Das erste November-Plenum in diesem Jahr war gezeichnet durch gleich mehrere Themen, die insbesondere für den Kreis Düren von besonderer Bedeutung sind: Von der Bewältigung des Strukturwandels im Zuge des Braunkohleausstieges und den Ergebnissen der WSB-Kommission über eine starke und zukunftsfähige Landwirtschaft bis hin zu einer Stärkung des Kinderschutzes in NRW. Lesen Sie hier, [...]
Meine Rede zum Antrag „Strukturbrüche beim Kohleausstieg vermeiden – Nordrhein-Westfalen als Energie- und Industrieland sichern“. Wir wollen den Ausstieg aus der Kohle und zeitgleich, Strukturwandel ohne Brüche gewährleisten. Nun gibt es schon viele gute und startklare Projekte bei uns, die Arbeitsplätze schaffen können. Sie wollen 2020 loslegen! Daher unser Appell an die Bundesebene: Wir [...]
Die erste Sitzungswoche des Plenums im Landtag von NRW nach der parlamentarischen Sommerpause beschäftigte sich direkt mit sehr wichtigen Themen zur Zukunftsgestaltung unseres Landes sowie konkreten Verbesserungen für die Menschen. Lesen Sie hier, was mir besonders am Herzen lag: NRW-Koalition an der Seite von Vereinen und Kommunen Im Freizeit- und Breitensport Fußball ist heute [...]
Traditionell bietet der Landtag NRW jedes Jahr politisch Interessierten die Gelegenheit zum „Generationentausch“: Abgeordnete – und da schließe ich mich natürlich ein – stellen für drei Tage ihren Platz zur Verfügung. Während dieser Zeit soll den Jugendlichen die Arbeit der Parlamentarier getreu dem Spruch „learning by doing“ nähergebracht werden. Das heißt, sie lernen das [...]
In dieser Plenarwoche ging es insbesondere darum, unser Land in gleich mehreren Themenfeldern zukunftsfest auszurichten. Dies gilt zum einen für die zukünftige Energieversorgung des Landes sowie zum anderen für den neuen Landesentwicklungsplan. Was mir diese Woche im Plenum besonders wichtig war, lesen Sie hier. Energieversorgung der Zukunft Die Landesregierung hat in einer Unterrichtung des [...]
Während die äußeren Temperaturen in Düsseldorf in der vergangenen Woche die aller höchsten Gradzahlen erreichten, ging es auch im Plenum des Düsseldorfer Landtages kontrovers und durchaus „heiß“ her. Lesen Sie hier, was mir dieses Mal am wichtigsten war: Klare Haltung gegen rechten Terror, Extremismus, Gewalt und Hetze Im Lichte des grausamen Mordes an dem [...]
Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ist beschlossen. Flexibilität und Verlässlichkeit, eine gute Betreuung und damit eine Qualitätssicherung sind die Maßstäbe, an der sich Kinderbetreuung messen lassen muss. Nur so kann eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf gelingen. Nach Jahren des Stillstands wird das Kinderbildungsgesetz (KiBiz) in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich reformiert und modernisiert. Die Landesregierung hat eine [...]
Transparenz ist eine immer wiederkehrende Forderung, der die Landesregierung auch nachkommt. Auf der Plattform www.umweltportal.nrw.de kann jeder in seiner Region sehen, was vor Ort für die Umwelt getan wird und welche Projekte angegangen werden. Außerdem besteht die Möglichkeit, hier seine Anregungen zu platzieren. Ich würde mich sehr freuen, wenn diese Möglichkeit rege genutzt würde. [...]
Im Lichte der bevorstehenden und mittlerweile zurückliegenden Europawahl, hat der Landtag von NRW sich in drei erneut sehr intensiven Plenartagen mit einer Reihe von Themen auseinandergesetzt, die die Menschen sowohl auf europäischer als auch nationaler bzw. Landesebene beschäftigen. Lesen Sie hier das Wichtigste kurz zusammengefasst: Gesellschaftlicher Konsens zum Kohleausstieg wird umgesetzt Ministerpräsident Armin Laschet [...]
Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ hat das Bundeskabinett die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ geschaffen. Ich begrüße ausdrücklich, dass mit diesem Gesetz der gesellschaftlich gefundene Konsens zum Ausstieg aus der Braunkohleverstromung von der Politik umgesetzt wird. Die Bundesregierung bekennt sich damit zu [...]
