschutzministerium zentrale Akteurinnen und Akteure aus Politik, Wirtschaft, Industrie und Gewerkschaften an einen Tisch, um noch besser und [...]

Dominik Dimmendaal2025-01-28T15:03:11+01:0028. Januar 2025|Allgemein Landtag, Landtag, Rheinisches Revier, Wirtschaft|Kommentare deaktiviert

Agenda 2030 der CDU : Neuer Wohlstand für Deutschland

Die Agenda 2030 ist ein umfassendes Reformprogramm, das Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit stärken, Innovationen fördern und die Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand schaffen soll. Hier die wichtigsten Punkte: Wirtschaftliche Erneuerung Steuerreform: Reduktion der Einkommensteuerbelastung, Abschaffung des Solidaritätszuschlags und schrittweise Senkung der Körperschaftsteuer auf 10 %. Wettbewerbsfähigkeit stärken: Entlastung der Unternehmen, Förderung von Innovationen und Exporten sowie Ausbau [...]

Sibylle Michaelis2025-01-15T11:41:49+01:0014. Januar 2025|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Mission Künstliche Intelligenz – Nordrhein-Westfalen baut Kooperation mit dem Deutschen Museum in Bonn aus

Es ist das größte naturwissenschaftlich-technische Museum der Welt: Das Deutsche Museum mit seinem Stammsitz in München. Das Besondere: 1995 wurde in Bonn ein Zweigmuseum eröffnet. Zum 30-jährigen Bestehen des Deutschen Museums in Bonn baut Nordrhein-Westfalen die Kooperation ab 2025 aus. Derzeit befindet sich das Deutsche Museum Bonn mit seinen rund 1.700 Quadratmetern in einem fundamentalen Veränderungsprozess zum Forum [...]

Dominik Dimmendaal2024-12-20T10:58:42+01:0020. Dezember 2024|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Krankenhausplan stellt Krankenhauslandschaft zukunftsfähig und solide auf

Die Landesregierung hat eines ihrer wichtigsten Projekte erfolgreich abgeschlossen: Mit dem nun erfolgten Versand der Feststellungsbescheide an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser, mit denen ihnen ihr künftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, ist das Krankenhausplanungsverfahren beendet. Damit steht nun im Detail final fest, welches Krankenhaus zukünftig welche Leistungen anbieten kann und zu welchen Veränderungen es in der nordrhein-westfälischen [...]

Dominik Dimmendaal2024-12-18T15:08:29+01:0018. Dezember 2024|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Bericht aus dem Plenum Dezember 2024

Die Weihnachtszeit kommt mit großen Schritten und auch im Landtag wird es beschaulich – so wurde in dieser Woche der traditionelle Weihnachtsbaum des Waldbauernverbandes NRW dem Landtag übergeben und auch in den Büros wird besinnlich geschmückt. Die Debatten im Plenum bleiben jedoch in der Sache kontrovers diskutiert, vor allem in Bezug auf den Haushalt, [...]

Dominik Dimmendaal2024-12-20T13:10:36+01:009. Dezember 2024|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Bahn frei für die Jülicher Infrastruktur

Am 4. Dezember 2024 wurde die neue Rurbrücke in Jülich für den Verkehr freigegeben – ein wichtiger Schritt für die Region und ein Symbol des Wiederaufbaus nach der Hochwasserkatastrophe von Juli 2021. Die massiven Schäden, die das Hochwasser an der alten Brücke verursacht hatte, machten einen vollständigen Neubau unumgänglich. Auch der angrenzende Rurdammtunnel wurde [...]

Dominik Dimmendaal2024-12-10T10:43:22+01:006. Dezember 2024|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Ausschüsse, Dialog mit den Familienunternehmern, Haushalt, Landtag, Plenar Reden, Region, Unwetterkatastrophe, Vor Ort|Kommentare deaktiviert

Bericht aus Düsseldorf November 2024

Es wird langsam kalt in Düsseldorf und die kommende Adventszeit wirft ihre ersten Schatten voraus. Im Landtag ist dies immer die Zeit der vielen Hintergrund und Einzelgespräche um den kommenden Haushalt. So wie auch in dieser Woche in der gleichzeitig die gut arbeitende Zukunftskoalition ihr Halbzeit-Jubiläum feiern durfte. Was mir in dieser Woche besonders am [...]

Dominik Dimmendaal2024-11-18T15:33:19+01:0018. November 2024|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert