Entwurf für den Landeshaushalt 2025 und einen Nachtragshaushalt für 2024 Damit werden die richtigen Weichen gestellt, um die aktuell schwierige Haushaltslage überwinden zu können. Das Haushaltsvolumen der schwarz-grünen Landesregierung beläuft sich 2025 sich auf 105,5 Milliarden Euro. Insgesamt haben die Ministerien Einsparungen von rund 3,6 Milliarden Euro der Mittelfristigen Finanzplanung erbracht. Für sämtliche Ministerien wird [...]
Erster Geburtstag des Schwimmcontainers Mit dem Kreissportbund Düren haben wir im Rheinenergie-Stadion gefeiert! Was für eine grandiose Kulisse und was für eine Stimmung, für die nicht zuletzt die "Räuber" sorgten mit ihrem umgetexteten Song "Schwimm Narwali, schwimm". Dafür haben sie so singbringend auf den Ursprungstext "Für die Iwigkeit" zurückgegriffen. Ein gutes Omen. Das Fest nach [...]
NRW-Wettbewerb „Wir leben Vielfalt“ Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen waren seit März aufgerufen, sich um den nordrhein-westfälischen Landespreis „Familienkommune 2024” zu bewerben, die sich besonders für die Bedarfe von Familien engagieren. Der Preis hatte Premiere! Der Kreis Düren wurde als einer von sechs Preisträgern von der Jury ausgewählt. Besonders überzeugt hat die Jury besonders überzeugt, dass [...]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat am Dienstag, 10. September 2024, ein umfassendes Maßnahmenpaket zu den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen. Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Mittwoch, 11. September 2024, den Landtag darüber unterrichtet. Das Paket umfasst die drei Säulen Sicherheit, Migration und Prävention. Mit ihm werden unmittelbar weitere Handlungsschritte eingeleitet, die unter anderem neue rechtliche [...]
Ambitionierte Pläne für das neue Schuljahr Unsere Schulen sind auf einem guten Weg. Die Lösung des Lehrermangels bleibt ein Marathon, aber wir kommen Schritt für Schritt voran. So haben wir haben innerhalb von nur anderthalb Jahren mehr als 7000 zusätzliche Lehrkräfte, Sozialarbeiter, Schulpsychologen und Alltagshelfer an unsere Schulen geholt. Jede zusätzlich besetzte Stelle entlastet unsere [...]
Zum Jahrestag der Flut 2021 habe ich mich mit Stephan Giesen getroffen. Er ist Diplom-Mathematiker am Forschungszentrum Jülich und IT-Experte, aber auch Leiter der Feuerwehr in der Landgemeinde-Titz. In dieser Funktion ist er Mit-Autor des Buches Notfallplanung in Städten und Gemeinden. Uns bewegt die Frage: Hat sich der Hochwasser- und Katastrophenschutz verändert? Dürfen wir uns [...]
Drei Tage lang kam das Plenum in Düsseldorf zu intensiven Beratungen vor der parlamentarischen Sommerpause noch einmal zusammen, um zahlreiche Themen zu erörtern, die unser Land nach vorne bringen werden. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie hier. Haushalt 2025 und Nachtragshaushalt 2024 vom Kabinett verabschiedet Das Kabinett hat am Dienstag den [...]
Kinder und Bildung stehen im Mittelpunkt unserer Politik Kinder stehen im Mittelpunkt unserer Politik. In keinem anderen Bundesland gibt es so viele Schülerinnen und Schüler wie bei uns in Nordrhein-Westfalen. Für diese jungen Menschen wollen wir die besten Chancen von Anfang an. Für sie packen wir an und können bereits heute eine gute Zwischenbilanz vorlegen. [...]
Grundsteuer: Differenzierung der Hebesätze durch Kommunen ist die bürgerfreundliche Lösung Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben in dieser Plenarwoche einen Gesetzentwurf zur Differenzierung des Grundsteuerhebesatz B auf kommunaler Ebene in den Landtag eingebracht. Mit unserem Gesetzentwurf möchten wir zu einer guten Lösung für Stadt und Land, sowie für Familien und Gewerbe beitragen. Die [...]
75 Jahre Europarat Am 5. Mai jährt sich die Gründung des Europarats zum 75. Mal. Seine Aufgabe ist es, die Ideale und Grundsätze zu schützen und zu fördern, die das gemeinsame Erbe seiner Mitglieder sind. Weltweit ist die Menschenrechtslage angespannt. Angesichts von Menschen- und Völkerrechtsverstößen stiftet der Europarat Orientierung und Ordnung. Mit seiner breit angelegten [...]
