Gerne blicke ich mit Ihnen auf einen intensiven November im Landtag von NRW zurück. In zwei Plenarwochen haben wir viel für unser Land gestalten können. Allen voran der „Gestaltungshaushalt 2018“, der erstmals seit 1973 ohne neue Schulden auskommt. Ich selbst durfte zu zwei wichtigen Themen im Plenum sprechen. Lesen Sie hier meinen Bericht zu [...]
Anfang Dezember haben wir im Ausschuss für Digitales und Innovation einen Teil des Haushaltes 2018 verabschiedet und damit unsere digitalpolitischen Schwerpunkte in der Wirtschaftspolitik festgelegt. Dies ist eine schöne Gelegenheit, um Ihnen von den geplanten Vorhaben zu berichten, mit denen wir unser Land fit für die Herausforderungen der Digitalisierung machen wollen. Digitalisierungspolitik bedeutete lange, [...]
Ein Statement von Ministerpräsident Armin Laschet zum Abbruch der Sondierungsgespräche: Der Abbruch der Sondierungsgespräche zwischen CDU, CSU, FDP und Grünen stellt unsere parlamentarische Demokratie vor eine große Herausforderung. Unsere gemeinsamen Bemühungen, trotz eines für alle Beteiligten schwierigen Wahlergebnisses ein stabiles Regierungsbündnis für die nächsten vier Jahre zu bilden, waren nicht von Erfolg gekrönt. Dabei [...]
Meine Rede im Landtag am 16.11.2017 als Antwort auf einen Antrag der Grünen "Klimaschutz ist eine globale Gerechtigkeitsfrage - NRW muss entschieden gegen den Klimawandel vorgehen" forderte die Fraktion Die Grünen im Landtag NRW in ihrem Antrag. Dieses Anliegen tragen wir mit voller Überzeugung mit, jedoch nicht die im Antrag versteckten [...]
Nordrhein-Westfalen startet mit einem finanzpolitischen Paukenschlag ins neue Haushaltjahr: Bereits ab 2018 wird unser Landeshaushalt für die gesamte Legislaturperiode auf neue Kredite verzichten. Damit erreicht die #NRWKoalition das Ziel, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen, zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse gefordert und erstmals seit 1973. Unserem Finanzminister Lutz Lienenkämper ist dabei das Kunststück gelungen, [...]
Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossene Gesetzesentwurf wird im November dem Landtag vorgelegt. In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und [...]
Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern! Das ist meine feste Überzeugung. Ich freue mich darum besonders, dass über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 den Kommunen im Nordkreis Düren mehr finanzieller Spielraum denn je ermöglicht wird. Zum Wochenstart hatte die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. In den Nordkreis Düren fließen 45.377.271 Euro. [...]
Zwei intensive Tage im Plenum des Landtags – aber die Ergebnisse sind beeindruckend. Neben einem umfangreichen Nachtragshaushalt haben wir ein klares Bekenntnis zur Abschaltung des Atomkraftwerkes Tihange gesendet sowie uns am internationalen Mädchentag (11. Oktober) dafür eingesetzt, dass Mädchen weltweit eigenständig lernen, leiten, entscheiden und sich entfalten können. Die wichtigsten Ergebnisse in Kürze. Mit [...]
Heute wird der Nachtragshaushalt für 2017 im Landtag vom Parlament beschlossen. Vorwegstellen darf ich diesen Satz von Finanzminister Lutz Lienenkämper, mit dem er sich bei der Einbringung des Nachtragshaushalts direkt an die Vorgängerregierung wendete und deren Getöse entgegnete: „Man kann das machen wie mein Vorgänger. Man kann einen kleineren Haushaltsüberschuss bejubeln, und man kann dabei [...]
Eine aufregende Plenarwoche liegt hinter mir und der NRW-Koalition aus CDU und FDP in der wir, gemeinsam mit der Landesregierung, viel wichtige Projekte für die Menschen im Land und in unserer Region auf den Weg gebracht haben. Gerne möchte ich Sie an unserer Arbeit in Düsseldorf teilhaben lassen und Ihnen hier davon berichten, was [...]
