Bericht aus dem Plenum #3 (11. / 12.10.2017)
Zwei intensive Tage im Plenum des Landtags – aber die Ergebnisse sind beeindruckend. Neben einem umfangreichen Nachtragshaushalt haben wir ein klares Bekenntnis zur Abschaltung des Atomkraftwerkes Tihange gesendet sowie uns am internationalen Mädchentag (11. [...]
Votum für solide Haushaltsführung
Heute wird der Nachtragshaushalt für 2017 im Landtag vom Parlament beschlossen. Vorwegstellen darf ich diesen Satz von Finanzminister Lutz Lienenkämper, mit dem er sich bei der Einbringung des Nachtragshaushalts direkt an die Vorgängerregierung wendete und [...]
Bericht aus dem Plenum #2 (13.-15.09.2017)
Eine aufregende Plenarwoche liegt hinter mir und der NRW-Koalition aus CDU und FDP in der wir, gemeinsam mit der Landesregierung, viel wichtige Projekte für die Menschen im Land und in unserer Region auf den [...]
Geplanter Strukturwandel #mitPeill
Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen hatten einen Antrag "Klimawandel ernst nehmen - Kohleausstieg jetzt!" eingebracht. Ein Thema, das uns als Tagebaurandregion im Strukturwandel sehr betrifft. Gerne bin ich darum zu meiner ersten Landtagsrede [...]
Wichtige Weichenstellungen für NRW
In seiner Regierungserklärung legte unser neuer Ministerpräsident Armin Laschet sein Regierungsprogramm für die kommenden Monate dar. Eine Politik von „Maß und Mitte“ soll die Leitschnur des politischen Handels sein, die einen neuen Aufbruch wagt, [...]
„Kommunal-Soli“ wird abgeschafft
Linnich hat künftig fast 290.000 Euro im Haushalt zur Verfügung. Die Stadt Linnich wird ab 2018 um 289.678,55 Euro entlastet. Der unter Rot-Grün erhobene „Kommunal-Soli“ wird abgeschafft. „Die NRW-Koalition aus CDU und FDP stärkt [...]
Mehr Geld für innere Sicherheit und Infrastruktur
Die schwarz-gelbe Landesregierung korrigiert gravierende Versäumnissen der rot-grünen Vorgängerregierung. Die NRW-Koalition hat in einer Kabinettsitzung jetzt die Eckpunkte zum Nachtragshaushalt 2017 beschlossen. Den zusätzlich bereit gestellten Mitteln von knapp 1,6 Milliarden Euro stehen Steuermehreinnahmen und [...]
Bericht aus dem Plenum
Nachdem die Koalition im Landtag aus CDU und FDP Armin Laschet zum neuen Ministerpräsidenten gewählt und das neue Kabinett seine Arbeit aufgenommen hat, brachte unsere Fraktion in den ersten Plenartagen schon viele wichtige Projekte [...]