Es wird langsam kalt in Düsseldorf und die kommende Adventszeit wirft ihre ersten Schatten voraus. Im Landtag ist dies immer die Zeit der vielen Hintergrund und Einzelgespräche um den kommenden Haushalt. So wie auch in dieser Woche in der gleichzeitig die gut arbeitende Zukunftskoalition ihr Halbzeit-Jubiläum feiern durfte. Was mir in dieser Woche besonders am [...]
Beim Parlamentarischen Schützenabend im Landtag stand die Bedeutung des Schützenwesens und der Brauchtumspflege eindrucksvoll im Mittelpunkt. Obwohl ich persönlich nicht anwesend sein konnte, hat es mich sehr gefreut, dass das frühere Schützenkönigspaar der St. Sebastianus Schützenbruderschaft aus Langerwehe, Karl-Josef Stolz und Hedwig Stolz, als Vertretung teilnehmen konnten und die Tradition unserer Region würdig repräsentierten. Auch [...]
Von der Kohle zur KI – Wir machen Zukunft! Die größte technologische Chance liegt in der Künstlichen Intelligenz. Mit KI erleben wir den Beginn einer neuen technologischen Revolution, ob in den Bereichen Gesundheit, Bildung oder Wirtschaft, Nordrhein-Westfalen kann die Digitalregion in Europa werden! Deshalb hat die CDU NRW auf ihrem letzten Landesparteitag dazu einen umfassenden [...]
Entwurf für den Landeshaushalt 2025 und einen Nachtragshaushalt für 2024 Damit werden die richtigen Weichen gestellt, um die aktuell schwierige Haushaltslage überwinden zu können. Das Haushaltsvolumen der schwarz-grünen Landesregierung beläuft sich 2025 sich auf 105,5 Milliarden Euro. Insgesamt haben die Ministerien Einsparungen von rund 3,6 Milliarden Euro der Mittelfristigen Finanzplanung erbracht. Für sämtliche Ministerien wird [...]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Dienstag, 10. September 2024, ein umfassendes Maßnahmenpaket zu den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 11. September 2024, den Landtag darüber unterrichtet. Das Paket umfasst die drei Säulen Sicherheit, Migration und Prävention. Mit ihm werden unmittelbar weitere Handlungsschritte eingeleitet, die unter anderem neue rechtliche [...]
Drei Tage lang kam das Plenum in Düsseldorf zu intensiven Beratungen vor der parlamentarischen Sommerpause noch einmal zusammen, um zahlreiche Themen zu erörtern, die unser Land nach vorne bringen werden. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie hier. Haushalt 2025 und Nachtragshaushalt 2024 vom Kabinett verabschiedet Das Kabinett hat am Dienstag den [...]
Kinder und Bildung stehen im Mittelpunkt unserer Politik Kinder stehen im Mittelpunkt unserer Politik. In keinem anderen Bundesland gibt es so viele Schülerinnen und Schüler wie bei uns in Nordrhein-Westfalen. Für diese jungen Menschen wollen wir die besten Chancen von Anfang an. Für sie packen wir an und können bereits heute eine gute Zwischenbilanz vorlegen. [...]
Grundsteuer: Differenzierung der Hebesätze durch Kommunen ist die bürgerfreundliche Lösung Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben in dieser Plenarwoche einen Gesetzentwurf zur Differenzierung des Grundsteuerhebesatz B auf kommunaler Ebene in den Landtag eingebracht. Mit unserem Gesetzentwurf möchten wir zu einer guten Lösung für Stadt und Land, sowie für Familien und Gewerbe beitragen. Die [...]
75 Jahre Europarat Am 5. Mai jährt sich die Gründung des Europarats zum 75. Mal. Seine Aufgabe ist es, die Ideale und Grundsätze zu schützen und zu fördern, die das gemeinsame Erbe seiner Mitglieder sind. Weltweit ist die Menschenrechtslage angespannt. Angesichts von Menschen- und Völkerrechtsverstößen stiftet der Europarat Orientierung und Ordnung. Mit seiner breit angelegten [...]
NRW soll Vorreiter für Kunststoff-Kreislaufwirtschaft werden Mit über 134.000 Beschäftigten, mehr als 1000 Betrieben und einem Jahresumsatz von 34 Milliarden Euro ist NRW Kunststoffland Nr. 1. In NRW sitzen viele Schlüssel-Akteure mit den notwendigen Wertschöpfungsketten, um sich einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft einen großen Schritt zu nähern. Wo Kunststoffabfälle nicht vermeidbar sind, muss das Recycling gestärkt werden. Heute werden noch zu viele Kunststoffabfälle verbrannt. In Zukunft soll deutlich mehr recycelt werden. Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter für eine Kreislaufwirtschaft im Bereich Kunststoffe machen. Wir haben hier vor Ort durch großartige Unternehmen und exzellente Forschungseinrichtungen alle Chancen. Dazu wollen wir eine [...]
