Ein Pakt für Kinder und Familien
Novelle des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) ist beschlossen. Flexibilität und Verlässlichkeit, eine gute Betreuung und damit eine Qualitätssicherung sind die Maßstäbe, an der sich Kinderbetreuung messen lassen muss. Nur so kann eine gute Vereinbarkeit von Familie und [...]
Website für Transparenz
Transparenz ist eine immer wiederkehrende Forderung, der die Landesregierung auch nachkommt. Auf der Plattform www.umweltportal.nrw.de kann jeder in seiner Region sehen, was vor Ort für die Umwelt getan wird und welche Projekte angegangen werden. Außerdem [...]
Bericht aus dem Plenum #19 (Mai 2019)
Im Lichte der bevorstehenden und mittlerweile zurückliegenden Europawahl, hat der Landtag von NRW sich in drei erneut sehr intensiven Plenartagen mit einer Reihe von Themen auseinandergesetzt, die die Menschen sowohl auf europäischer als auch [...]
Gesellschaftlicher Konsens zum Kohleausstieg wird umgesetzt
Mit dem Beschluss der Eckpunkte für ein „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ hat das Bundeskabinett die Basis für die Umsetzung der strukturpolitischen Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ geschaffen. Ich begrüße ausdrücklich, dass mit diesem Gesetz [...]
DANKE! Rückblick Wahlabend 2017
Unglaublich! Zwei Jahre ist die NRW-Landtagswahl schon her. Ein Abend, den ich nie vergessen werden: Die Begeisterung, das Glück, die Euphorie und das Getragenwerden durch all die Unterstützer! Ich danke von ❤ und es [...]
Bericht aus dem Plenum #18 (April 2019)
Die Plenartage des Aprils waren geprägt von dem großen Thema Digitalisierung. Hierzu hat die Landesregierung ihre Digitalstrategie vorgestellt, mit der NRW in die digitale Zukunft geführt wird. Außerdem wurde in einer aktuellen Stunde intensiv [...]
Plenarrede: „Blockchain-Technologie“
Plenarrede CDU Dr. Patricia Peill MdL zu SPD-Antrag „Innovationspotential der Blockchain-Technologie für die öffentliche Verwaltung nutzen!“ (Drs. 17/5623); 11. April 2019. Sehr geehrter Herr Präsident/in, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, liebe SPD, Der Antrag der SPD [...]
Urheberrecht: Ein paar Hintergrundinformationen
Wir können sehr gut nachvollziehen, dass diese – gerade in Deutschland – kontrovers diskutierte Diskussion um die EU-Urheberrechtsformbeschäftigt Menschen mit der Entscheidung des Europaparlaments hadern lässt. Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben am 26. März [...]