Land Nordrhein-Westfalen stellt nach erfolgreicher Bewerbung dem Kreissportbund Düren zwei mobile Schwimmcontainer „narwali“ zur Verfügung Mir ist und war es schon immer besonders wichtig, dass alle Kinder richtig Schwimmen lernen. Für uns war das früher selbstverständlich, weil wir das alle in der Schule gelernt haben. Leider fehlen oftmals aber auch einfach die Möglichkeiten, wo [...]
Warum machen wir in NRW eine neue Krankenhausplanung? Das derzeitige Finanzierungssystem der Krankenhäuser durch sogenannte DRG (Fallpauschalen, die für eine bestimmte Behandlung erbracht werden) hat zu Fehlsteuerungen geführt. Erstens ist es für viele Kliniken nicht auskömmlich, sodass zahlreiche Kliniken in Deutschland keine schwarzen Zahlen schreiben. Zweitens führt das DRG-System dazu, dass versorgungswichtige, aber aufgrund [...]
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter an Fahrt auf. Die Kommunen sind dabei ein wichtiger Partner: Mit zusätzlichen PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden können sie entscheidend zur Beschleunigung beitragen und den Klimaschutz vor Ort stärken. Damit Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen noch stärker am beschleunigten Ausbau der Solarenergie mitwirken können, setzt die [...]
„Guter Ansatz, falscher Weg?“ Auf Einladung des Rheinischen Landwirtschaftsverbandes diskutierten wir in Brüssel lebhaft über das Vorhaben der EU, zum Schutz der Biodiversität 50% der eingesetzten Pflanzenschutzmittel zu reduzieren, sowie die Folgen für die Ernährungssicherheit bis 2030. Dabei zeigten unsere heimischen Landwirte eindrucksvoll Flagge! Zum Hintergrund: Der von der EU-Kommission vorgestellte Vorschlag zum 50% [...]
Die Belastung der Kommunen ist hoch. Das wissen auch wir Abgeordneten in Düsseldorf. Im Dezember hat die schwarz-grüne Koalition ein Sondervermögen von bis zu fünf Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen. Der Landtag hat nun die Maßnahmen [...]
Unsere Sportvereine sind wichtige Orte der gesellschaftlichen Teilhabe und leisten einen bedeutenden Beitrag zu unserem sozialen Miteinander. Sie sollen trotz hoher Energiepreise ihren Aufgaben auch im Winter nachkommen können. Die Auswirkungen der durch den russischen Angriffskrieg verursachten Energiekrise treffen auch die Sportvereine und andere gemeinnützige Sportorganisationen in Nordrhein-Westfalen hart. Daher wird die Landesregierung sie [...]
Die ersten drei Plenartage im neuen Jahr waren gezeichnet von einer großen Palette an Themen, die für die Zukunft Nordrhein-Westfalens enorm wichtig sind. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie auch in diesem Jahr wie gewohnt hier. „Nie wieder!“ ist unser politischer Auftrag Das Konzentrationslager Auschwitz steht beispielhaft für die unendliche [...]
Die Landesregierung hat in diesen herausfordernden Zeiten einen stabilisierenden Haushaltsplanentwurf vorgelegt. Mit dem Haushalt für 2023 investieren wir massiv in die Sicherheit und in die Bildung unserer Kinder. Wir bringen die Transformation unserer Industrie, die Energiewende und den Klimaschutz voran. Die Stärkung des Mittelstands und speziell des Handwerks ist ein wichtiger politischer Schwerpunkt, weil [...]
Die Plenartage rund um die zweite Lesung des Landeshaushaltes sind stets die längsten in Düsseldorf. Jeder Einzelplan wird einzeln besprochen und abgestimmt, sodass möglichst viele Aspekte zur Sprache kommen können. Auch ich habe zum Kapitel „Verbraucherschutz“ für die CDU-Fraktion sprechen dürfen. Da kann es dann auch schon mal gerne, so wie am vergangenen Mittwoch, [...]
Am Mittwoch, den 7. Dezember 2022 habe ich gemeinsam mit Hans-Josef Bülles, dem Präsidenten des Verbandes der Karnevalsvereine Aachener Grenzlandkreise e.V., dem Präsidenten des Landtages von Nordrhein-Westfalen André Kuper die Schirmherrschaft über die 19. Internationale Grenzlandbegegnung der Karnevalsvereine des Aachener Grenzlandes angetragen. Diese wird 2024 in der Herzogsstadt Jülich stattfinden. André Kuper hat begeistert [...]
