NRW startet eine Bundesratsinitiative für fairere Verträge Verbraucherschutz liegt mir nicht erst am Herzen, seitdem ich im Landtag Vorsitzende des zuständigen Ausschusses für Verbraucherschutz geworden bin. Insbesondere in Zeiten der Corona-Pandemie müssen Menschen verlässlichen und auch unabhängigen Schutz vor Betrug, Täuschung und für Übervorteilung finden. Daher ist es wichtig, diesen weiter zu stärken. Einen wichtigen [...]
Die erste reguläre Plenarwoche im neuen Jahr fand unter dem Eindruck der eben gestarteten Impfkampagne des Landes NRW statt. Gleichzeitig haben wir in Düsseldorf weiter den Blick nach vorne gerichtet und wichtige Weichenstellungen für die kommenden Monate beschlossen. Was mir in dieser Woche besonders wichtig war, lesen Sie wie gewohnt hier: Fast 400.000 Impftermine [...]
Am 11. Januar startet der eingeschränkte Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung. Um die Eltern in der aktuellen Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, die Elternbeiträge für die Betreuung in Kitas, Kindertagespflege und dem offenen Ganztag für den Monat Januar zu erlassen. Die konkrete Abwicklung obliegt den Kommunen. Den [...]
Am Ende eines anspruchsvollen und arbeitssamen Jahres 2020 haben wir in Düsseldorf viel für die Menschen erreicht, um Sie gut und sicher durch das Jahr und die Pandemie zu führen – Hand in Hand haben wir gemeinsam mit den Menschen vor Ort viel erreichen können. Nun am Ende des Jahres kommt das Plenum ein letztes [...]
Die Landesregierung nimmt Nöte der Waldbauern ernst Die NRW-Koalition legt noch einmal 30 Millionen Euro als Hilfe für Wald, Forst- und Holzwirtschaft nach. Bereits im Sommer hatte die Landesregierung für die Extremwetterrichtlinie zur Bekämpfung der Kalamitätsschäden im Wald eine große Summe bereitgestellt, die mit der neuen Förderung auf insgesamt 83 Millionen Euro angewachsen ist. In [...]
In den vergangenen drei Plenartagen in Düsseldorf haben wir intensiv die Einzelpläne des Haushaltes 2021 erörtert. Das Wichtigste zum Haushalt 2021 ganz kurz zusammengefasst finden Sie jeweils hier. Daneben gab weitere gute Nachrichten aus Düsseldorf. Was mir in dieser Woche besonders am Herzen lag, lesen Sie wie gewohnt hier. Corona-Impfstrategie: Land und Kommunen verständigen [...]
Prognos legt Studie zur Bioökonomie im Rheinischen Revier vor Bioökonomie ist das Thema des Wissenschaftsjahres 2020. Die Fragestellungen sind breit gefächert: Wie können wir nachhaltiger leben, Ressourcen schonen und gleichzeitig unseren Lebensstandard sichern? Wie können Wissenschaft und Technologie uns dabei unterstützen? Die „Potentiale im Rheinischen Revier“ hat Prognos in einer Studie mit Blick auf [...]
Haushalt für Innere Sicherheit Die Innere Sicherheit ist seit 2017 ein klarer Schwerpunkt der NRW-Koalition aus CDU und FDP sowie die Landesregierung. Der Haushalt für dieses Ressort hat ein Volumen von rund 6,4 Milliarden Euro – eine Steigerung um knapp 215 Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr und die vierte Steigerung in Folge beim Haushalt [...]
NRW-Koalition sieht rund 5,7 Milliarden Euro sieht der Haushaltsplan 2021 für Kinder, Familien und den Kinderschutz vor Seit dem Regierungswechsel 2017 haben wir in diesem wichtigen Bereich für ein Plus von 1,7 Milliarden Euro gesorgt. Diesen Weg gehen wir im kommenden Jahr konsequent weiter: Es wird mehr Betreuungsplätze geben – allein in den Kindertageststätten [...]
Arbeit und Soziales im Haushalt 2021 Wir stehen für eine Gesellschaft ein, in der jeder echte und faire Chancen hat – unabhängig von Herkunft und Umfeld. Durch die immer dynamischer werdende Arbeitswelt ergeben sich insbesondere für Menschen mit einfachen Qualifikationen Risiken – die Corona-Krise zeigt dies gerade verstärkt. Die Arbeits- und Sozialpolitik der NRW-Koalition [...]
