Landtag beschließt Haushalt 2021 mit hohen Fördersummen in der Corona-Krise und für Klimaschutz Nordrhein-Westfalen soll auch in Zukunft wichtiger Treiber von Innovation, Wachstum und Beschäftigung in Europa sein. Die Mischung aus überwiegend mittelständisch geprägter Wirtschaft und führenden Großunternehmen bietet dazu die Chance. Der Haushalt 2021 – erstmals in der Landesgeschichte über zwei Milliarden Euro [...]
Die CDU ist die Kommunalpartei. Wir sehen die finanziellen Herausforderungen, der sich die Städte und Gemeinden vor allem jetzt während der Corona-Pandemie stellen müssen. Mit 13,6 Milliarden Euro an Zuweisungen aus dem Gemeindefinanzierungsgesetz erhält die kommunale Familie im kommenden Jahr mehr als je zuvor. Es stehen den Kommunen auch 943 Millionen Euro mehr zur [...]
Die Digitalisierung als Querschnitts-Strategie ist ein wichtiges Anliegen aus dem Koalitionsvertrag. Wie wichtig sie ist, zeigt die Corona-Krise derzeit deutlich auf. Sie verändert und durchdringt alle Lebensbereiche, bietet Chancen für eine fortschrittliche Gesellschaft, eine wettbewerbsfähige Wirtschaft und einen modernen Staat gleichermaßen. Ohne das Maß an Digitalisierung, das wir bis heute erreicht haben, wären die [...]
Haushalt 2021 im Bereich Bauen und Wohnen Das Zuhause ist gerade in dieser Zeit unser wichtigster Rückzugsort. Wir wollen, dass die Menschen in Nordrhein-Westfalen sich auf ihr Zuhause freuen können und investieren deshalb 1,1 Milliarden Euro in die öffentliche Wohnraumförderung und stocken das Wohngeld um 106 Millionen Euro auf. Zusätzlich investieren wir in das Bauen [...]
Wissenschaft erhält den zweitgrößten Einzelplan im Haushalt für 2021 Das Wissenschaftsressort erhält mit 9,66 Milliarden Euro rund 1,5 Prozent mehr Budget als im Vergleich zu diesem Jahr. Die Hochschulen haben einen Gesamtetat von mehr als 5,6 Milliarden Euro. Das ist ein großer Schritt in Richtung Zukunft: Rund 737 Millionen Euro investieren wir in Wissenschaft [...]
Zum Haushalt 2021 für Schule und Bildung Der Einzelplan für Schule und Bildung ist der unangefochtene Riese im Haushalt 2021: Knapp 20,5 Milliarden Euro werden hier im kommenden Jahr investiert – ein deutliches Plus von 2,27 Prozent im Vergleich zu 2020. Eine sinnvolle Investition in die Bildung unserer Kinder und Jugendlichen ist vor allem [...]
Mehr Geld für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Haushalt 2021 Klares Ziel dieses Haushalts im Bereich Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz ist es, Nachhaltigkeit zu fördern und dabei diejenigen nicht aus den Augen zu verlieren, die sich den Herausforderungen von mehr Klimaschutz, mehr Tierwohl und mehr Transparenz stellen. So fördern wir den Ökolandbau genauso, [...]
Schwerpunkt ,Kulturelle Bildung‘ wird kontinuierlich weiterentwickelt Trotz Corona setzen wir den Aufwuchs im Bereich Kultur auch 2021 fort und planen für das kommende Jahr mit einem Rekordetat von 289 Millionen Euro. Damit liegt erneut der höchste Kulturhaushalt seit Gründung des Landes Nordrhein-Westfalen vor. Die Förderung der kommunalen Theater und Orchester wird erneut erheblich ausgebaut [...]
Mehr Personal für die "Justiz" im Haushalt 2021 vorgesehen Fast fünf Milliarden Euro stark ist der Haushalt für Justiz im kommenden Jahr. Damit wird das Volumen in diesem wichtigen Bereich weiter kontinuierlich erhöht. Eine Null-Toleranz-Strategie gegen Kriminalität braucht eine starke Justiz. Es nützt nichts, wenn Verbrecher zwar gefasst, ihre Taten aber nicht konsequent geahndet [...]
Ansatzsteigerung um 60 Prozent für das Thema Medien im Haushalt 2021 Unsere wichtigste Aufgabe in der Medienpolitik ist es, die vielfältige und qualitätsvolle Medienlandschaft in NRW zukunftsfähig zu machen und Nordrhein-Westfalen als führendes Medien-Digital-Land zu profilieren. Ziel ist es, Medienvielfalt und Medienkompetenz zu stärken, sowie Wertschöpfung und Arbeitsplätze in NRW zu sichern. Deshalb haben [...]
