Bericht aus dem Plenum #5 (Januar 2018)

///Bericht aus dem Plenum #5 (Januar 2018)

Bericht aus dem Plenum #5 (Januar 2018)

Das erste Plenum im neuen Jahr 2018 wartete direkt mit einer Fülle von unterschiedlichen Themen auf uns Abgeordnete der NRW-Koalition. Neben der dritten und finalen Abstimmung über den Landeshaushalt 2018, unseren ersten wirklichen „Gestaltungshaushalt“, hat der Landtag in einer wichtigen Debatte einen Aufruf zur Organspende abgegeben. Gerne berichte ich Ihnen hier über meine wichtigsten Tagesordnungspunkte:

Von unserem in der Sitzung vom 17. Januar 2018 verabschiedeten Haushalt 2018 werden die Menschen in unserem Land spürbar profitieren. Sie werden den Aufbruch, die Investitionen und die Nutzung vorhandener Chancen spürbar erfahren, denn wir haben mit unserem „Gestaltungshaushalt“ genau die Schwerpunkte gesetzt, die wir den Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkampf versprochen haben und für die sie uns gewählt haben: Innere Sicherheit, Verkehr, wirtschaftlicher Erfolg, Aufstiegschancen und Bildung. Außerdem ist es erstmals seit 45 Jahren gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen – ein Beitrag zur Generationengerechtigkeit, der längst überfällig war. Damit haben wir einen entscheidenden Schritt gemacht, dass Nordrhein-Westfalen wieder zu einem Aufsteigerland wird. Die wesentlichen Punkte des Haushaltsgesetzes 2018 können Sie hier erneut nachlesen.

Uns alle geschockt hat die Nachricht, dass die Organspenderrate in Deutschland dramatisch abgefallen ist. Dabei liegt sie in Nordrhein-Westfalen mit durchschnittlich nur 8,2 Organspendern pro einer Millionen Einwohnern sogar bundesweit niedriger, als in jedem anderen Bundesland. 2007, unter dem damaligen Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, war sie deutschlandweit noch die höchste. Dabei retten Organspenden Leben. Aus diesem Grund hat der Landtag auf Antrag von CDU und FDP im Rahmen einer aktuellen Stunde sehr ernst und leidenschaftlich über die aktuelle Entwicklung diskutiert. Dabei war es uns wichtig, über dieses Thema bewusstseinsschaffend zu diskutieren und für die Organspende zu trommeln.

Dem will ich mich gerne anschließen. Deshalb können Sie hier nicht nur die Beantragung der aktuellen Stunde unserer Fraktion nachlesen, sondern sich auch gleich einen Organspenderausweis bestellen – wenn Sie wünschen.

Die Plenardebatte zur digitalen Bildung und Medienkompetenz in den Schulen hat gezeigt, dass ein erheblicher Handlungsbedarf bestehet, sowohl unsere Schülerinnen und Schüler für eine digital geprägte Lernumgebung fit zu machen, als auch das Lehrpersonal entsprechend weiterzubilden. Um diese Ziele zu erreichen, bedarf es mehrerer Maßnahmen. So werden wir neben dem schnellen Anschluss der Schulen an ein leistungsfähiges Breitbandnetzt, welcher beim Breitbandausbau nun absolute Priorität hat, und einer umfassenden Modernisierung der Schulen, für die die Programme mit unserem Haushalt nun vorhanden sind, in die digitale Ausstattung der Schulen und eine pädagogische Einbettung investieren. Mit einer Fortbildungsoffensive werden wir die Lehrkräfte zeitgemäß qualifizieren und die optimale Nutzung des digitalen Lernens in die Lehrpläne übernehmen. Alle unsere Maßnahmen lesen Sie hier in unserem Entschließungsantrag noch einmal nach.

2018-01-30T16:57:00+00:0030. Januar 2018|Allgemein Landtag, Landtag|0 Kommentare

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