Der Umweltausschuss des Landtages hat an diesem Montag Sachverständige zum Antrag "Vorteile für Umwelt, Klimaanpassung und Wirtschaft nutzen - Akzeptanz für neue Pflanzenzüchtungsmethoden stärken und Technologieoffenheit sicherstellen" angehört. Mit dieser Initiative will die NRW-Koalition aus CDU und FDP eine offene Debatte über Chancen und Risiken des Einsatzes neuer Zuchtmethoden wie der Genschere erreichen. Ziel ist, [...]
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Entwürfe für ein novelliertes Klimaschutzgesetz und das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz verabschiedet und zur Beratung an den Landtag überwiesen. Mit der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes sollen die CO2-Ziele deutlich verschärft werden. War im Klimaschutzgesetz von 2013 noch eine Minderung bis 2050 von mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgesehen, soll [...]
Vor dem Hintergrund erster vorsichtiger Öffnungsschritte aus dem Lockdown kam der Landtag von NRW in reduzierter Besetzung für zwei Tage in Düsseldorf zusammen. Dabei wurden intensiv viele Themen erörtert, die für die Zukunft des Landes grade jetzt von entscheidender Bedeutung sind. Was mir besonders wichtig ist, lesen Sie wie gewohnt hier: Verantwortungsvoller 5-Schritte-Fahrplan für Öffnungen [...]
Nordrhein-Westfalen ist im innerdeutschen Vergleich der Inbegriff des Weiterbildungslandes. Unsere Stärke ist dabei die Pluralität sowie die Gewährleistung eines grundversorgenden Weiterbildungsangebotes durch 131 kommunale Volkshochschulen sowie 320 weitere Weiterbildungsstätten. Sie alle tragen dazu bei, die Gesellschaft beim „Lebensbegleitenden Lernen“ zu unterstützen und Perspektiven für die Einzelnen aufzuzeigen. Dennoch gewinnt Weiterbildung beziehungsweise das „Lebenslange Lernen“ [...]
In den vergangenen Tagen wurden für unsere Unternehmerinnen und Unternehmer zahlreiche Verbesserungen sowie Vereinfachungen der Corona-Hilfen des Landes NRW erreicht. Hier das wichtigste in aller Kürze: Finanzhilfen - Unternehmen können jetzt bei der November- und Dezemberhilfe auch mehr als zwei Millionen Euro beantragen. (Pressemitteilung BMWi) Höchstbetrag für die monatlichen Abschlagszahlungen bei der Überbrückungshilfe III auf 200.000 Euro verdoppelt. [...]
Patricia Peill (MdL): Zwei Verkehrsunternehmen erhalten Förderung von insgesamt 47.234,25 Euro Saubere Mobilität ist ein wichtiger Baustein der Mobilität von Morgen. Dabei sind innovative Lösungen gefragt, um Schritt für Schritt einen Beitrag zu mehr Umwelt- und Klimaschutz zu leisten. Ein solcher Baustein ist auch die Nachrüstung von Dieselbussen mit Abgasnachbehandlungssystemen auf Euro-VI-Niveau. Hierfür erhalten [...]
Patricia Peill (CDU): Schnittstellen von „Corona-Apps“ sollen datensicher miteinander kommunizieren können Infektionsherde auszumachen und damit die Pandemie einzudämmen sind die wichtigsten Ziele, damit die Menschen wieder in einer möglichst umfangreiche „Normalität“ zurückkehren können. „Nur wenn das gelingt, kann eine nachhaltige Öffnungsstrategie durch die Landesregierung umgesetzt werden“, erläutert CDU-Abgeordnete Patricia Peill. Dazu ist es notwendig, dass [...]
Dr. Patricia Peill: „Die Landesregierung strebt mit der Energieversorgungsstrategie ein starkes Wachstum bei erneuerbaren Energien an: So soll bis 2030 die vorhandene installierte Leistung bei Wind auf 10,5 Gigawatt verdoppelt werden. Dieses Ziel ist auch mit den geplanten Mindestabständen von 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohngebieten erreichbar. Das ist das Zwischenergebnis der Potenzialstudie Erneuerbare Energien [...]
Eine neue und moderne Krankenhausplanung für NRW ist überfällig. Der rot-grüne Plan von 2015 hat sich als unwirksam erwiesen: Zig Kliniken haben geschlossen, besonders freie und gemeinnützige Träger ziehen sich zurück, vor allem in ländlichen Gebieten herrscht oft Unter-, in anderen Regionen eine wirtschaftlich problematische Überversorgung. Mit dem Beschluss des neuen Krankenhausgestaltungsgesetzes haben wir [...]
Mit einer neuen Methode lässt sich das Erbgut von Pflanzen so verändern, dass sie widerstandsfähiger werden. Rezept gegen Krisen dieser Welt oder riskantes Spiel? Neue Westfälische Zeitung vom 18. Februar 2021 (online)
