Bericht aus dem Plenum #7 (April 2018)

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Bericht aus dem Plenum #7 (April 2018)

„Der April macht was er will!“ – nicht aber wir Abgeordnete von der NRW-Koalition! Beeindruckt war ich während der vergangenen zwei Sitzungstage des Plenums, wie geschlossen wir Abgeordnete auftreten. Gerne berichte ich Ihnen hier von den wichtigsten Themen:

Familienförderung

Unabhängig von ihrer konkreten Ausgestaltung, ist die Familie nicht nur die kleinste Zelle unserer Gesellschaft, sondern auch das wichtigste und belastbarste soziale Netz, welches den Menschen in unserem Land Halt gibt. Aus diesem Grund liegt mir unsere offensive Familienpolitik mit einer intensiven Familienförderung so am Herzen. Ein Kernelement dieser Politik sind die Familienzentren. 2006 von der damaligen CDU-geführten Landesregierung ins Leben gerufen, bieten Familienzentren vorbildliche Strukturen für die Vernetzung und Bündelung von niedrigschwelligen Beratungs- und Hilfsangeboten für Eltern und Familien. Deshalb werden wir die Familienzentren qualitativ und quantitativ ausbauen. Für das Kindergartenjahr 2018/2019 plant die NRW-Koalition bis zu 150 neue Familienzentren. Darüber hinaus besteht nach deutlichen gesellschaftlichen Veränderungen der Bedarf, diese Familienzentren im Interesse der Menschen zu evaluieren und weiterzuentwickeln. Mit unserem Antrag haben wir hierzu den Grundstein gelegt.

Den kompletten Antrag lesen Sie hier.

Sicherheit

Mit dem „sechsten Gesetz zur Änderung des nordrhein-westfälischen Polizeigesetzes“ machen wir in unserem Land einen sicherheitspolitischen Quantensprung. Mit diesem „Sicherheitspaket I“ haben wir von der CDU eine neue politische Führungskultur eingeführt, die geprägt ist von einerseits Wertschätzung und Rückhalt für unsere Polizistinnen und Polizisten, sowie andererseits Null-Toleranz gegenüber Kriminellen. Neben der bereits im Zuge unseres Haushaltes 2018 erfolgten nachhaltigen Verbesserung der personellen Situation sowie den Mehrausgaben für eine bessere Ausstattung der Polizei, schafft das „Sicherheitspaket I“ nun auch die rechtlichen Voraussetzungen für eine effektive Gefahrenabwehr sowie Prävention.

Lesen Sie hier noch einmal die wichtigsten Maßnahmen unseres „Sicherheitspaketes“.

Innovative Antriebe sind die Zukunft der Mobilität

In einem umfangreichen Antrag von CDU und FDP haben wir uns mit der Zukunft von innovativen Antrieben beschäftigt. Grade für die Bereiche Verkehr und Umweltschutz sehen wir in diesen ein enormes Potential. Vor allem wenn es um die Gesundheit der Menschen sowie die Anforderungen der Luftreinhaltung geht, gilt es diese Potentiale zu nutzen. Mit unserem Antrag stellen wir hierfür die Weichen, ohne die Mobilität des Einzelnen einzuschränken. Denn pauschale Fahrverbote lehnen wir ab. Stattdessen setzten wir auf einen technologieoffenen Ansatz im Bereich der innovativen Antriebe. So hat zum Beispiel die Gasmobilität enormes Potential. Diese Technik ist bereits voll ausgereift und die Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen ist fast überall vorhanden. Hinzu kommt der Ausbau von Antriebsformen wie der Brennstoffzelle und der Elektro- oder Wasserstoffmobilität, die wir intensivieren werden.

Lesen Sie hier unseren gesamten Antrag mit all unseren Maßnahmen.

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