Über 600.000 Euro für Integrationsarbeiten in den Nordkreis-Kommunen
Kommunen werden bei der Integration von Flüchtlingen um 100 Millionen Euro entlastet. Landtagsabgeordnete Patricia Peill (CDU) betont: „Ein weiteres Signal, dass die NRW-Koalition Wort hält und unsere Städte und Gemeinden unterstützt!“
In die Dürener Nordkreis-Kommunen werden 613.766 Euro fließen. Mit dem Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes schafft die NRW-Koalition die Rechtsgrundlage, um noch in diesem Jahr das Geld an die 396 nordrhein-westfälischen Gemeinden zu verteilen.
Im Detail erhalten die Kommunen Aldenhoven 52.594 Euro , Inden 50.000 Euro, Jülich 122.652 Euro, Langerwehe 53.063 Euro, Linnich 57.085 Euro, Merzenich 50.000 Euro, Niederzier 50.363 Euro, Nörvenich 78.009 Euro, Titz 50.000 Euro, Vettweiß 50.000 Euro.
Eine gerechte Verteilung der Gelder muss die finanzielle Belastung der einzelnen Kommune durch die Flüchtlinge vor Ort berücksichtigen. Der Verteilungsschlüssel richtet sich daher zu 40 Prozent nach der Anzahl der geflüchteten Personen gemäß Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die Monate Oktober 2017 bis Dezember 2017 sowie zu 60 Prozent nach der Ausländer-Wohnsitzregelungsverordnung (AwoV, Stichtag 1 Januar 2018).
„Durch die Zahlung eines Mindestbetrages von 50.000 Euro wird auch die Integrationsarbeit in kleineren Gemeinden besonders berücksichtigt und gesichert“, erläutert Patricia Peill weiter.
Insgesamt steigen die flüchtlingsbedingten Zuweisungen des Landes an die Kommunen durch diese Gesetzesänderung auf 1,6 Milliarden Euro. „Zusätzlich leiten wir die vom Bund für 2018 angekündigten Mittel aus dem Europäischen Asyl,- Migrations- und Integrationsfonds in Höhe von rund 10 Millionen Euro an die Kommunen weiter. Damit hält die NRW-Koalition ihr Versprechen, alle weiteren Bundesmittel an die Kommunen weiterzuleiten“, erklärt der Abgeordnete Patricia Peill.
