Landtag Archive - Seite 20 von 35

„NRW-Koalition ist Kämpferin für gesundes Klima“

Die Landesregierung hat das Gesetz zur Neufassung des Klimaschutzgesetzes sowie das Klimaanpassungsgesetz Nordrhein-Westfalen in den Landtag eingebracht. Diese machen erneut deutlich: Die NRW-Koalition von CDU und FDP ist die Kämpferin für ein gesundes Klima in Nordrhein-Westfalen. Rekordinvestitionen in ÖPNV und Radverkehr, neue klimafreundliche Gesetzgebung für die Nahmobilität, zigtausende Ladestellen für Elektromobilität, Förderung der Batterieforschung, [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T17:14:59+02:0025. März 2021|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Leitentscheidung für das Rheinische Revier beschlossen

Nordrhein-Westfalen ist mit der neuen Leitentscheidung Vorreiter beim deutschen Kohleausstieg und schafft damit die Voraussetzungen zur Erreichung der erhöhten Klimaziele für 2030 und 2050 auf Landes- und Bundesebene. Den vollständigen Text können Sie hier nachlesen. Gegenüber der rot-grünen Leitentscheidung von 2016 beinhaltet sie: ❗️Verkleinerung aller drei Tagebaue ❗️Zwei von drei Tagebauen laufen vorzeitig aus [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T17:13:08+02:0024. März 2021|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Landtag, Region, Rheinisches Revier, Vor Ort|Kommentare deaktiviert

Genschere ist eine große Chance

Der Umweltausschuss des Landtages hat an diesem Montag Sachverständige zum Antrag "Vorteile für Umwelt, Klimaanpassung und Wirtschaft nutzen - Akzeptanz für neue Pflanzenzüchtungsmethoden stärken und Technologieoffenheit sicherstellen" angehört. Mit dieser Initiative will die NRW-Koalition aus CDU und FDP eine offene Debatte über Chancen und Risiken des Einsatzes neuer Zuchtmethoden wie der Genschere erreichen. Ziel ist, [...]

admin2022-04-04T17:15:22+02:0017. März 2021|Bildung & Forschung, Landtag, Wirtschaft|Kommentare deaktiviert

Gesetze für gutes Klima verabschiedet

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat die Entwürfe für ein novelliertes Klimaschutzgesetz und das bundesweit erste Klimaanpassungsgesetz verabschiedet und zur Beratung an den Landtag überwiesen. Mit der Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes sollen die CO2-Ziele deutlich verschärft werden. War im Klimaschutzgesetz von 2013 noch eine Minderung bis 2050 von mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 vorgesehen, soll [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T18:37:33+02:009. März 2021|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Bericht aus Düsseldorf März 2021

Vor dem Hintergrund erster vorsichtiger Öffnungsschritte aus dem Lockdown kam der Landtag von NRW in reduzierter Besetzung für zwei Tage in Düsseldorf zusammen. Dabei wurden intensiv viele Themen erörtert, die für die Zukunft des Landes grade jetzt von entscheidender Bedeutung sind. Was mir besonders wichtig ist, lesen Sie wie gewohnt hier: Verantwortungsvoller 5-Schritte-Fahrplan für Öffnungen [...]

Dominik Dimmendaal2021-03-05T10:50:00+01:005. März 2021|Allgemein Landtag, Landtag|Kommentare deaktiviert

Weiterentwicklung des Weiterbildungsgesetzes

Nordrhein-Westfalen ist im innerdeutschen Vergleich der Inbegriff des Weiterbildungslandes. Unsere Stärke ist dabei die Pluralität sowie die Gewährleistung eines grundversorgenden Weiterbildungsangebotes durch 131 kommunale Volkshochschulen sowie 320 weitere Weiterbildungsstätten. Sie alle tragen dazu bei, die Gesellschaft beim „Lebensbegleitenden Lernen“ zu unterstützen und Perspektiven für die Einzelnen aufzuzeigen. Dennoch gewinnt Weiterbildung beziehungsweise das „Lebenslange Lernen“ [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T18:39:28+02:003. März 2021|Allgemein Landtag, Bildung & Forschung, Landtag|Kommentare deaktiviert

Windpotenzialstudie bekräftigt Ziele der Energieversorgungsstrategie

Dr. Patricia Peill: „Die Landesregierung strebt mit der Energieversorgungsstrategie ein starkes Wachstum bei erneuerbaren Energien an: So soll bis 2030 die vorhandene installierte Leistung bei Wind auf 10,5 Gigawatt verdoppelt werden. Dieses Ziel ist auch mit den geplanten Mindestabständen von 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohngebieten erreichbar. Das ist das Zwischenergebnis der Potenzialstudie Erneuerbare Energien [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T17:13:27+02:0023. Februar 2021|Allgemein Landtag, Landtag, Region, Rheinisches Revier|Kommentare deaktiviert

„Patienten sollen bekommen, was sie brauchen – immer und überall“

Eine neue und moderne Krankenhausplanung für NRW ist überfällig. Der rot-grüne Plan von 2015 hat sich als unwirksam erwiesen: Zig Kliniken haben geschlossen, besonders freie und gemeinnützige Träger ziehen sich zurück, vor allem in ländlichen Gebieten herrscht oft Unter-, in anderen Regionen eine wirtschaftlich problematische Überversorgung. Mit dem Beschluss des neuen Krankenhausgestaltungsgesetzes haben wir [...]

Dominik Dimmendaal2022-04-04T17:05:34+02:0022. Februar 2021|Allgemein Landtag, Landtag, Region, Vor Ort|Kommentare deaktiviert

Überbrückungshilfe III ist gestartet!

Die Antragstellung für die Überbrückungshilfe III ist seit heute Nachmittag freigeschaltet und online. Unternehmen, die von der Corona Pandemie und dem aktuellen Teil-Lockdown stark betroffen sind, können für die Zeit bis Ende Juni 2021 staatliche Unterstützung in Höhe von monatlich bis 1,5 Millionen Euro erhalten. Diese muss nicht zurückgezahlt werden. Die endgültige Entscheidung über [...]

Dominik Dimmendaal2021-02-10T17:32:47+01:0010. Februar 2021|Allgemein Landtag, Allgemein Region, Corona, Landtag, Pressemitteilungen|Kommentare deaktiviert

Schulgeld wird abgeschafft

NRW-Regierung beschließt freien Zugang zu den Ausbildungsstätten in Gesundheitsfachberufen Die Wertschätzung für die Leistungen der Menschen in Gesundheitsberufen ist gar nicht hoch genug anzusetzen. Und Wertschätzung drücke sich nicht nur in einer Anerkennung, sondern auch in Cent und Euro aus. Rückwirkend zum 1. Januar 2021 hat die Landesregierung entschieden, das Schulgeld in Gesundheitsfachberufen abzuschaffen. [...]

admin2022-04-04T17:06:33+02:005. Februar 2021|Bildung & Forschung, Landtag|Kommentare deaktiviert