Klimaziele weiter Thema in Parlamenten
Klimaneutralität im Grundgesetz - Was bedeutet die Neuregelung wirklich? Durch eine Grundgesetzänderung soll am Dienstag, 18. März, eine Richtungsentscheidung für die Zukunft der Staatsfinanzen getroffen werden. Verbindet sich mit diesem Kompromiss auch eine grundlegende Neubestimmung [...]
Gewinner des Förderwettbewerbs „Naturpark.2027.Nordrhein-Westfalen“!
Die Naturparke Nordeifel, Rheinland und Teutoburger Wald/Eggegebirge haben den Förderwettbewerb „Naturpark.2027.Nordrhein-Westfalen“ des Umweltministeriums Nordrhein-Westfalen gewonnen. Das einstimmige Juryvotum, der auch ich als Vorsitzende des NRW-Umweltausschusses angehören durfte, gab Umweltminister Oliver Krischer am Dienstag, 4. [...]
Bericht aus dem Plenum Januar 2025
Nordrhein-Westfalen steuert den Windenergieausbau Nordrhein-Westfalen ist Vorreiter beim Ausbau der Erneuerbaren Energien. Um die Akzeptanz beim Ausbau der Windenergie zu gewährleisten und die Aufstellung der Regionalpläne zu sichern, muss der Zubau von Windenergieanlagen gesteuert werden. Darum haben die Landtagsfraktionen von [...]
Board für Entlastung und Beschleunigung
Nordrhein-Westfalen geht neue Wege, um Unternehmen zu entlasten. Einfache, schnelle und unbürokratische Verfahren sind essenziell für die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandorts Nordrhein-Westfalen und eine zügige klimaneutrale Transformation. Mit dem neuen „Board für Entlastung und Beschleunigung“ bringt [...]
Agenda 2030 der CDU : Neuer Wohlstand für Deutschland
Die Agenda 2030 ist ein umfassendes Reformprogramm, das Deutschlands Wettbewerbsfähigkeit stärken, Innovationen fördern und die Grundlage für wirtschaftlichen Wohlstand schaffen soll. Hier die wichtigsten Punkte: Wirtschaftliche Erneuerung Steuerreform: Reduktion der Einkommensteuerbelastung, Abschaffung des Solidaritätszuschlags [...]
Mission Künstliche Intelligenz – Nordrhein-Westfalen baut Kooperation mit dem Deutschen Museum in Bonn aus
Es ist das größte naturwissenschaftlich-technische Museum der Welt: Das Deutsche Museum mit seinem Stammsitz in München. Das Besondere: 1995 wurde in Bonn ein Zweigmuseum eröffnet. Zum 30-jährigen Bestehen des Deutschen Museums in Bonn baut Nordrhein-Westfalen [...]
Krankenhausplan stellt Krankenhauslandschaft zukunftsfähig und solide auf
Die Landesregierung hat eines ihrer wichtigsten Projekte erfolgreich abgeschlossen: Mit dem nun erfolgten Versand der Feststellungsbescheide an die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser, mit denen ihnen ihr künftiges Leistungsportfolio verbindlich mitgeteilt wurde, ist das Krankenhausplanungsverfahren beendet. Damit steht [...]
Bericht aus dem Plenum Dezember 2024
Die Weihnachtszeit kommt mit großen Schritten und auch im Landtag wird es beschaulich – so wurde in dieser Woche der traditionelle Weihnachtsbaum des Waldbauernverbandes NRW dem Landtag übergeben und auch in den Büros wird [...]