Die Digitalisierung als Querschnitts-Strategie ist ein wichtiges Anliegen aus dem Koalitionsvertrag. Wie wichtig sie ist, zeigt die Corona-Krise derzeit deutlich auf. Sie verändert und durchdringt alle Lebensbereiche, bietet Chancen für eine fortschrittliche Gesellschaft, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen modernen Staat gleichermaßen. Ohne das Maß an Digitalisierung, das wir bis heute erreicht haben, wären die gesellschaftlichen wie wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie noch viel umfassender gewesen.
Die hohe Bedeutung von Digitalisierung und Innovation spiegelt sich im Haushalt 2021 deutlich wieder. Wir verdoppeln den Haushaltsansatz in diesem Bereich auf rund 364 Millionen Euro. Mit diesen Mitteln wollen wir insbesondere die Verwaltung weiter digitalisieren (130 Millionen Euro zusätzlich). Im Rahmen der Kofinanzierung der Gigabitförderung des Bundes zahlt Nordrhein-Westfalen 191 Millionen Euro.
Das Erfolgsmodell der Gründerstipendien führen wir fort und unterstützen damit Innovationen aus Nordrhein-Westfalen. Bis zu drei Gründerinnen und Gründer pro Vorhaben erhalten ein Jahr lang 1.000 Euro pro Monat und pro Person. Auch der starke nordrhein-westfälische Mittelstand wird für digitalen Chancen und neue Innovation gerüstet: Mithilfe des 18 Millionen Euro starken Programms Mittelstand Innovativ & Digital erhalten KMU finanzielle Unterstützung bei der Anstellung von Innovationsassistenten und der Umsetzung von Digitalisierungsmaßnahmen.
Der Haushaltsansatz richtet seinen Fokus darüber hinaus auf zukunftsweisende Schwerpunkte wie Künstliche Intelligenz, Mobilitätsforschung und Technologien im Kontext der Energiewende. Alles in allem: Ein Haushaltsansatz der Fortschritt praktisch und Visionen erfahrbar macht.