Warum machen wir in NRW eine neue Krankenhausplanung? Das derzeitige Finanzierungssystem der Krankenhäuser durch sogenannte DRG (Fallpauschalen, die für eine bestimmte Behandlung erbracht werden) hat zu Fehlsteuerungen geführt. Erstens ist es für viele Kliniken nicht auskömmlich, sodass zahlreiche Kliniken in Deutschland keine schwarzen Zahlen schreiben. Zweitens führt das DRG-System dazu, dass versorgungswichtige, aber aufgrund [...]
Der Bund muss Länder und Kommunen angemessen bei der Unterbringung und Integration von Flüchtlingen unterstützen Die Unterbringung und Integration von Flüchtlingen stellt Länder und Kommunen momentan vor massive Probleme, die nur in einer Verantwortungsgemeinschaft mit dem Bund gelöst werden können. Kommunen legen nachvollziehbar dar, dass die Kapazitäten vor Ort erschöpft sind. Die Größe der [...]
Der Ausbau der Erneuerbaren Energien in Nordrhein-Westfalen nimmt weiter an Fahrt auf. Die Kommunen sind dabei ein wichtiger Partner: Mit zusätzlichen PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden können sie entscheidend zur Beschleunigung beitragen und den Klimaschutz vor Ort stärken. Damit Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen noch stärker am beschleunigten Ausbau der Solarenergie mitwirken können, setzt die [...]
Drei arbeitsreiche Plenartage liegen hinter der Zukunftskoalition im nordrhein-westfälischen Landtag. Dabei standen diese Tage auch im Zeichen des Gedenkens an die Opfer, die der Krieg in der Ukraine in einem Jahr gefordert hat, sowie an die Opfer des verheerenden Erdbebens in der Türkei und Syrien. Lesen Sie hier, was mir besonders wichtig war. Nordrhein-Westfalens [...]
Spotlight Brainergy Hub: Planungsabschluss und Startschuss für die Bauphase Ein großartiger Meilenstein wurde im Brainergy Park Jülich manifestiert: Die Planungsphase für den Bau des Innovations- und Gründerzentrums „Brainergy Hub“ ist abgeschlossen und geht nun in die Umsetzung. Das macht uns in der Region stolz und froh! Die ganze Region hat mit großem Einsatz dieses [...]
Heimat ist Lebensqualität und schafft Verbundenheit in Zeiten, wo uns Vieles zu trennen scheint. Die Landesregierung fördert solche Projekte und Vorhaben, die Heimatgeschichte öffentlich erlebbar machen, lokale und regionale Identität und Gemeinschaft und damit Heimat stärken. Ziel ist es, Menschen für lokale und regionale Besonderheiten zu begeistern und die positiv gelebte Vielfalt in unserem [...]
„Guter Ansatz, falscher Weg?“ Auf Einladung des Rheinischen Landwirtschaftsverbandes diskutierten wir in Brüssel lebhaft über das Vorhaben der EU, zum Schutz der Biodiversität 50% der eingesetzten Pflanzenschutzmittel zu reduzieren, sowie die Folgen für die Ernährungssicherheit bis 2030. Dabei zeigten unsere heimischen Landwirte eindrucksvoll Flagge! Zum Hintergrund: Der von der EU-Kommission vorgestellte Vorschlag zum 50% [...]
Die Belastung der Kommunen ist hoch. Das wissen auch wir Abgeordneten in Düsseldorf. Im Dezember hat die schwarz-grüne Koalition ein Sondervermögen von bis zu fünf Milliarden Euro auf den Weg gebracht, um die Folgen des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine für die Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen zu bewältigen. Der Landtag hat nun die Maßnahmen [...]
„…und an Aschermittwoch ist alles vorbei!“ Deshalb schaue ich heute gerne auf eine wunderbare Session 2023 zurück, in der wir nach langer Pause endlich wieder das Leben in all seinen Facetten feiern konnten. Viele Impressionen durfte ich in den vergangenen Wochen aufnehmen. Ein besonderes Highlight war für mich der Närrische Landtag. Ich konnte in [...]
Wat für een Jefööhl. Endlich, nach zweijähriger Pause, dürfen wir auch dieses Brauchtum wieder (er)leben. In diesem Jahr hatte ich die große Freude, gleich zwei Vereine aus meinem Wahlkreis im Landtag von Nordrhein-Westfalen empfangen zu können: Prinz Björn II. von der KG ULK Jülich-Selgersdorf 1925 e.V. sowie das Regenbogendreigestirn der KG „Mir hahle [...]
