„Zuhören. Entscheiden. Handeln“ – mit diesem Motto sind wir als CDU-NRW vor etwas über einem Jahr in den Wahlkampf gestartet und konnten die Menschen in unserem Land überzeugen! Heute können wir bereits auf viele Erfolge zurückblicken. Auf der Basis von annähernd 1.000 Fachgesprächen unserer Fraktion mit Interessenvertretern, Verbänden und Organisationen, sowie anhand eines präzise ausgearbeiteten [...]
Seit einem Jahr bin ich Ihre Stimme für den ländlichen Raum in Düsseldorf. Gerade die ländlichen Regionen in den Fokus zu nehmen, war mein Anliegen und trifft genau das aktuelle Handlungskonzept der Landesregierung. Mir ist es aber ebenso wichtig, dass die politischen Entscheidungsträger in NRW das Ohr bei den Menschen vor Ort haben. Darum [...]
Es ist geschafft: Der erste Gestaltungshaushalt der #NRWKoalition ist mit den Stimmen von CDU und FDP im nordrhein-westfälischen Landtag verabschiedet worden. Vieles, was die CDU den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf versprochen hatte, spiegelt sich auch in diesem Haushalt wider. Schwerpunkte setzt der 74,5 Milliarden Euro umfassende Etat unter anderem in den Bereichen Innere [...]
Die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP haben in der Pressekonferenz am Dienstag, dem 9. Januar, den Beschluss beider Fraktionen bekannt gegeben, den Kommunen in diesem Jahr einen Anteil von 100 Mio. Euro an den Bundesmitteln der Integrationspauschale weiterzuleiten. Nachfolgend dazu für Sie einige Punkte zum Hintergrund zu Ihrer Information: Haushaltsabschluss für das Jahr 2017 [...]
Nordrhein-Westfalen startet mit einem finanzpolitischen Paukenschlag ins neue Haushaltjahr: Bereits ab 2018 wird unser Landeshaushalt für die gesamte Legislaturperiode auf neue Kredite verzichten. Damit erreicht die #NRWKoalition das Ziel, einen schuldenfreien Haushalt vorzulegen, zwei Jahre früher als durch die Schuldenbremse gefordert und erstmals seit 1973. Unserem Finanzminister Lutz Lienenkämper ist dabei das Kunststück gelungen, [...]
Die NRW-Koalition hat eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. Der vom Landeskabinett auf Vorschlag der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, Ina Scharrenbach (CDU), beschlossene Gesetzesentwurf wird im November dem Landtag vorgelegt. In der Summe erhält die kommunale Familie in Nordrhein-Westfalen im Vergleich zum Jahr 2017 über eine Milliarde Euro zusätzlich und [...]
Infrastruktur ist einer der wichtigen Baustein in der ländlichen Entwicklung. Beim Baustellen-Besuch von NRW-Verkehrsminister Henrik Wüst an der B 56n in Düren nutze ich für die örtlichen Bürgermeister die Gelegenheit, auf weitere wichtige Projekte aufmerksam zu machen: Sie reicht von der Erneuerung von Straßendecken der Landstraßen beispielweise für Nörvenich, Niederzier und Inden, den Bau [...]
Nur starke Kommunen können die großen Herausforderungen meistern! Das ist meine feste Überzeugung. Ich freue mich darum besonders, dass über das Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 den Kommunen im Nordkreis Düren mehr finanzieller Spielraum denn je ermöglicht wird. Zum Wochenstart hatte die NRW-Koalition eine vorläufige Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz veröffentlicht. In den Nordkreis Düren fließen 45.377.271 Euro. [...]
Heute wird der Nachtragshaushalt für 2017 im Landtag vom Parlament beschlossen. Vorwegstellen darf ich diesen Satz von Finanzminister Lutz Lienenkämper, mit dem er sich bei der Einbringung des Nachtragshaushalts direkt an die Vorgängerregierung wendete und deren Getöse entgegnete: „Man kann das machen wie mein Vorgänger. Man kann einen kleineren Haushaltsüberschuss bejubeln, und man kann dabei [...]
Linnich hat künftig fast 290.000 Euro im Haushalt zur Verfügung. Die Stadt Linnich wird ab 2018 um 289.678,55 Euro entlastet. Der unter Rot-Grün erhobene „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft. „Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt damit die Kommunen in unserem Land“, stellt Landtagsabgeordnete Dr. Patricia Peill zufrieden fest. Das Landeskabinett hat einen entsprechenden Referentenentwurf aus [...]
