Am „Tag des Baumes“ war es mir eine große Freude mit Ministerpräsident Armin Laschet, dem Präsidenten des Landtages André Kuper, sowie meinem Kollegen Rainer Deppe, eine Esskastanie vor dem Landtag zu pflanzen. Sie hat einen wunderbaren Platz zwischen Landtag und Staatskanzlei bekommen. Die Ess- oder Edelkastanie ist in Deutschland – von wenigen regionalen Ausnahmen abgesehen [...]
Gleich zwei Mal trat das Plenum im Landtag von Nordrhein-Westfalen im März zusammen, um jeweils an zwei Tagen eine Fülle von aktuellen Themen der Landespolitik zu beraten. Gerne berichte ich Ihnen hier über meine wichtigsten Tagesordnungspunkte: Auf diesen Tag haben viele Eltern in Nordrhein-Westfalen gewartet: Am Donnerstag, den 22. März 2018 haben wir uns [...]
Wie können wir sinnvoll, zielgerichtet und effektiv den ländlichen Raum entwickeln? Dieser Fragestellung widmet sich das Programm „LEADER“ der Europäischen Union, mit dem seit 1991 modellhaft innovative Aktionen gefördert werden. Lokale Aktionsgruppen erarbeiten vor Ort Entwicklungskonzepte. In einem ersten Treffen mit Regionalmanagern der Vital- und LEADER-Regionen in NRW im Landtag habe ich gemeinsam mit meinen [...]
Der Besuch des CDU-Gemeindeverbandes aus Vettweiß im Landtag war mir eine große Freude. Unsere Diskussionsrunde am Rande des Plenums war intensiv und abwechslungsreich beeindruckt von der harten Debattenkultur des Plenums kamen die 50 Mitglieder des Gemeindeverbandes in den Raum mit dem schönen Rheinblick. Mit dabei waren unter anderem Bürgermeister Joachim Kunth, Kreistagsmitglied Reiner von [...]
Auch in diesem Jahr möchte der Landtag von Nordrhein-Westfalen wieder Jugendlichen die Möglichkeit geben, im Rahmen des sogenannten „Jugend-Landtags“ vom 28. bis zum 30. Juni 2018, Politik und Demokratie in Düsseldorf hautnah erleben zu können. Mir ist es sehr wichtig, dass Jugendliche das Gefühl bekommen, wie sie etwas bewirken können, dass ihre Stimme gehört. [...]
„Mehr Sicherheit für NRW“ – dies haben wir im vergangenen Landtagswahlkampf versprochen. Jetzt hat die Landesregierung mit dem ersten umfassenden Sicherheitspaket erneut einen bedeutenden Schritt für mehr Sicherheit in NRW gemacht. „Die aktuelle Bedrohung durch den internationalen Terrorismus erfordert ein kluges und zeitgemäßes Update des Polizeigesetzes“, erklärte hierzu Innenminister Herbert Reul. Dem kann ich [...]
Fidele Jonge Nörvenich begeistert vom Besuch im Landtag Beim diesjährigen Närrischen Landtag habe ich mich riesig gefreut, das Dreigestirn der Fidele Jonge Nörvenich 1932 e.V. begrüßen zu können. Prinz Ludwig (Berau) hielt nicht nur eine Rede im Plenarsaal, sondern nahm mit Jungfrau Wilhelm (Biegel) und Bauer Bodo (Palzer) direkt auf meinem Stuhl im Plenarsaal [...]
Gemeinsam mit einigen meiner Kollegen aus dem Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz habe ich zwei Tage lang die Internationale Grüne Woche in Berlin besucht. Trotz der Widrigkeiten, die unsere Anreise aufgrund des Orkans „Friederike“ uns bereitete, hat sich die Reise nach Berlin vollumfänglich gelohnt. Noch immer bin ich erfüllt von den guten Gesprächen, die wir [...]
Das erste Plenum im neuen Jahr 2018 wartete direkt mit einer Fülle von unterschiedlichen Themen auf uns Abgeordnete der NRW-Koalition. Neben der dritten und finalen Abstimmung über den Landeshaushalt 2018, unseren ersten wirklichen „Gestaltungshaushalt“, hat der Landtag in einer wichtigen Debatte einen Aufruf zur Organspende abgegeben. Gerne berichte ich Ihnen hier über meine wichtigsten Tagesordnungspunkte: [...]
In der letzten Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie und Landesplanung haben wir die für unsere Kommunen, unsere Wirtschaft und unsere Region im Strukturwandel so wichtige Überarbeitung des Landesentwicklungsplans (LEP) im Rahmen des „Entfesselungspaket II“ auf den Weg gebracht. Durch ein „konzentriertes Planänderungsverfahren“ werden wir den LEP punktuell ändern und entsprechend unseres Koalitionsvertrages fortentwickeln. [...]
