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Bericht aus Düsseldorf Q1/2024

NRW soll Vorreiter für Kunststoff-Kreislaufwirtschaft werden Mit über 134.000 Beschäftigten, mehr als 1000 Betrieben und einem Jahresumsatz von 34 Milliarden Euro ist NRW Kunststoffland Nr. 1.  In NRW sitzen viele Schlüssel-Akteure mit den notwendigen Wertschöpfungsketten, um sich einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft einen großen Schritt zu nähern. Wo Kunststoffabfälle nicht vermeidbar sind, muss das Recycling gestärkt werden. Heute werden noch zu viele Kunststoffabfälle verbrannt. In Zukunft soll deutlich mehr recycelt werden. Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter für eine Kreislaufwirtschaft im Bereich Kunststoffe machen. Wir haben hier vor Ort durch großartige Unternehmen und exzellente Forschungseinrichtungen alle Chancen. Dazu wollen wir eine [...]

2024-03-22T13:26:03+01:0022. März 2024|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Bericht aus Düsseldorf Q1/2024

Straßenausbaubeiträge abgeschafft!

Versprechen gehalten - Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. 55 Jahre lang wurden die Anwohnerinnen und Anwohner für den Ausbau kommunaler Straßen zur Kasse gebeten – jetzt haben CDU und Grüne die Beitragspflicht abgeschafft. Damit schaffen wir nicht nur Rechtssicherheit und verringern die Bürokratie für Kommunen, sondern entlasten vor allem auch die betroffenen Bürgerinnen und [...]

2024-03-05T13:20:26+01:005. März 2024|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Straßenausbaubeiträge abgeschafft!

Lösung für kommunale Altschulden

Das Land Nordrhein-Westfalen hat seine Hausaufgaben beim Thema „kommunale Altschulden“ gemacht. Im Zukunftsvertrag hatten wir uns bereits darauf festgelegt, die Kommunen spürbar entlasten zu wollen und sie bei der Altschuldenproblematik nicht allein zu lassen. Bei diesem zentralen Versprechen werden wir jetzt konkret: Das Land übernimmt die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite oberhalb eines Sockelbetrags von 100 [...]

2023-06-22T12:23:19+02:0022. Juni 2023|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Finanzen, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Lösung für kommunale Altschulden
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