Kommunalpolitik

Meilenstein im Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln

Der neue Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln markiert einen entscheidenden Fortschritt in der Regionalentwicklung und bereitet den Weg für umfassende Veränderungen, insbesondere im Rheinischen Revier. Mit der Beendigung der Braunkohleverstromung im Jahr 2030 steht die Region vor einem bedeutenden Strukturwandel, der die Grundlage für eine zukunftsfähige wirtschaftliche und ökologische Neuausrichtung legt. Strukturwandel im Rheinischen [...]

2024-10-14T13:41:36+02:0014. Oktober 2024|Allgemein Region, Region, Rheinisches Revier, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Meilenstein im Regionalplan für den Regierungsbezirk Köln

Bericht aus Düsseldorf Mai 2024

Grundsteuer: Differenzierung der Hebesätze durch Kommunen ist die bürgerfreundliche Lösung Die regierungstragenden Fraktionen von CDU und Grünen haben in dieser Plenarwoche einen Gesetzentwurf zur Differenzierung des Grundsteuerhebesatz B auf kommunaler Ebene in den Landtag eingebracht. Mit unserem Gesetzentwurf möchten wir zu einer guten Lösung für Stadt und Land, sowie für Familien und Gewerbe beitragen. Die [...]

2024-05-17T13:44:30+02:0017. Mai 2024|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Bericht aus Düsseldorf Mai 2024

Bericht aus Düsseldorf Q1/2024

NRW soll Vorreiter für Kunststoff-Kreislaufwirtschaft werden Mit über 134.000 Beschäftigten, mehr als 1000 Betrieben und einem Jahresumsatz von 34 Milliarden Euro ist NRW Kunststoffland Nr. 1.  In NRW sitzen viele Schlüssel-Akteure mit den notwendigen Wertschöpfungsketten, um sich einer nachhaltigen Kreislaufwirtschaft einen großen Schritt zu nähern. Wo Kunststoffabfälle nicht vermeidbar sind, muss das Recycling gestärkt werden. Heute werden noch zu viele Kunststoffabfälle verbrannt. In Zukunft soll deutlich mehr recycelt werden. Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Vorreiter für eine Kreislaufwirtschaft im Bereich Kunststoffe machen. Wir haben hier vor Ort durch großartige Unternehmen und exzellente Forschungseinrichtungen alle Chancen. Dazu wollen wir eine [...]

2024-03-22T13:26:03+01:0022. März 2024|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Bericht aus Düsseldorf Q1/2024

Straßenausbaubeiträge abgeschafft!

Versprechen gehalten - Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen sind abgeschafft. 55 Jahre lang wurden die Anwohnerinnen und Anwohner für den Ausbau kommunaler Straßen zur Kasse gebeten – jetzt haben CDU und Grüne die Beitragspflicht abgeschafft. Damit schaffen wir nicht nur Rechtssicherheit und verringern die Bürokratie für Kommunen, sondern entlasten vor allem auch die betroffenen Bürgerinnen und [...]

2024-03-05T13:20:26+01:005. März 2024|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Straßenausbaubeiträge abgeschafft!

„Maar-Halle in Girbelsrath kann mit Unterstützung des Landes modernisiert werden!“

Heute ist ein guter Tag für alle Aktiven des Turnvereins Girbelsrath 1910 e.V! In der heute veröffentlichten Förderrunde des Sportstättenförderprogramms „Moderne Sportstätte 2022“ erhält der Verein eine der letzten Förderungen in Höhe von 59.993 Euro. Mit dem Geld soll die Heizungs-Lüftungsanlage der Maar-Halle erneuert werden. „Ich freue mich sehr, dass das die Maar-Halle in Girbelsrath [...]

2023-12-12T15:08:11+01:0021. November 2023|Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert für „Maar-Halle in Girbelsrath kann mit Unterstützung des Landes modernisiert werden!“

Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums

Die ländlichen Räume in Nordrhein-Westfalen bieten mit ihren zahlreichen Dörfern und dörflich geprägten Orts- und Stadtteilen nahezu der Hälfte der Einwohner unseres Landes einen Lebens- und Arbeitsraum. Sie dienen nicht zuletzt der Identitätsstiftung der Menschen durch viel-fältiges Brauchtum und ein reichhaltiges Vereinsleben. Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz unterstützt Vorhaben durch das Förderprogramm Struktur- und [...]

2023-07-05T12:46:36+02:005. Juli 2023|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Förderung der Struktur- und Dorfentwicklung des ländlichen Raums

Lösung für kommunale Altschulden

Das Land Nordrhein-Westfalen hat seine Hausaufgaben beim Thema „kommunale Altschulden“ gemacht. Im Zukunftsvertrag hatten wir uns bereits darauf festgelegt, die Kommunen spürbar entlasten zu wollen und sie bei der Altschuldenproblematik nicht allein zu lassen. Bei diesem zentralen Versprechen werden wir jetzt konkret: Das Land übernimmt die Hälfte der kommunalen Liquiditätskredite oberhalb eines Sockelbetrags von 100 [...]

2023-06-22T12:23:19+02:0022. Juni 2023|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Finanzen, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert für Lösung für kommunale Altschulden

Heimatförderung 2.0 ist da!

Heimat ist Lebensqualität und schafft Verbundenheit in Zeiten, wo uns Vieles zu trennen scheint. Die Landesregierung fördert solche Projekte und Vorhaben, die Heimatgeschichte öffentlich erlebbar machen, lokale und regionale Identität und Gemeinschaft und damit Heimat stärken. Ziel ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt in unserem [...]

2023-04-04T10:51:57+02:002. März 2023|Allgemein Region, Ehrenamtliches Engagement, Landtag, Region|Kommentare deaktiviert für Heimatförderung 2.0 ist da!

Landtag gibt zweite Tranche aus dem Sondervermögen zur Unterstützung NRWs in der Krise frei

Die Belastung der Kommunen ist hoch. Das wissen auch wir Abgeordneten in Düsseldorf. Im Dezember hat die schwarz-grüne Koalition ein Sondervermögen von bis zu fünf Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen. Der Landtag hat nun die Maßnahmen [...]

2023-04-04T09:43:49+02:0025. Februar 2023|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert für Landtag gibt zweite Tranche aus dem Sondervermögen zur Unterstützung NRWs in der Krise frei
Nach oben