Mit dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur hat die Landesregierung das größte Investitionsprogramm in der Geschichte unseres Landes auf den Weg gebracht. In den kommenden zwölf Jahren werden landesweit insgesamt 31,2 Milliarden Euro investiert – davon fließen 21,3 Milliarden Euro an die Städte, Gemeinden und Kreise. Fast 70 Prozent der Gesamtmittel kommen somit direkt den [...]
Die Digitalisierung verändert das Handwerk grundlegend – und Künstliche Intelligenz (KI) wird dabei zunehmend zu einem der wichtigsten Werkzeuge für die Zukunftsfähigkeit dieses zentralen Wirtschaftszweigs. Wie praxisnah und anwendungsorientiert die Entwicklung bereits ist, zeigte die Ausstellung „KI im Handwerk“ im Landtag Nordrhein-Westfalen, die von der Kompetenzplattform KI.NRW gemeinsam mit der Fachhochschule des Mittelstands (FHM) [...]
Kinder stehen im Mittelpunkt unserer Politik – denn sie sind unsere Zukunft. Frühkindliche Bildung und eine verlässliche Betreuung sind entscheidend, damit jedes Kind die besten Startchancen erhält und Eltern Familie und Beruf gut miteinander vereinbaren können. Gerade bei uns im Kreis Düren erlebe ich immer wieder, wie engagiert Kitas, Träger, Eltern und Fachkräfte tagtäglich [...]
Diese Erntekrone steht für mehr als Dankbarkeit nach der Ernte – sie steht für Demokratie, Verantwortung und Zukunft. Ein Jahr lang wird sie im Landtag gut sichtbar für den Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Forsten und ländliche Räume hängen – dort, wo über die Zukunft unserer Landwirtschaft und des ländlichen Raums entschieden wird. Die [...]
Während draußen die Blätter rund um den Landtag immer goldener werden, hatten wir zwei intensive Tage mit spannenden Diskussionen zu Themen, die die Menschen wirklich akut bewegen. Gleichzeitig haben wir Abschied genommen von Kollegen, die nach der Kommunalwahl den Landtag verlassen und ein neues Kapitel aufschlagen werden. Was mich in dieser Woche besonders bewegt hat, [...]
Kommunalwahl 2025: Sieg bei den Stichwahlen Die CDU geht auch bei den Stichwahlen zur Kommunalwahl als Gewinnerin hervor. Sie stellt in der kommenden Wahlperiode 25 Landrätinnen und Landräte (2020: 23) sowie zehn Oberbürgermeisterinnen und Oberbürgermeister – fünf mehr als in der vergangenen Wahlperiode, darunter Alexander Kalouti, den ersten CDU- Oberbürgermeister in Dortmund seit fast 80 [...]
Bürokratieabbau für unsere Kommunen Neubau einer Kita, Erweiterung des Stadtparks, Sanierung der Turnhalle und die Neugestaltung eines Spielplatzes – diese Vorhaben können künftig in den Kommunen leichter umgesetzt werden. Mit dem Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen haben wir alle landesrechtlichen Wertgrenzen für kommunale Vergabeverfahren aufgehoben. Diese Unterschwellenvergabe betrifft beispielsweise [...]
Die Landesregierung mit dem Gesetzt zur Änderung kommunalrechtlicher und weiterer Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen eine grundlegende Reform des kommunalen Vergaberechts auf den Weg gebracht. Damit sorgen wir für weniger Bürokratie, mehr Flexibilität und größere Handlungsspielräume in unseren Städten und Gemeinden. Bislang mussten Kommunen bei vielen Aufträgen im sogenannten Unterschwellenbereich strenge Vorgaben beachten – etwa bei [...]
Der Verein Inklusiv Wohnen Jülich hatte zu seinem Sommerfest eingeladen Es waren so viele gekommen: Eltern mit ihren Kindern, viele politisch Engagierte, Freundinnen und Freunde aus der Vereinswelt. Auch Ralf Nolten, Jürgen Frantzen und Frank Rombey waren dabei. Sie alle wollten feiern, dass nun das erste Wohnprojekt für Menschen mit Beeinträchtigungen in Jülich auf [...]
Bevor sich der Herbst mit großen Schritten nähert, hatten wir bei einer intensiven Plenarwoche in Düsseldorf noch einmal das schönste Sommerwetter. Politisch stand diese Plenarwoche vor allem unter dem Eindruck der zurückliegenden Kommunalwahl sowie dem nun begonnenen Prozess zur Aufstellung des Landeshaushaltes 2026. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie wie gewohnt [...]
