Gesetzesinitiative zur steuerlichen Entlastung von Unternehmen und Schaffung von Anreizen
Reforminitiativen in den Bundesrat eingebracht Die Entfesselungsinitiative für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen hat die NRW Koalition bereits mit 39 Maßnahmen auf den Weg gebracht, um unnötige Vorschriften zu vereinfachen oder zu streichen und Bürgern [...]
Wir legen unsere Ein-Jahres-Bilanz vor
Ein Jahr ist nicht viel Zeit! Nicht alles lässt sich in so kurzer Zeit ändern, aber man kann die Weichen in die richtige Richtung stellen. Es hat sich schon etwas getan in NRW. Ein [...]
LEADER für NRW neu interpretiert
„Ländliches Engagement aktivieren durch entbürokratisierte Regionalförderung“ So viel Freiheit wie möglich, so wenig Bürokratie wie nötig! In der letzten Plenarsitzung hatte ich die Freude zum Antrag „Ländliche Regionen in Nordrhein-Westfalen mit europäischen Fördermitteln stärken“ [...]
Gründer aufgepasst!
NRW-Koalition bringt das Gründerstipendium.NRW an den Start Wir wollen Nordrhein-Westfalen zum Gründerland Nummer 1 machen und die Visionäre und Unternehmer von morgen besser unterstützen. Ein wunderbares Instrument hierfür ist das Gründerstipendium.NRW, durch das die [...]
Pakt gegen Funklöcher und für einen beschleunigten Netzausbau
Eine gute Nachricht für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft in NRW: Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart hat mit den Anbietern Telefónica, Telekom und Vodafone einen Mobilfunkpakt gegen Funklöcher und für einen beschleunigten Netzausbau [...]
Bericht aus dem Plenum #9 (Juni 2018)
Drei abwechslungsreiche Plenartage im Düsseldorfer Landtag liegen hinter mir, in denen es teilweise hoch her ging. Am Ende können wir jedoch auf gute Ergebnisse zum Nutzen des Landes zurückblicken. Von den wichtigsten möchte ich [...]
Bericht aus dem Plenum #8 (Mai 2018)
Als thematisch äußerst facettenreich habe ich die vergangenen zwei Tage im Plenum von Düsseldorf in Erinnerung. Viele Themen wurden teils sehr kontrovers diskutiert. Aber ich bin davon überzeugt, dass wir von der NRW-Koalition viele wichtige [...]
Unterstützung für Vereine mit der neuen Datenschutzgrundverordnung
Am 25. Mai 2018 ist es soweit. Dann treten die neuen Gesetze und Regeln der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Deutschland in Kraft. Diese gilt nicht nur für Unternehmen, sondern auch für Vereine. Ich bekomme zur [...]