„Vermeintliche Gegensätze zu versöhnen, um etwas Gutes zu schaffen – das ist gelungen.“ – Hendrik Wüst
Am Donnerstag, den 23. Juni 2022, haben der CDU-Landesvorsitzende, Ministerpräsident Hendrik Wüst und die Vorsitzende der Grünen in Nordrhein-Westfalen, Mona Neubaur den gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Dieser trägt den Namen „Zukunftsvertrag für Nordrhein-Westfalen“ und ist das Ergebnis der konstruktiven, vertrauensvollen und fruchtbaren Gespräche der letzten Wochen.
An diesen Gesprächen durfte auch ich für den Themenbereich Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz leitend teilnehmen. Es wurden jedoch noch viele weitere wichtige Themen diskutiert, die grade uns im Kreis Düren-Jülich vor dem Hintergrund der Herausforderungen des Strukturwandels enorm betreffen, wie zum Beispiel Klimaanpassung, Bioökonomie, Landesplanung, Flächenverbrauch oder die Wassernutzung.
Im Rückblick auf diese Koalitionsverhandlungen bin ich immer noch von der Intensität und der Diskussionstiefe beeindruckt. So haben wir die Themen oftmals über viele Stunden bis in das kleinste Detail miteinander besprochen; Positionen und Ziele miteinander ausgetauscht und neue Lösungswege erkundet. Detailsicherheit in den Themen war hier Trumpf!
Oftmals war ich tatsächlich überrascht, wenn es am Ende eines langen Verhandlungstages bereits mitten in der Nacht war und wir es gar nicht mitbekommen hatten. So will ich an dieser Stelle auch allen danken, die in diesen Tagen auf mich verzichten mussten sowie denen, die mich und das Verhandlungsteam unterstützt haben. Am Ende haben wir jedoch in JEDEM Bereich einen tragfähigen Kompromiss erarbeitet.
Im Rahmen dieser intensiven Gespräche ist auch Vertrauen und gegenseitiges Verständnis gewachsen, welches ein starkes Fundament für unsere weitere erfolgreiche Arbeit in den kommenden fünf Jahren für die Menschen in Nordrhein-Westfalen ist. Zusammen haben wir diesen Zukunftsvertrag ausgearbeitet, der Antworten auf die Themen unserer Zeit gibt: Die Versöhnung von erfolgreicher Wirtschaft, guten Arbeitsplätzen & Klimaschutz, soliden Finanzen, guten Bildungschancen & vielem mehr. Dabei werden wir die bestehenden Projekte weiterentwickeln und neue Ideen umsetzen.
Mit einem klaren Votum von mehr als 99 Prozent der Stimmen bei der CDU sowie 85% bei den Grünen haben die beiden für den Koalitionsvertrag gestimmt. Ich freue mich nun auf die Umsetzung der vielen Ziele die wir uns vorgenommen haben in den kommenden fünf Jahren.
Hier können Sie den vollständigen Koalitionsvertrag nachlesen.