Bei bestem Wetter in Düsseldorf zum Ende des Sommers kam der Landtag zu einer Plenarwoche zusammen, die viele Themen der letzten Wochen aufgriff, die NRW und die Menschen auch bei uns in der Region zutiefst bewegt haben: Vor allem jedoch Flutkatastrophe des vergangenen Julis. Dabei haben wir alle notwendigen Beschlüsse getroffen, um Hilfe schnell [...]
Ministerin Scharrenbach überreichte in Jülich drei Förderbescheide, auf die viele lange gewartet haben. Ich habe mich sehr gefreut, nicht nur dabei zu sein, sondern auch in viele glückliche Gesichter blicken zu können. Noch in diesem Jahr bekommen Jülicher Jugendliche eine Pumptrack-Anlage. Für alle Nicht-Mountainbiker: Eine naturgestalteten Fahrradparcours, auf dem schon die Jüngsten, Spezialisten und [...]
Linnich liegt mir sehr am Herzen und ich freue mich sehr, dass die so positive Entwicklung der Stadt auch vom Land NRW tatkräftig gefördert wird. Gerne bin ich deshalb für die Übergabe von vier Förderbescheiden durch Ina Scharrenbach vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW gekommen. Mit den nun übergebenen [...]
Sehr geehrte Damen und Herren, die Bilder, die uns in der vergangenen Woche von der Hochwasserkatastrophe in unserem Land erreicht haben, haben mich tief erschüttert. Noch ist unklar, welches Ausmaß an Schäden verursacht wurde und wie viele Leben zu beklagen sind – doch schon jetzt ist klar: Jede Hilfe ist dringend notwendig. Mein Dank [...]
Sehr geehrte Damen und Herren, ganz herzlich danke ich allen für ihre Hilfsbereitschaft! Die Zahl der Sachspenden ist überwältigend und überschreitet inzwischen die Kapazitäten! Daher bitten viele inzwischen darum, statt mit Sachmitteln mit Geldspenden zu helfen. Das ist z.B. über diese Spendenkonten möglich: In unserer Region: Für die Hochwasseropfer in unserer Stadt Jülich an [...]
Doppelt gute Nachricht für das Rheinische Revier Durch großes Verhandlungsgeschick ist es gelungen, dass die Finanzierung der Westspange Köln nun nicht aus dem Strukturwandel Etat finanziert wird sondern zwischen dem Bund und dem Land NRW aufgeteilt wird – also 75 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten übernimmt der Bund, 25 Prozent (900 Mio. Euro) in der Kofinanzierung trägt das [...]
Vor Beginn der Sommerferien und der parlamentarischen Sommerpause kam der Landtag von NRW noch einmal für drei Tage zusammen, um drängende Fragen der Landespolitik zu erörtern. Lesen Sie hier, was mir in dieser Woche besonders wichtig war: Trauer um jedes Menschenleben Die Corona-Pandemie hat viele Menschenleben gefordert. Großeltern, Eltern, Partner, Kinder, Freunde, Nachbarn, Kollegen [...]
Landesregierung möchte den Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen weitere 1,5 Millionen Euro zukommen lassen Der NRW-Rettungsschirm soll einmal mehr über den Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen aufgespannt werden. Den Beschluss hierzu muss der Landtag auf Grundlage des Kabinettbeschlusses von Anfang Juni noch fassen. Unter dem Leitsatz „Hilfe für die Helfenden“ sollen weitere 1,5 Millionen Euro zur Verfügung [...]
„Nordrhein-Westfalen fit für den Neustart nach der Pandemie machen“ – dies war in dieser Woche der Tenor, der sich durch die Plenartage in Düsseldorf zog. Mit mehreren Initiativen und Gesetzen haben wir genau hierfür Sorge getragen. Lesen Sie hier wie gewohnt, was mir in dieser Woche besonders wichtig war: Epidemische Lage läuft aus – [...]
Die Landesregierung plant Erstattung von Beiträgen für KiTas und OGS Nur eingeschränkt war die Kinderbetreuung in Kindertageseinrichtungen (Kitas), Kindertagespflege und den Offenen Ganztagsschulen (OGS) zu Coronazeiten möglich. Darauf reagierte die Landesregierung und fand jetzt mit den Kommunalen Spitzenverbänden, dem Familienministerium und den CDU/FDP-Landtagsfraktionen eine Einigung. Rückwirkend werden Elternbeiträge für den Zeitraum Januar bis einschließlich Mai [...]
